Die Demos des demos – Kommentar zu Tim Wihls ZPTh-Artikel „Die Demo als Revolte?“

Die neue Ausgabe der Zeitschrift für Politische Theorie ist erschienen. Unter dem Themenschwerpunkt „Die Auflösung des liberalen Konsenses“ haben die beiden Herausgeber des Heftes, Karsten Schubert und Kolja Möller, eine Reihe spannender Beiträge versammelt. Maximilian Pichl analysiert in seinem Aufsatz Kämpfe um den Rechtsstaat aus einer historisch-materialistischen Perspektive, Daniel Keil widmet sich den Entwicklungen europäischer Staatlichkeit in der posthegemonialen Konstellation und Alexander Stulpe skizziert unter Rekurs auf den Resilienzbegriff ‚Elemente einer Politischen Theorie der Lebensfähigkeit liberaler Demokratien‘. Der Beitrag von Tim Wihl, den wir im Rahmen unserer bewährten Zusammenarbeit mit der Zeitschrift für Politische Theorie als Gegenstand für die Debatte auf dem Theorieblog ausgewählt haben und der damit hier open access verfügbar ist, beleuchtet das Phänomen der Demonstration in ihrem Verhältnis zur Revolte und stellt davon ausgehend ‚vorläufige Überlegungen zu einer politisch-juristischen Theorie der Demonstration in der liberalen Demokratie‘ an. Neben diesen Abhandlungen zum Themenschwerpunkt diskutiert Tamara Jugov in ihrem Beitrag die Frage, wann eine Utopie als hinreichend realistisch ausgezeichnet werden kann. Schließlich findet sich unter der Rubrik ,Ideengeschichtliche Fundstücke‘ ein Wiederabdruck einer ,in Vergessenheit geratenen‘ und ,erst vor kurzem in der Forschung wiederentdeckt[en]‘ Vortragsfassung des Textes „Der Beamte im sozialen Volksstaat“ von Hermann Heller, wie Marcus Llanque in seiner Einleitung zu diesem Wiederabdruck herausstellt.

Wir freuen uns sehr, dass Rieke Trimçev von der Universität Erlangen-Nürnberg mit einem Kommentar zum Beitrag von Tim Wihl die ZPTh-Debatte im Folgenden eröffnen wird, worauf wiederum eine Replik des Autors folgt. Wie immer sind alle herzlich eingeladen, in den Kommentarspalten mitzudiskutieren! Wir wünschen eine gute Lektüre und übergeben nun das Wort an Rieke Trimçev.

 

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The letter from Birmingham Jail – oder wie Martin Luther King Jr. dem zivilen Ungehorsam eine neue Bedeutung zuschrieb

Vor 50 Jahren, am 16. April 1963 veröffentlichte Martin Luther King Jr. seinen berühmten Letter from Birmingham Jail. Der Text gilt gemeinhin als Schlüsseltext für Kings Verständnis von zivilem Ungehorsam. King reagierte damit auf einen wenige Tage zuvor in verschiedenen Zeitungen publizierten offenen Brief von acht weißen Geistlichen, die die Protestaktionen des Civil Rights Movement kritisierten und den sozialen Frieden in der Stadt gefährdet sahen. Der Letter from Birmingham Jail gilt als einer der wichtigsten Texte Kings, da er dort in komprimierter Form sein Verständnis von politischem Protest, den Beweggründen, den Zielen, den Rechtfertigungen, der Ethik des Protests usw. erläutert. Darüber hinaus steht der Text auch exemplarisch für eine neue und intensivierte Phase des Protests, denn mit der Birmingham Campaign praktizierte das Civil Rights Movement nach eigenem Verständnis zum ersten Mal zivilen Ungehorsam.   (mehr …)

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Müssen in einer Demokratie immer alle mit allen reden? Über die Herausforderungen des Populismus an Universitäten


Dies ist der dritte und damit letzte Beitrag unserer kleinen Reihe rund um das große Thema „Herausforderungen der Demokratie(theorie)“, die wir in Kooperation mit dem Philosophieblog praefaktisch veröffentlichen. Den Auftakt machte ein Beitrag von Tine Stein über “Resiliente Demokratie und die Polykrise der Gegenwart”, es folgte ein Beitrag von Oliver Hidalgo zum Thema „Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?“.   

