Buchforum: Radikale Demokratietheorien zur Einführung

Wer kann einer so freundlich-polemischen Gesprächseinladung schon widerstehen?

Eine Replik auf Hubertus Buchsteins Kritik radikaler Demokratietheorien

Hubertus Buchstein hat meine kleine Einführung in die radikalen Demokratietheorien zum Anlass einer kritischen Auseinandersetzung mit dem radikaldemokratischen Denken genommen, die er als freundliche Polemik untertitelt – und tatsächlich ist sein Text durchgängig wertschätzend und dialogorientiert im Tonfall. Buchstein wäre aber nicht der mit allen argumentativen Wassern gewaschene Autor, als der er sich in einer Vielzahl an maßgeblichen Beiträgen zur Demokratietheorie der Gegenwart in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder erwiesen hat, wenn er nicht wüsste, dass so freundlich vorgetragen die inhaltliche Härte der Einwände umso nachhaltiger wirkt.  (mehr …)

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CfP: „Marginalized Meanings of Democracy“ (Special Issues, hrsg. v. A. Weiß und J.-P. Gagnon)

Das Journal of Democratic Theory will zwei Special Issues zum Thema „Marginalized Meanings of Democracy in the World“ veröffentlichen, die von Alexander Weiß und Jean-Paul Gagnon herausgegeben werden. Die Herausgeber bitten um Abstracts bis zum 15. Dezember 2020, die Beiträge wären ggf. zum 01. April 2021 einzureichen. Einen ausführlichen Call mit weiteren Informationen findet sich hier.

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Buchforum: Radikale Demokratietheorien zur Einführung

Buchforum mal anders! Vor kurzem ist Oliver Flügel-Martinsens neues Buch Radikale Demokratietheorien zur Einführung im Junius-Verlag erschienen. Der Band versucht den Spagat, von radikalen Demokratietheorien im Plural zu sprechen und die kleineren (und manchmal größeren) Differenzen zwischen den verschiedenen Vertreter*innen dieses Diskurses zu berücksichtigen, zugleich aber die Gemeinsamkeiten herauszustellen, die es überhaupt erst rechtfertigen könnten, von einem zusammenhängenden Ansatz zu sprechen. Flügel-Martinsens Buch ist entsprechend nicht anhand einzelner Autor*innen gegliedert, sondern über (geteilte) Grundannahmen, Konzepte und Themen.

Hubertus Buchstein hat dieses den Diskurs sortierende Vorgehen zum Anlass genommen, eine kritische Zwischenbilanz des radikaldemokratischen Diskurses zu ziehen. Seine ins Grundsätzliche gehenden Rückfragen veröffentlichen wir nun auf dem Theorieblog. Am Mittwoch antwortet Oliver Flügel-Martinsen hier!

Alle Leser*innen sind aufgerufen, sich an der hiermit eröffneten Debatte zu beteiligen!

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CfA W3-Professur Wuppertal „Politikwissenschaft, insbesondere Demokratietheorie und Regierungssystemforschung“

An der Bergischen Universität Wuppertal ist aktuell eine W3-Professur „Politikwissenschaft, insbesondere Demokratietheorie und Regierungssystemforschung“ zu besetzen. Von dem/der künftigen Stelleninhaber*in wird erwartet, aus einer demokratietheoretischen Perspektive unter Einbeziehung des Systems der BRD insbesondere Transformationen von Prozessen und Strukturen westlicher Demokratien zu erforschen. Bewerbungsschluss ist der 30. September 2020. Alle ausführlichen Informationen finden sich hier.

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Politische Theorie und politische Beratung

Die folgenden Ausführungen sind eine überarbeitete Fassung eines Vortrags im Rahmen der Herbsttagung der Sektion „Politische Theorie und Ideengeschichte“ in der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) in Zusammenarbeit mit der AG Politische Philosophie der Deutschen Gesellschaft für Philosophie (DGPhil) an der Universität Hamburg im September 2019.

Eignet sich die vermeintlich so praxisferne politische Theorie als Ausgangspunkt für die Politikberatung? Diese Frage ist grundsätzlicher Natur, für mich aber auch ganz persönlich: Nach einigen Jahren in der politischen Theorie arbeite ich nun bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die SWP wird seit 60 Jahren aus dem Bundeshaushalt finanziert und hat die Aufgabe, Bundesrat und Bundestag zu Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zu beraten. Im Folgenden möchte ich auf Basis meiner bisherigen Erfahrungen bei der SWP einige Überlegungen dazu vorstellen, welche Herausforderungen sich beim Übergang von der politischen Theorie zur Politikberatung ergeben. Nicht jede politische Theoretikerin, nicht jeder politischer Theoretiker, will und muss politische Beratung anbieten; in ähnlicher Form sind diese Herausforderungen aber wohl doch für all jene relevant, die aus der politischen Theorie heraus am öffentlichen Diskurs teilnehmen. Zunächst werde ich in zwei Hinsichten meinen Ausgangspunkt darlegen und dann vier Herausforderungen aufzeigen, die sich mir stellen.

