Zur demokratischen Repräsentation des Volkes. Ein Tagungsbericht aus Leipzig

Wer das Volk zu vertreten, in seinem Namen zu sprechen oder es als „Wir“ selbst zu verkörpern beansprucht, tritt nicht gerade bescheiden auf: Nicht nur behauptet man, den Willen des gesamten Volkes zu kennen, sondern auch, ihn als einzige Instanz oder Gruppe legitimerweise artikulieren zu können. Als Objekt der politischen Repräsentation schlechthin wird das Volk von vielen Seiten umworben. Diesen oftmals konkurrierenden Repräsentationsansprüchen widmete sich die studentisch organisierte Tagung „‚Im Namen des Volkes‘ – Zur Kritik eines politischen Anspruchs“, die am 8. und 9. November 2018 in Leipzig stattfand und von Marvin Neubauer, Max Stange, Charlott Resske und Frederik Doktor veranstaltet wurde. Die Organisator*innen nahmen dabei die derzeit unter anderem von populistischen Parteien angezweifelte Legitimität repräsentativer Demokratien zum Anlass, um die vielerorts diagnostizierte Notlage der Demokratie als Krise der politischen Repräsentation zu untersuchen. Dieser Krise und ihrem Gegenstand näherten sich die Vortragenden aus den Geistes- und Rechtswissenschaften aus drei verschiedenen Richtungen: So wurden grundlegende theoretische Reflexionen über die Funktionsweise von politischer Repräsentation angestrengt, divergierende Abwägungen zwischen Allgemeinwohl und Partikularinteressen artikuliert und mit Nachdruck auf die temporale Dimension von Repräsentation hingewiesen.

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Juristische Staatstheorie in kulturwissenschaftlicher Absicht. Thomas Vestings „Staatstheorie“ in der Diskussion

Was in der Politikwissenschaft inzwischen zum state of the art gehört, nämlich dass die einst mit viel Verve betriebene Verabschiedung des Staates nunmehr selbst zu verabschieden ist, erhitzt in der staatsrechtlichen Nachbardisziplin bis heute die Gemüter. Der Staatsbegriff wird dort gerade von einer jüngeren Generation gern als Ausweis nationaler Introvertiertheit des deutschen Staatsrechts, internationales Rezeptionshindernis staatsrechtlicher Forschung sowie Relikt vordemokratischer Traditionsbestände dargestellt. Daher darf man das gerade erschienene Studienbuch von Thomas Vesting, überschrieben mit dem schlichten Titel „Staatstheorie“, als Ausrufezeichen verstehen.

Mit disziplinären Querelen hält sich der Autor indes nicht lange auf, sondern schickt seiner Studie die Klarstellung voran, dass ohne die Ordnungs- und Stabilisierungsleistungen, wie sie der moderne Staat erbracht hat und immer noch erbringt, auch künftig kein dauerhaftes friedliches Zusammenleben zwischen Menschen möglich sein wird. Wie der Staat diese Leistungen im Zeitalter der Globalisierung weiter erbringen kann, wie sich seine Rolle dabei wandelt und vor allem was das für die Theorie des Staates bedeutet, war Gegenstand der Diskussionen eines Kolloquiums zum Thema „Staatstheorie im 21. Jahrhundert“, das am 13. Dezember 2018 am Frankfurter Max-Planck-Institut für Europäische Rechtsgeschichte anlässlich des Erscheinens des Buchs im Beisein des Autors stattgefunden hat und von Ino Augsberg, Ricardo Campos und Uwe Volkmann organisiert wurde.

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In eigener Sache: Theorieblog ist „Wissenschafts-Blog des Jahres 2018“

Zu unserer großen Freude und Überraschung wurden wir zum „Wissenschafts-Blog des Jahres 2018“ gewählt und erhalten damit eine Auszeichnung, die der Blog Wissenschaft kommuniziert“ von Reiner Korbmann seit einigen Jahren vergibt. Wir sind zwar – anders als die Laudatio es will – kein in nur einer Stadt konzentrierter Blog und wurden überdies von vielen Gründermüttern und -vätern ins Leben gerufen. Aber es ist schön zu sehen, dass Politische Theorie, Ideengeschichte und Philosophie in Blogform so viel Aufmerksamkeit und Anerkennung erfährt – oder wie es bei „Wissenschaft kommuniziert“ heißt: Theorie ist Gold!

Da die Entscheidung über die Auszeichnung in den Händen des Wahlvolkes lag, danken wir an dieser Stelle vorrangig allen, die an der Abstimmung teilgenommen haben, die den Theorieblog lesen und unterstützen und dafür gesorgt haben, dass der Theorieblog auch außerhalb des Faches bekannter wird.