Universitäten sind in Demokratien nicht nur Orte für akademische, sondern ebenso für politische Debatten und Diskurse. Mit der wachsenden Verbreitung populistischer Meinungen und dem zunehmenden Erfolg populistischer Parteien wird über den Umgang mit diesen zunehmend gestritten. Was soll ich tun, wenn ich verschiedene Parteien an meine Universität zu einer Podiumsdiskussion einladen will, damit diese ihre Positionen zu einem politischen Thema vorstellen? Soll ich auch Populisten beteiligen? Und was soll ich tun, wenn an der eigenen Universität eine populistische Hochschulgruppe zu einer politischen Veranstaltung einlädt? Soll ich das tolerieren? Darüber müssen wir nicht nur sprechen, sondern wir müssen vor allem genauer hinschauen.

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Elemente einer kritischen Politik der Zeit

Heute veröffentlichen wir den fünften und letzten Beitrag zu unserer Blogpost-Reihe zum Thema Zeit. Jürgen Portschy argumentiert, dass eine Politik der Zeit auch immer Kämpfe um Macht umfasst – darum, wessen Zeit zählt.

Was uns heute im Globalen Norden als normale Ordnung der Zeit erscheint, ist weder eine noch ist sie natürlich. Denn nicht nur erweist sich die temporale Konstitution moderner Gesellschaft als komplexe Verstrickung unterschiedlicher Zeiten, sondern historisch betrachtet außerdem als Ausdruck sozialer Kämpfe um Macht, Herrschaft und Hegemonie. Hieraus folgt die Notwendigkeit einer fortgesetzten zeittheoretischen Grundlagenreflexion im Rahmen der Politischen Theorie, weil diese sonst Gefahr läuft, hegemoniale Zeitsemantiken aufzugreifen und zu ihrer „Naturalisierung“ beizutragen.

Zeit und Politische Theorie 

Bereits 1999 schickte Douglas North eine wohlgemeinte Mahnung aus: „Without a deep understanding of time, you will be a lousy political scientist“ (North 1999: 316). Vor allem Ansätze der Comparative Politics nahmen diese Mahnung ernst, während die International Relations erst kürzlich eine Wende von der Geo- zur Chronopolitik einleiteten. Doch auch marxistische Ansätze, vor allem jene, die in althusserianischer Tradition standen, wiesen wiederholt auf die Relevanz des Themas Zeit hin, denn: „time is to politics what space is to geometry.” (Debray 1973: 90) Trotzdem aber blieb die Erforschung der Beziehungen von Zeit, Macht und Herrschaft lange Zeit ein grundlegendes Desiderat der Politischen Theorie. Denn obwohl sich seit der Neuzeit ein unaufhaltsamer Trend zur Verzeitlichung elementarer politischer Begrifflichkeiten und eine damit verbundene Politisierung von Zeit durchsetzte, ging diese Prozessualisierungsbewegung keineswegs mit einer gestiegenen zeittheoretischen Reflexivität einher. (mehr …)

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Zeitlichkeit und Wirtschaftswachstum

Heute veröffentlichen wir in unserer Blogpost-Reihe zum Thema Zeit einen Text von David Bockelt, in dem das Verhältnis von Zeitlichkeit und wirtschaftlichem Handeln beleuchtet wird.

Der Beitrag richtet seinen Blick auf den Zusammenhang zwischen den temporalen Dispositionen und dem wirtschaftlichen Handeln der Menschen. Anhand von vergangenen Geschichtsbildern und Zukunftsvorstellungen lässt sich nachzeichnen, wie sich auch die ökonomische Reflexion und Praxis wandelte. Zeit, Zeitlichkeit und Geschichte können demnach als sinnvolle Kategorien der Reflexion über ökonomische Ideengeschichte etabliert werden.