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Tagung „Öffentliche Güter und ihre Finanzierung – Herausforderung für die Demokratie“ (27.-28. Juni 2019 im Schader-Forum, Darmstadt)

Unter dem Titel „Öffentliche Güter und ihre Finanzierung – Herausforderung für die Demokratie“ widmet sich eine interdisziplinäre Tagung rechts-, politik-, geschichts- und sozialwissenschaftlichen und praxisnahen Perspektiven auf den Status Quo der berühmten Losung „No taxation without representation!“. Angesichts der heute zerfaserten steuerstaatlichen Souveränität und der globalen Machtzugewinne neuer Finanzakteure muss diese Losung offenbar hinterfragt und für die demokratischen Gesellschaften auf der Höhe der Zeit reformuliert werden. Viele Muster der Regelfinanzierung des demokratischen Wohlfahrtsstaates sind längst einem Wandel ausgesetzt. Die Idee des Steuer- und Sozialversicherungsstaates ist durch Finanzmarktimperative, Staatsverschuldungsspiralen und „Refeudalisierungs“-Tendenzen in gegenwärtigen Demokratien zwar nicht abgelöst, allemal aber herausgefordert. Staatsfinanzierung bedeutet heute, öffentliche Güter unter marktwirtschaftlichen Vorzeichen begreifen zu müssen und das Ergänzungsverhältnis von Privateigentum, Privatwirtschaft und staatlich koordinierter Wirtschaftssphäre zu betrachten. So sind Produktion und Bereitstellung öffentlicher Güter durch Demokratien reich an Varianten.

Die Tagung soll die Besonderheiten und Vielfalt der Finanzierung von Demokratien sowie der Bereit­stellung öffentlicher Güter in Demokratien in einer interdisziplinären wie praxisinteressierten Art er­kunden – einschließlich der Thematisierung etwaiger Überforderungen fiskalischer Selbstregierung, ihrer Herausforderungen, Irrwege und Alternativen. Im Zentrum stehen Zusammenhänge öffentlicher Güter­bereitstellungen und Finanzpolitik in der Demokratie.

Ausführlichere Beschreibungen finden sich hier, das Programm findet sich auch unten. Weitere Informationen zur Tagung hier www.schader-stiftung.de/oeffentlichegueter, wo sich im Anschluss an die Tagung auch ausgesuchte Ergebnisse und -rückblicke präsentiert finden werden. (mehr …)

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Konferenz: Technologien der Emotionalisierung (Stuttgart)

Organisiert von Felix Heidenreich und Florian Weber-Stein findet Ende nächster Woche (23. bis 25. Mai) in Stuttgart eine interdisziplinäre Tagung zum Thema „Technologien der Emotionalisierung“ statt. Ausgehend von der Frage, welchen Veränderungen das menschliche Gefühlsleben in technisierten Lebens- und Arbeitskontexten ausgesetzt ist, geht die Konferenz auch auf Fragen der Demokratietheorie, der Bildungspolitik und der Medienregulierung ein. Eine Keynote gibt es von Ute Frevert, die am Donnerstagabend zu Gefühlen und Geschichte vorträgt. Alle weiteren Informationen findeProgrammflyern sich auf der Webseite oder im .

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CfP: Workshop zu Politischer Repräsentation (Zürich)

Am 9. und 10. September findet an der Universität Zürich ein Workshop zum Thema „Political Representation in Democratic Systems“ statt. Die Keynote kommt von Jane Mansbridge, darüber hinaus bitten die VeranstalterInnen bis 10. Juni um Beitragsvorschläge von höchstens 300 Wörtern. Alle Informationen gibt es auf der Website der Veranstaltung und in diesem Call for Papers.

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DVPW 2018: Soziale Bewegungen als Korrektiv und Gefahr der Demokratie?

Im dritten DVPW-Kongressbericht widmen sich Anton Haffner, Laura Gorriahn und Daniel Staemmler heute der Bedeutung sozialer Bewegungen. Morgen steht dann unser Twitter-Bericht rund um #dvpw18 an.

Der 27. Kongress der DVPW trat an, die „Grenzen der Demokratie“ auszuloten und zu diskutieren. Bereits in der Eröffnungsveranstaltung wurde die Verunsicherung der Politikwissenschaft gegenüber der Gefährdung der Demokratie durch rechte Parteien und Bewegungen deutlich – sowie ihre Entschlossenheit, dieser Gefährdung entgegen zu treten. So erinnerte die Frankfurter Dekanin Sigrid Roßteutscher an die Begründung der Disziplin als Demokratiewissenschaft und beschwor sie als „Pflege-, Kontroll- und Reparaturdienste […] immer im Sinne der Erhaltung und Verbesserung demokratischer Prozesse“. Die Diskussion um den Zustand der Demokratie sowie die Frage, welche Werkzeuge an welche Probleme angesetzt werden sollten, zogen sich als roter Faden durch den Kongress.

Das Agieren rechtspopulistischer oder rechter Regierungen, Parteien und Bewegungen diente dementsprechend als Hintergrund für viele Beiträge. Bereits die Themenbeschreibung des Kongresses verwies darauf, dass diese, indem sie den Wert der Demokratie infrage stellten und ihre Begrenzung forderten, „Grenzen der Demokratie“ zu Tage förderten. Allerdings blieben in der Debatte die Benennung des Phänomens sowie dessen Ursachen umstritten. Welche politikwissenschaftlichen Forschungsansätze die autoritäre Revolte überzeugend erklären könnten und welche politischen Gegenstrategien daraus abgeleitet werden müssten, wurde auf dem Kongress dementsprechend kontrovers diskutiert.

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Essay-Wettbewerb: „Gelebte Verfassung – Lebendige Verfassung“

Das Hamburger Verfassungsgericht lädt zusammen mit den Rechtswissenschaften der Universität Hamburg und der Brucerius Law School Studierende der Rechts-, Politik- und Geschichtswissenschaften ein, einen Essay zu einem bundesweiten Wettbewerb zum Thema „Gelebte Verfassung – Lebendige Verfassung“ einzureichen. Perspektiven aus der politischen Theorie, Philosophie und Ideengeschichte sollten dabei natürlich nicht fehlen. Die Essays sollen maximal 25.000 Zeichen haben und Einsendeschluss wäre der 02. Februar 2019. Wer Interesse hat, findet hier mehr Informationen, unter anderem über die Preise und die Leitfragen des Wettbewerbs.

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