Wir versprechen euch auch für das Wissenschaftsjahr 2019 spannende Debatten, informative Tagungsberichte und Lesenotizen und unsere gewohnten „Service“-Leistungen.
Das alles wäre natürlich ohne unsere vielen Gastautor*innen nicht möglich. Daher sei euch an dieser Stelle auch noch einmal ein herzliches Dankeschön ausgesprochen. Wir freuen uns auch 2019 auf viele neue Einsendungen und Ideen!

 

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Die Saint-Simonistinnen. Replik auf Karina Korecky

Zunächst möchte ich mich für die umfassende Kritik zu meinem Aufsatz „Die Saint-Simonistinnen“ bei Karina Korecky bedanken. Viele Aspekte, die für mich von Bedeutung waren, werden von ihr hervorgehoben und weiter ausgebaut. Als Antwort möchte ich zwei Punkte noch einmal vertiefen, die mir bei der Ausarbeitung des Aufsatzes zentral erschienen. Erstens ging es mir bei der Darstellung der Saint-Simonistinnen darum, den Bruch innerhalb der politischen Bewegung zu verdeutlichen. Im bewussten Gegensatz zu den bürgerlichen Anhängerinnen, die schließlich auch in der Hierarchie der Saint-Simonisten aufstiegen (und wieder fielen), formulierten einfache Mitglieder, zumeist unverheiratete Hilfsarbeiterinnen, zwischen 1832 und 1834 das Ideal der finanziell und rechtlich unabhängigen Frau. Sie gingen damit weit über das Ideal „der Frau“ als einer gleichen (sexuellen) Partnerin, wie es von den Saint-Simonisten und Saint-Simonistinnen formuliert wurde, hinaus, denn sie forderten die soziale, rechtliche und schließlich auch politische Gleichstellung der Geschlechter. Deutlich wird dies in der frühen Verwerfung eines Ideals von  „Häuslichkeit“, welches die Rolle der Frau als Ehefrau und Mutter und die damit verbundenen sozialen, rechtlichen und politischen Schranken zwischen den Geschlechtern in doppelter Weise zementierte. Das ist auch der Grund, weshalb ich die „auffällige Anbetung der Weiblichkeit“ unter den Saint-Simonisten nicht weiter thematisiert habe. Die politischen Forderungen der im Fokus stehenden Autorinnen und das imaginierte und idealisierte Bild der Geschlechter als gleiche Partner, wie es von männlichen Mitgliedern der Saint-Simonisten formuliert wurde, sind strukturell nicht vergleichbar. (mehr …)

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DVPW 2018: Materielle Grenzziehungen der Demokratie – ein Tagungsbericht als Spurensuche

Heute begibt sich unsere Kongressberichtsreihe auf die Zielgerade: Last but not least blicken Sebastian Berg und Ann-Kathrin Koster auf den DVPW-Kongress zurück und zeigen, inwiefern in Frankfurt die materiellen Grenzen der Demokratie diskutiert wurden.

Die Voraussetzungen der Demokratie – technische, ökologische, territoriale oder ökonomische – schienen beinahe im postfundamental turn demokratischer Ungründbarkeit und virtueller Entgrenzung des Digitalen verschwunden gewesen zu sein. Doch die Prekarisierung des einstigen demokratischen Siegeszugs in der Gegenwart realisiert sich auch in Begleitung sozioökonomischer Verteilungsfragen und technischer Entfremdungskritik, so dass für die Politikwissenschaft eine „Wiederkehr der Dinge“ (Balke) konstatiert werden kann, in denen sich Grenzen der Demokratie manifestieren. Auf dem 27. DVPW-Kongress wollten wir daher den materiellen Spuren dieser Grenzziehungen folgen und ihre Bedeutung für die Gegenwartsdiagnosen der Demokratie entlang dreier Dimensionen näher beleuchten: das Materielle als Bedingung, seine Kontrolle sowie als Verlusterfahrung. (mehr …)

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#DVPW18: Tweeps, Tweets und Topics aus der digitalen Sphäre

Was den Soziolog_innen die DGS, den Historiker_innen der Historikertag, den digitalen Bürger_innen die re:publica, das ist den Politikwissenschaftler_innen in Deutschland die DVPW-Tagung. Auch als Masterstudent mit Ambitionen und einem Hintergrund in Politikwissenschaften sollte man sicherlich dabei sein, um live und vor Ort an den Lippen der Besten seines Fachs, sogar dem Bundespräsidenten persönlich, zu hängen. Oder auch nicht, denn: Institutsgelder sind begrenzt und der eigene Geldbeutel schmal, Wissenschaft lebt eben auch nicht nur von Erkenntnisdrang und Forschergeist. Wie schon bei der diesjährigen re:publica muss ambitionierten Studierenden stattdessen die moderne Technik als Prothese dienen, um aus der Ferne teilzuhaben. What a time to be alive. Und wie passend, dass die Tagung unter dem Titel „Grenzen der Demokratie“ den Twittervogel gleich im Logo trägt. Was also liegt näher, als die Konferenz auf Twitter zu verfolgen – und hier nun zu berichten, was man aus der Ferne so mitbekommen konnte? (mehr …)

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DVPW 2018: Soziale Bewegungen als Korrektiv und Gefahr der Demokratie?