Geschichtsbilder im Wandel der Zeit 

Das antike Geschichtsbild speiste sich aus einem spezifischen Wirklichkeitsbegriff, der auf Anschauung, Evidenz und Gegenwart fußt. Die antiken Griechen fragten nicht nach einem telos der Geschichte, sondern nach ihrem logos. Im Rückgriff auf den eben erwähnten Wirklichkeitsbegriff besteht dieser logos in der periodischen Wiederkehr des immer Gleichen: Die Geschichte durchläuft zyklische Stadien von Aufstieg und Verfall, was zwar für Variationen in der konkreten Ausprägung der Ereignisse sorgt, es ist jedoch nicht vorstellbar, dass sich Gegebenheiten durch den Zeitverlauf hindurch fundamental verändern. Die Zukunft hält nichts Neues bereit. Dies zeigt sich in den kaum explizierten Zukunftserwartungen dieser Zeit: Ein individuelles Gefühl des Überlebt-Werdens kann sich aufgrund der Vorstellung der geschichtlichen Quasi-Statik nicht einstellen. Ein systematischer Wachstumsgedanke lässt sich nicht in Einklang bringen mit dem antiken Geschichts- und Zeitbild (Koselleck; Hölscher). (mehr …)

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„Nutze den Tag!“ – Zeitempfinden und Arbeitsdisziplin im Kapitalismus

In dieser Woche setzen wir unsere Blogpost-Reihe zum Thema Zeit fort und starten mit einem Beitrag von Vanessa Ossino. Sie diskutiert die Zeitlogik des Kapitalismus und argumentiert für das politische Potenzial von Passivität.

Wir alle wissen: Zeit ist Geld. In einer Kultur, in der Zeit als Wert und Ware gehandelt wird, wiederholt sich jenes Motto als Mantra in unzähligen Köpfen von fleißigen und effektiven Menschen oder wird zum Zukunftshorizont für diejenigen Personen, die es allererst werden wollen. Dass Zeit Geld ist, wusste schon derjenige Mann, dessen Gesicht heute den 100 Dollarschein schmückt: Benjamin Franklin. Im Glanze der puritanischen Disziplin bürgerlicher Zeiteffektivität kritisierte der amerikanische Staatsmann, der sich zeit seines Lebens für Uhren interessierte und mit dem Erfinder der Kontrolluhr befreundet war, diejenigen Personen, die ihre Zeit „sorglos vertändeln“, da sie „in Wahrheit Geldverschwender“ seien. Die Verbreitung dieses Mantras ist ein historisch spannender Effekt puritanischer Arbeitsdisziplin, die sich als ein wesentliches Element der industriellen Revolution und dem daraus resultierenden Industriekapitalismus auszeichnet. Schon Karl Marx wusste, dass Arbeitskampf immer auch Kampf um Zeit und die Verfügung über Zeit eine wesentliche Modalität der ursprünglichen Akkumulation ist. Die lineare Zeit der kapitalistischen Produktionsweise hat einen erheblichen Beitrag dazu geleistet, so Marx, dass sich eine Arbeiterklasse entwickelt hat, „die aus Erziehung, Tradition [und] Gewohnheit die Anforderungen der Produktionsweise als selbstverständliche Naturgesetze anerkennt“. Es gilt also danach zu fragen, welche Denkfiguren und Praktiken Räume eröffnen können, die eine Potentialität für ein Jenseits kapitalistischer Zeitlogiken bereithalten. (mehr …)

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Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?

Dies ist der zweite Beitrag unserer kleinen Reihe rund um das große Thema „Herausforderungen der Demokratie(theorie)“, die wir in Kooperation mit dem Philosophieblog praefaktisch veröffentlichen. Den Auftakt machte ein Beitrag von Tine Stein über “Resiliente Demokratie und die Polykrise der Gegenwart”, nächsten Donnerstag (14.12.) gibt André Brodocz Antworten auf die Frage „Müssen in einer Demokratie immer alle mit allen reden? Über die Herausforderungen des Populismus an Universitäten“.    

