Alle im selben Boot? Schiffbruch, Seenotrettung und die Grenzen der Solidarität

— Nachdem bereits Felix Anderl eine postkoloniale Perspektive auf Solidarität eröffnet hatte, vertieft Jeanette Ehrmann im letzten Beitrag zu unserer Solidaritäts-Debatte diese weiter – und nimmt dabei mit der Seenotrettung ein ebenso besonders aktuelles wie besonders umstrittenes Feld der Solidarität in den Fokus. —

 

Banksy, 2015: We’re not all in the same boat

Der Schiffbruch ist eine zentrale Metapher in der Geschichte des europäischen Denkens, so Hans Blumenberg in seiner Untersuchung „Schiffbruch mit Zuschauer“ (1979). Gerade in der Haltung des unbeteiligten, auf festem Lande stehenden Zuschauers angesichts der Katastrophe eines bevorstehenden oder überstandenen Schiffbruchs offenbare sich die Erfahrung der jeweiligen Zeit. Doch was bedeutet es für die politische Gegenwart, dass sich derzeit täglich reale Szenen des Schiffbruchs an den Grenzen Europas ereignen? Die Flucht über das Mittelmeer, eine der am höchsten überwachten Meereszonen der Welt, ist zur weltweit tödlichsten Migrationsroute auf dem Seeweg geworden. Seit 2014 sind dem Missing Migrants Project zufolge 17.419 Menschen im Mittelmeer zu Tode gekommen, und dies sind nur die dokumentierten Todesfälle. Während noch immer über eine gemeinsame europäische Seenotrettung, über Aufnahmekapazitäten und Verteilungsschlüssel gestritten wird, sind in diesem Jahr bereits 1.091 Menschen auf den „left-to-die boats“ gestorben, jenen namenlosen Booten, die von der libyschen Küste abfahren und keinen sicheren Hafen mehr erreichen. Was bedeutet es für unsere Zeit, so fragt Paul Gilroy, dass wir Zuschauer*innen einer fortgesetzten Katastrophe des Schiffbruchs sind?

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Solidarität über Grenzen hinweg? Die Kritik des Globalen und das reflexive Potenzial gemeinsamer Praxis

— Nach dem starken Plädoyer von Brigitte Bargetz, Alexandra Scheele und Silke Schneider für feministische Perspektiven gerade auch auf umkämpfte Solidaritäten, blickt Felix Anderl im vorletzten Beitrag unserer Solidaritäts!?-Debatte heute auf den potentiell expansiven Charakter der Solidarität im globalen Horizont. —

“Das Eins hat schlechthin nur Wahrheit als viele Eins.“ (Karl Marx)

 Solidarität hat etwas Expansives. Sie reicht einer Gegenüber die Hand und erwirkt damit eine Einheit, die zuvor nicht bestand. Ihr Horizont ist globale Gerechtigkeit. Dies lässt sich gut an Institutionen wie dem Weltsozialforum zeigen, aber auch an der Entwicklungspolitik oder der Erweiterungspolitik der Europäischen Union, die auf dem Versprechen aufbaut(e), dass es – durch europaweite solidarische Politik – allen Europäerinnen einmal so gut gehen würde wie jenen im „Kerneuropa“. Dass dies nicht nur die leere Rhetorik eines neoliberalen Clubs war, zeigt sich etwa in der Verwendung von Solidarität in der Kritischen Theorie. Hauke Brunkhorst (1997, ähnlich Fraser) definiert Fortschritt als die Ausweitung der Solidarität unter Freunden auf die Solidarität mit Fremden. Die Verallgemeinerung der Solidarität in diesem Zusammenhang ist ein Prozess, in dem sich der Kreis derer, für die wir mitfühlend und verantwortlich sind, sukzessive erweitert. (mehr …)

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Impulse aus dem feministischen Archiv: Zur Theoretisierung umkämpfter Solidaritäten

— Nach den facettenreichen Beiträgen der letzten Wochen leiten Brigitte Bargetz, Alexandra Scheele und Silke Schneider mit bisher vernachlässigten feministischen Perspektiven auf umkämpfte Solidaritäten die abschließende Woche unserer Solidaritäts-Debatte ein. —