Im dritten DVPW-Kongressbericht widmen sich Anton Haffner, Laura Gorriahn und Daniel Staemmler heute der Bedeutung sozialer Bewegungen. Morgen steht dann unser Twitter-Bericht rund um #dvpw18 an.

Der 27. Kongress der DVPW trat an, die „Grenzen der Demokratie“ auszuloten und zu diskutieren. Bereits in der Eröffnungsveranstaltung wurde die Verunsicherung der Politikwissenschaft gegenüber der Gefährdung der Demokratie durch rechte Parteien und Bewegungen deutlich – sowie ihre Entschlossenheit, dieser Gefährdung entgegen zu treten. So erinnerte die Frankfurter Dekanin Sigrid Roßteutscher an die Begründung der Disziplin als Demokratiewissenschaft und beschwor sie als „Pflege-, Kontroll- und Reparaturdienste […] immer im Sinne der Erhaltung und Verbesserung demokratischer Prozesse“. Die Diskussion um den Zustand der Demokratie sowie die Frage, welche Werkzeuge an welche Probleme angesetzt werden sollten, zogen sich als roter Faden durch den Kongress.

Das Agieren rechtspopulistischer oder rechter Regierungen, Parteien und Bewegungen diente dementsprechend als Hintergrund für viele Beiträge. Bereits die Themenbeschreibung des Kongresses verwies darauf, dass diese, indem sie den Wert der Demokratie infrage stellten und ihre Begrenzung forderten, „Grenzen der Demokratie“ zu Tage förderten. Allerdings blieben in der Debatte die Benennung des Phänomens sowie dessen Ursachen umstritten. Welche politikwissenschaftlichen Forschungsansätze die autoritäre Revolte überzeugend erklären könnten und welche politischen Gegenstrategien daraus abgeleitet werden müssten, wurde auf dem Kongress dementsprechend kontrovers diskutiert.

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DVPW 2018: Neue Antworten auf neue Herausforderungen – Perspektiven auf Innovationen demokratischer Praxis

Heute folgt Teil zwei unserer DVPW-Kongressberichtsreihe. Nachdem Tobias Adler-Bartels über die neuen Herausforderungen liberaler Demokratien berichtet hat, nimmt Manon Westphal die Debatte über demokratische Innovationen in den Blick. Am kommenden Dienstag setzen wir die Reihe fort – mit einem Bericht über die Rolle sozialer Bewegungen.

Wenn in diesen Zeiten nach den Grenzen der Demokratie gefragt wird, wundert es nicht, dass die Debatten beim Thema Rechtspopulismus zusammenlaufen. Der Rechtspopulismus thematisiert die Grenzen der Demokratie in vielerlei Hinsicht. Er besteht auf Grenzen (zum Beispiel, wenn es um die Begrenzung von Migration geht), er behauptet Grenzen (etwa jene einer angeblichen ‚Leitkultur‘), er beklagt Grenzen (die der in seinen Augen von political correctness belastete öffentliche Diskurs zieht). Er lässt aber auch die Frage nach den Grenzen etablierter Verständnisse von Demokratie und eingespielter demokratischer Praxen virulent werden. Dabei ist nicht entscheidend, ob in der Art und Weise, wie demokratische Politik lange Zeit funktioniert hat, eine Teilerklärung für die aktuelle Erfolgsgeschichte des Rechtspopulismus gesehen wird. Allein der Umstand, dass diese Entwicklung liberale Demokratien vor eine neuartige Herausforderung stellt, macht es erforderlich, dass bei der Suche nach Antworten auf den Rechtspopulismus auch die gegenwärtige demokratische Praxis und das analytische Instrumentarium der Politikwissenschaft kritisch auf ihre Grenzen hin befragt werden. Eine Reihe von Panels und Podiumsdiskussionen des diesjährigen DVPW-Kongresses nahmen sich dieser Herausforderung an. (mehr …)

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DVPW 2018: Die liberale Demokratie vor neuen Herausforderungen?!