In einem viel beachteten Aufsatz aus dem Leviathan diagnostizierten Hubertus Buchstein und Dirk Jörke (2003) vor ziemlich genau 20 Jahren ein massives „Unbehagen“ über die Entwicklung der zeitgenössischen Demokratietheorie. Damals sahen die beiden Politikwissenschaftler den (ebenso legitimen wie notwendigen) Kampf um den Demokratiebegriff als mittlerweile einseitig von einer semantischen Transformation dominiert, die die Idee der ,Volksherrschaft‘ von ihrer wörtlichen Bedeutung und somit „weitestgehend von [allen] partizipativen Momenten“ abgeschnitten hatte. Jene Entwicklung, bei der laut Buchstein und Jörke das „akademische Demokratietheoretisieren“ (ebd.: 471) den veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen (Stichworte: Rationalisierung, globaler Markt, Komplexitätszuwachs, Pluralismus) nachgab oder auch bewusst in die Hände spielte, machten die Autoren u.a. an Theoretiker*innen wie Jürgen Habermas, John Rawls, David Held, Fritz W. Scharpf, Norberto Bobbio, Anne Phillips, Robert A. Dahl, Adam Przeworski, Cass Sunstein, Claus Offe, Arthur Benz oder Robert E. Goodin fest. Vom ,Ballast‘ der Partizipation befreit und allen sonstigen Differenzen zwischen deliberativen, liberalen, feministischen und sogar kritisch-republikanischen Ansätzen zum Trotz, sei die Demokratie von den genannten Vertreter*innen der Politischen Theorie seinerzeit an der Qualität ihrer Ergebnisse, sprich: an ihrem Output und nicht länger am Input ihres Zustandekommens gemessen worden. Ob sich die Bürger*innen an der Demokratie beteiligen sollen, habe dadurch nicht länger einen Selbstzweck der Volksherrschaft benannt, sondern sei allenfalls noch als Mittel zum Zweck, das heißt zur potenziellen Erhöhung der Rationalität, Effektivität oder Implementierbarkeit politischer Entscheidungen in die jeweiligen theoretischen Überlegungen eingeflossen. Über die traditionelle liberale Elitentheorie etwa von Giovanni Sartori hinaus, welche die Demokratie einst im Namen der Rationalität zu begrenzen trachtete, seien die modernen Demokratietheorien um die Jahrtausendwende angetreten, um „die Rationalität der Politik zum eigentlichen und tieferen Sinn des Demokratiebegriffs“ zu deklarieren (ebd.: 475).  

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Das Spiel mit der Zeit: autoritär-populistische Politiken der Vergegenwärtigung

Wir setzen die Blogpost-Reihe zum Thema Zeit fort mit einem Beitrag von Brigitte Bargetz, Nina Elena Eggers und Sara Minelli, der analysiert, inwiefern der autoritäre Populismus eine spezifische Politik der Zeitlichkeit betreibt.

„Haben wir unsere Zukunft verspielt? Nein, aber viel Zeit bleibt nicht mehr. Wir müssen handeln – und zwar hier und jetzt!“ Der österreichische Journalist, Jurist und Populist Tassilo Wallentin verbindet in seinem Buch „Hier und Jetzt: Wie wir unser Land noch retten“ (2022) die Erzählung des Verfalls der Gegenwart mit einem aktionistischen Aufruf zum Handeln. Um den drohenden Untergang noch abzuwenden, müsse nicht nur das „Land“ selbst, sondern vielmehr die Zukunft dieses Landes „gerettet“ werden. Wallentin inszeniert hier eine apokalyptische Erzählung, die sich einer autoritär-populistischen Rhetorik bedient. Aus der Krise, die sich von der Vergangenheit in die Gegenwart zieht, kann demnach nur er das Volk herausführen. Sein Versprechen: das ohnmächtige Volk vor dem nahenden Untergang zu bewahren und ihm so seine Zukunft zu sichern.  