Was bedeutet Solidarität, wenn neoliberale Prozesse beschleunigter Individualisierung sowie staatlicher und gesellschaftlicher Entsolidarisierung in den Blick genommen werden? Oder jene Tendenzen zur Autoritarisierung im globalen Norden, in denen sich rechte und rechtspopulistische Bewegungen und Parteien unter nationalistischen und rassistischen Vorzeichen auf Solidarität berufen? Oder auch jene transnationalen Solidarisierungen, die sich im Engagement mit und für Geflüchtete(n) oder in sozialen Bewegungen wie #BlackLivesMatter, #NiUnaMenos oder #MeToo zeigen? Welche Form, welches Verständnis politisch-emanzipatorischer Solidarität ist dann gefragt? In unserem Beitrag plädieren wir für einen Blick in die feministische Werkzeugkiste. Denn die Theoretisierung und Politisierung der (Un-)Möglichkeiten feministischer Solidarität prägt feministische Auseinandersetzungen seit Jahrzehnten. Damit stellen sie nicht nur ein instruktives Archiv für Konzeptionierungen politischer Solidarität dar. Vielmehr bieten sie auch aktuell wichtige Anknüpfungspunkte für Bündnispolitiken und Möglichkeiten kollektiven Handelns. (mehr …)

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Bewegende Solidarität – Gedanken zur Solidarität im Kontext Sozialer Bewegungen

— Nach den Überlegungen von Lukasz Dziedzic zu Solidarität in der EU eröffnet Marieluise Mühe heute in unserer Soldaritäts-Debatte eine andere Perspektive auf Solidarität – die der Sozialen Bewegungen. —

Als Demo-Slogan und als (Gegen-)Narrativ – z.B. zum Rechtspopulismus und im Kontext der Debatte um Klimagerechtigkeit –  erlebt der Aufruf zur Solidarität heutzutage eine starke Konjunktur.  So tragen aktuelle Bündnisse und öffentliche Appelle Namen bzw. Überschriften wie ‚Solidarität statt Ausgrenzung‘, ‚Solidarität statt Heimat‘, ‚Solidarität unter Minderheiten‘.  Solidarität wird normativ als Haltung in eine spannungsreiche und fragmentierte Gesellschaft hineingetragen, die gemeinsames Handeln gegen einen politischen Kontrapunkt dringlich als Konsequenz fordert. In meinem Beitrag möchte ich eingangs einige (wenige) grundlegende Konzeptionalisierungen von Solidarität aufgreifen und mich anschließend vor allem auf die Verschränkung von Solidarität und Sozialen Bewegungen innerhalb der Protest- und Bewegungsforschung beziehen.

Solidarität sollte eigentlich ausnahmslos im Plural verwendet werden.  Anders kommt die begriffliche Vielfalt, die sich in mannigfaltigen Bestimmungen, Systematisierungen, Anrufungen und Anwendungspraxen in der wissenschaftlichen Literatur und in der politischen Debatte zeigt (siehe zur inflationären Nutzung Marie Wachinger und Stefan Wallaschek hier auf dem Theorieblog), schwer zum Ausdruck. Allerdings würde die Rede von Solidaritäten vermutlich mehr Verwirrung stiften und Erklärungsbedarf einfordern als Klarheit schaffen. Zugleich würde der Aufruf zu Solidaritäten im Rahmen von Mobilisierungen eher zu Ungunsten rhetorischer Schlagkraft sowie eines gemeinsamen Verständigungshorizonts ausfallen, sondern die eindeutige Aufforderung zum Einstehen füreinander abmildern. Um die verschiedenen Formationen und Bestandteile des Solidaritätsbegriffs kenntlich zu machen und Konturen des eigenen Verständnisses zu schärfen, werden von vielen Autor_innen alternativ Labels zur Determination und Kategorisierung vergeben: Solidarität kann alt/neu, sozial/politisch, postnational/international/lokal, kosmopolitisch/kommunitaristisch, institutionell/zivil, inkludierend/exkludierend, fluide usw. verfasst oder gelagert sein. (mehr …)

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Einige Reflexionen zum Begriff der Solidarität in der Europäischen Union

— Nach den Überlegungen zum Begriff der Solidarität von Ulf Tranow und Stefan Wallaschek in der letzten Woche diskutiert Lukasz Dziedzic im Rahmen unserer Solidaritäts!?-Debatte heute unterschiedliche Solidaritätskonzeptionen in der EU und ihr Verhältnis zueinander. —

Solidarität ist im Zuge der mannigfaltigen Krisen der europäischen Integration der letzten beiden Jahrzehnte zu einem inflationär gebrauchten Begriff geworden. Dabei scheint die Verschiedenheit der Kontexte, in denen der Begriff eingeworfen wird, sowie die daraus folgende begriffliche Unschärfe desselben, jenen KritikerInnen auf den ersten Blick Recht zu geben, die fordern, dass der Solidaritätsbegriff der politischen Rhetorik überlassen werden sollte. Doch wie dieser Beitrag anhand der sogenannten Flüchtlingskrise zeigt, kann man im Kontext dieser Krisen durchaus klar abgrenzbare und teils komplementäre Solidaritätskonzepte beobachten, die eine gewichtige Rolle im Prozess der politischen Integration der Europäischen Union übernehmen.