Zum Jahresausklang blicken wir in den nächsten beiden Wochen zurück auf den 27. Kongress der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft, der von 25. bis 28. September in Frankfurt am Main stattgefunden hat. Der heutige Text bildet den Auftakt für insgesamt vier Tagungsberichte, die mit unterschiedlichen Schwerpunkten auf die Diskussionen in den zahlreichen Panels zurückschauen: Tobias Adler-Bartels berichtet heute über die diagnostizierten Herausforderungen der liberalen Demokratie, Manon Westphal verfolgt die Debatten um innovative demokratische Praktiken (13.12.), Anton Haffner, Laura Gorriahn und Daniel Staemmler nehmen sich die Diskussionen um soziale Bewegungen vor (18.12.) und Sebastian Berg und Ann-Kathrin Koster interessieren sich für materielle Grenzen der Demokratie (20.12.). Nicht verpassen: Am 19.12. präsentieren wir Euch Tim Königs Twitter-Auslese, die mit einer umfassenden Analyse des digitalen Gezwitschers rund um „#dvpw18“ aufwartet!

„Grenzen der Demokratie“ – das Thema des 27. Kongresses der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft zielte auf die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Polarisierungen, die sich schon in der Doppeldeutigkeit des Kongressmottos selbst widerspiegeln: Während rechtspopulistische Bewegungen oder autokratische Regime die Limitierung einer weiteren Demokratisierung fordern, macht der politikwissenschaftliche Diskurs gerade diese vielfältigen Negationen, Pathologien und Herausforderungen der imperfekten liberalen Demokratie und deren progressive Überwindung zum Thema. (mehr …)

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Die Geburt der Frauenbewegung. Skadi Siiri Krauses ZPTH-Artikel in der Diskussion

Die neue Ausgabe der Zeitschrift für Politische Theorie ist soeben erschienen und bietet Einblicke in ganz unterschiedliche Felder und Fragestellungen der Politischen Theorie und Ideengeschichte. Lisa Herzog diskutiert das Verhältnis von kritischer Sozialtheorie und nicht-idealer politischer Theorie; Victor Kempf untersucht Universalismus und Parteilichkeit in der Kritischen Theorie Axel Honneths. In die aktuelle Debatte um das heiß diskutierte Konzept der Postdemokratie interveniert Simon Bein und Burkhard Liebsch schreibt zur zweifelhaften Politisierbarkeit negativer Erfahrungsansprüche. Zur politischen Ideengeschichte trägt schließlich nicht nur der Bericht zur Rousseauforschung von Harald Bluhm und André Häger bei, sondern auch der Beitrag von Skadi Siiri Krause. Sie beschäftigt sich mit der historischen Rolle der Saint-Simonistinnen und ihrem Beitrag zur Frauenbewegung. Wir freuen uns, dass wir diesen Aufsatz in Zusammenarbeit mit der ZPTh kostenlos zum Download zur Verfügung stellen können – und das Karina Korecky im Folgenden den Aufschlag zur Debatte übernimmt. Wie immer laden wir zugleich alle herzlich ein, in den Kommentarspalten mit in die Diskussion einzusteigen. Skadi Siiri Krause wird auf den Kommentar und die Diskussion antworten. Im Folgenden hat aber nun erst einmal Karina Korecky das Wort:

In ihrem bedeutenden und inspirierenden Aufsatz erinnert Skadi Siiri Krause an die Anfänge der modernen Frauenbewegung und, im Jahr des 200. Geburtstages von Marx, an den frühesten Bruch zwischen den sich herausbildenden Bewegungen der Frauen und der Arbeiter in Europa. Sie liest und diskutiert die Zeitschrift La Femme libre (später La Femme Nouvelle), Kristallisationskern und Sprachrohr der Saint-Simonistinnen und vermutlich die erste feministische Zeitschrift überhaupt. Den Kreis von Aktivistinnen um die Zeitschriften begreift Krause als „Vorläufer der feministischen Bewegungen” und unterstreicht „ihren Beitrag für die Ideengeschichte” (S. 75). Dabei ist Krause an den Saint-Simonistinnen aufgrund ihres auf „alltäglichen Lebenserfahrungen” basierenden praktischen Feminismus interessiert, ihres Ziels einer „finanziellen wie rechtlichen Selbständigkeit der Frau” und ihrer Kritik an dem vom männlichen Teil der Bewegung propagierten Ideal der freien Liebe (ebd.). Diese Aspekte nehmen, so Krause, die heutigen Debatten um Intersektionalität, d. h. der Verschränkung verschiedener Kategorien der Unterdrückung und Diskriminierung, vorweg. Die Debatten der Saint-Simonistinnen demonstrieren auch, könnte man hinzufügen, die diskursive Spannung der Zweiten Frauenbewegung zwischen (aufklärerischer) Gleichheit und (romantischer) Differenz in nuce. (mehr …)

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