In Wallentins Erzählung erkennen wir einen symptomatischen zeitlichen Modus des autoritären Populismus: Autoritär-populistische Politiken intervenieren in den gegenwärtigen Moment der Krise. Sie bieten eine Politik der Zeitlichkeit an, die der politischen Ohnmacht und Zukunftslosigkeit in der multiplen Krise der Gegenwart etwas entgegenzusetzen verspricht. Es ist die Idee, unmittelbar handeln zu können und sogar zu müssen und dadurch zugleich eine imaginäre Vergangenheit wiederherzustellen, die von den Krisen der Gegenwart befreit ist. Um diesen Modus zu fassen, schlagen wir in unserem Beitrag den Begriff der autoritär-populistischen Vergegenwärtigung vor. Damit meinen wir eine Form der Vergegenwärtigung von Vergangenheit und Zukunft, die sowohl konservativ-beständig als auch aktionistisch-transformativ ist, gerade weil sie den Konservatismus mit einem aktionistischen Handeln verbindet.   (mehr …)

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Bilder der Zeit im politischen Denken

Zum Start unserer Blogpost-Reihe zum Thema Zeit diskutiert Marlon Barbehön drei Thesen dazu, wie die politische Theorie den Zusammenhang von Temporalität und politischer Wirklichkeit erschließen kann. 

Politisches Denken kann als Versuch verstanden werden, sich ein Bild der Zeit zu machen. Hinter dieser zunächst abstrakt anmutenden Behauptung verbergen sich drei zeittheoretische Thesen, die ich im Folgenden entfalten möchte. Gemeinsam sollen sie das Anregungspotenzial einer politiktheoretischen Befassung mit Zeit verdeutlichen, die bisher nur in Ansätzen existiert und der sozial- und gesellschaftstheoretischen Zeitforschung (Nowotny 1992; Knöbl 2022) noch hinterherhinkt. 

Mit der obigen Behauptung ist erstens gesagt, dass politisches Denken auf die je eigene Zeit gerichtet und darum bemüht ist, den „Lauf der Zeit“ begreiflich zu machen. Politisches Denken ist dabei nicht allein historisch kontextualisiert, sondern auch ein Unternehmen, das den jeweiligen Gang der Dinge mit menschlichem Handlungs(un)vermögen zusammenzubringen versucht. Zweitens besagt die These, dass bei solchen Versuchen die „bildliche“ und mithin symbolische Bezugnahme der einzige Weg ist, um Zeit überhaupt in den Griff zu bekommen. Wie Norbert Elias ebenso salopp wie treffend festgestellt hat, „kann [man] die Zeit weder sehen noch fühlen, weder hören noch schmecken, noch riechen“ (1988: VII). Folglich haftet Rekursen auf „die Zeit“ notwendigerweise etwas Metaphorisches und ein Bedeutungsüberschuss an. Drittens schließlich, und daraus folgend, ist jede Reflexion auf den Zusammenhang von politischem Handeln und Zeit an der Hervorbringung komplexer „Zeitschichten“ beteiligt, deren Ambivalenzen und Performativität sich genealogisch entziffern lassen (Little 2022: 10-20). Politisches Denken ist mithin nicht nur ein Kind seiner Zeit, sondern umgekehrt und zugleich ist auch „die Zeit“ ein (fortdauernd im Werden befindliches) Kind politischen Denkens.  (mehr …)

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Blogdebatte: Zeit

Liebe Theorieblog-Leser*innen, 

auch in diesem Jahr hat es zahlreiche Einsendungen in Antwort auf unseren Call for Blogposts, diesmal zum Thema Zeit gegeben. Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal bei allen Autor*innen, die Beitragsvorschläge eingesendet haben. 

Die Texte, die wir in dieser und der kommenden Woche veröffentlichen, zeigen, dass Zeit und Zeitlichkeit aus unterschiedlichen Perspektiven relevant sind für die Auseinandersetzung mit zentralen Themen der politischen Theorie und Ideengeschichte. Sie demonstrieren, inwiefern Zeit und Zeitlichkeit ertragreiche Kategorien für die Analyse von politischen und wirtschaftlichen Ordnungen darstellen und erhellende Betrachtungen der individuellen und kollektiven Dimensionen von Freiheit, der Möglichkeitsräume politischen Handelns sowie von Kämpfen um Macht und Hegemonie erlauben. (mehr …)

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