Zu unterscheiden ist am Beispiel der sogenannten Flüchtlingskrise in der Europäischen Union dabei zuallererst zwischen einer Form von Gruppensolidarität zwischen den Mitgliedstaaten (und ihren Völkern) und einer Solidarität mit anderen, die außerhalb dieser Gruppe stehen, aber von dieser ungerecht behandelt oder unterdrückt werden – also um die Anerkennung ihrer verkannten Rechte kämpfen. (mehr …)

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Eine „société de vigilance“? Über die Beschädigungen von Rechtsstaat und politischer Kultur in der „gestressten Demokratie“

Frankreich ist am 3. Oktober zum wiederholten Mal Opfer eines Terroranschlags geworden. Als Reaktion hat Staatspräsident Macron in seiner Gedenkrede das Projekt einer „Gesellschaft der Wachsamkeit“ ausgerufen. Drückt dieses Vorhaben einerseits den berechtigten Wunsch nach Prävention aus, so ist diese Idee doch andererseits auch eine Chiffre für die Schäden, die Recht und Gesellschaft unter Maßgabe eines stetig expandierenden Sicherheitsstrebens drohen. Antoine Garapon und Michel Rosenfeld gelingt es in ihrem 2016 erschienenen Buch Démocraties sous stress anschaulich, die Aushebelung des Rechtsstaats im Anti-Terror-Kampf als Transformation der Temporalität des Rechts offenzulegen. Im Anschluss daran stellt sich auch die Frage, was der Aufruf zur Überwachung „kleiner Gesten“ für die demokratische Kultur bedeutet. (mehr …)

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Strategie und Methodik: Zum Verhältnis von Politischer Theorie und Politischer Philosophie (Bericht zur Hamburger Sektionstagung)

Politische Theorie ist die Verkörperung von Interdisziplinarität. Formal und inhaltlich zur Politikwissenschaft zugehörig, gibt es doch erhebliche Schnittmengen mit anderen Disziplinen, vielleicht in herausgehobener Weise mit der Politischen Philosophie. Was folgt aus dieser Nähe? Wie sollte sich die (Teil-)Disziplin der Politischen Theorie und Ideengeschichte strategisch und methodisch im Verhältnis zur Politischen Philosophie positionieren? Diese selbstreflexiven Fragen der Disziplin gewinnen an Dringlichkeit vor dem Hintergrund möglicherweise anhaltender Marginalisierungstendenzen der Politischen Theorie innerhalb der deutschen Politikwissenschaft.

Unter dem Titel Politische Theorie und Politische Philosophie in Wissenschaft und Öffentlichkeit fand vom 17. bis 19. September 2019 die Herbsttagung der Sektion für Politische Theorie und Ideengeschichte in der DVPW an der Universität Hamburg statt. OrganisatorInnen waren Peter Niesen und Svenja Ahlhaus sowie mitwirkend Matthew Braham (allesamt Hamburg) und Stefan Gosepath (Berlin). Den einleitenden Worten Niesens zufolge sollte die Tagung eine Bestandsaufnahme der an Universitäten und Forschungsinstituten institutionalisierten Politischen Theorie in Deutschland zwischen Abgrenzung und Nähe zur Politischen Philosophie leisten und damit einen inhaltlichen und strategischen Reflexionsprozess anstoßen. Dies geschehe vor dem Hintergrund, dass seit den 1990er Jahren über philosophische Zugänge etwa im Bereich der Demokratie- und Gerechtigkeitstheorie Anknüpfungen an den internationalen Forschungsdiskurs stattgefunden hätten. Dies wiederum habe die internationale Wettbewerbsfähigkeit erhöht und damit den schleichenden Niedergang der Politischen Theorie verhindert, aber auch die Frage nach disziplinärer Zugehörigkeit der Politischen Theorie neu aufgeworfen. (mehr …)

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Warum Solidarität kein ‚leerer Signifikant‘ ist

— Nach Ulf Tranows Auseinandersetzung mit Solidarität als analytischem und normativem Begriff diskutiert Stefan Wallaschek in unserer Solidaritäts!?-Debatte heute die grundsätzliche Frage, ob Solidarität ein leerer Signifikant oder ein umkämpftes Konzept ist. —

 

We don’t demand solidarity; we appeal to solidarity“
Jodi Dean ‚Reflective Solidarity‘ (1995)

Solidarität ist in aller Munde. Dabei erleben wir nicht nur eine diskursive Referenz auf Solidarität von linken Akteuren bei Protesten und Demonstrationen, sondern auch von konservativer und sogar rechtsradikaler Seite wird der Begriff gegenwärtig genutzt. Bei dieser Akteurs- und Diskurslage könnte man verleitet sein, Solidarität als ‚leeren Signifikanten‘ zu bezeichnen. Solidarität würde dann als bedeutungsleer gelten, der sich begrifflich alles aneignet und damit so flexibel ist, dass sich auch benachbarte Begriffe unter diesem Banner subsumieren ließen. So intuitiv dies erscheinen mag, werde ich im Folgenden argumentieren, dass dies das Laclau’sche Konzept des ‚empty signifier‘ zu sehr vereinfacht und obendrein die Spezifik des Solidaritätsbegriffes verpasst. Vielmehr handelt es sich, so mein alternativer Vorschlag, bei Solidarität um ein ‚contested concept‘ im Anschluss an Gallie, der die diskursive Umkämpftheit und begriffliche Varianz hervorhebt (mehr …)

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Solidarität als normativer und analytischer Begriff

— Nachdem Hermann-Josef Große-Krachts Plädoyer, Solidarität zu ent-emotionalisieren, und Alexander Struwes Auseinandersetzung mit der Idee emanzipatorischer Solidarität unsere Solidaritäts!?-Debatte eröffnet haben, blickt Ulf Tranow heute systematisierend auf den Begriff der Solidarität, seine analytischen und normativen Dimensionen. —

Kaum eine Debatte über die Klimakrise, den Sozialstaat, die Migrationsfrage oder die Verfasstheit der EU kommt ohne Thematisierung von Solidaritätsfragen aus. Trotz dieser Omnipräsenz tut sich die politische Theorie schwer mit der Solidarität. Im Unterschied zu Freiheit und Gleichheit steht Solidarität unter Verdacht, nicht sonderlich theoriefähig zu sein (Münkler 2004). Dieses mag daran liegen, dass die neuzeitliche Ethik primär an der Formulierung universeller Normen interessiert ist, Solidarität aber einen partikularen Charakter hat (Bayertz 1998). In der Soziologie ist die Ausgangslage eine andere. Solidarität gilt seit Durkheim (1992 [1892]) als Schlüsselbegriff des Fachs. Allerdings wird Solidarität in der Durkheimschen Tradition ganz allgemein mit sozialer Kohäsion identifiziert, wodurch der Begriff analytisch unscharf bleibt und sich nicht unmittelbar mit den Solidaritätsfragen im politischen Diskurs verknüpfen lässt.

Trotz dieser Schwierigkeiten möchte ich dafür plädieren, Solidarität als Grundbegriff der politischen Theorie und Soziologie zu begreifen. Denn er hat das Potential, Fragen aufzuwerfen und Probleme zu konturieren, die sowohl für normative als auch empirische Auseinandersetzungen mit dem Politischen höchst relevant sind. Um dieses Potential auszuschöpfen, bedarf es allerdings eines Begriffs von Solidarität, der diesen mit substantiellen Inhalten verknüpft und zugleich offen hält für eine Vielfalt an Problemstellungen. Im Folgenden werde ich einen solchen Solidaritätsbegriff vorschlagen und zwei wesentliche Themenkomplexe anreißen, die aus ihm erwachsen: (1) Was sind Mechanismen der Grenzziehung von Solidarität und welche ethischen Fragen sind mit ihnen verknüpft? (2) Wo sind politische Gemeinschaften mit Solidaritätsdilemmata konfrontiert und welche ethischen Problemstellungen werfen sie auf? (mehr …)

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Was ist emanzipatorische Solidarität?

Es ist kein Zufall, dass wieder vermehrt über Solidarität gesprochen wird. Angesichts der Dramatik und Geschwindigkeit gesellschaftlicher Regression, sozialer Spaltung sowie dem Versagen liberaldemokratischer Institutionen wirkt Solidarität wie ein schillernder Gegenbegriff zu den Phänomenen der Krise. Tatsächlich ist der Begriff schon immer wichtiger Bestandteil eines emanzipatorischen Nachdenkens über die Gesellschaft. Solidarität als Bindeglied zwischen linker Theorie und Praxis beinhaltet das zentrale Versprechen der Linken, nämlich das gute Leben für alle. Wie Bini Adamczak jüngst vorschlug, ist eine solidarische Beziehungsweise daher das, was in den revolutionären Sequenzen des letzten Jahrhunderts eigentlich begehrt wurde.

Von einer emanzipatorischen Vision von Solidarität als revolutionärer Gleichheit, wie Adamczak sie beschreibt, sind wir allerdings weit entfernt. Vielmehr begegnet uns Solidarität öfter in ihrer Verfallsform, als partikulares Zusammenhalten von Kollektiven, als ingroup-outgroup-distinction oder als exklusive Solidarität im völkischen Populismus. Was aber genau macht den Unterschied zwischen diesen und jenen Phänomenen der Solidarität aus? Wie kann man zwischen progressiver und regressiver Solidarität unterscheiden? Und was wäre folglich die Möglichkeit für ein Verständnis von Solidarität, das diesen regressiven Formen entgegensteht, also ein Begriff emanzipatorischer Solidarität?

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