Podcast: Julia Schulze Wessel – Grenzgänger – Flüchtlinge, Sans-Papiers und die Transformation der Demokratie

Die letzten werden die ersten sein – oder eben andersrum. Wir freuen uns mit den Vortrag von Julia Schulze Wessel, den sie außerplanmäßig am 22.06 nachgeholt hat, die Vorlesungsreihe nun beschließen zu können. Wir danken allen Referentinnen und Referenten, die die Reihe ermöglicht haben, dem Theorieblog, der eine wunderbare Plattform bot und natürlich allen Zuschauern und Hörern der Podcasts. Der folgende Text stammt von meiner Kollegin Helene Gerhards.

Plakat_Zukunft_der_Politischen_Theorie-001Julia Schulze Wessel (TU Dresden) befasst sich seit langem mit der Figur des Flüchtlings aus politiktheoretischer Perspektive – wo die Forschung zum Flüchtling, zu Migrationspolitik und internationaler Verrechtlichung von Asylpolitik gerade aus dem Boden schießt, beweist sie einen fundierten und kritischen Zugang zu diesen zur Zeit stark debattierten Thematiken. Zunächst zeigt Schulze Wessel auf, wie die politische Theorie im Fahrwasser Hannah Arendts, Michel Agiers und Zygmunt Baumans den Flüchtling als eine apolitische Subjektivität schreibt, die lediglich hinsichtlich des Verlustes der sozialen Welt, der politischen Welt und der menschlichen Würde verstanden wurde. Um den Flüchtling eben nicht nur als Mangelwesen zu konzeptualisieren, sondern auch seine Potentiale als politischer Akteur in den Blick zu bekommen, stellt Schulze Wessel den Flüchtling in Gestalt der undokumentierten Migrantin als eine Grenzfigur dar, insofern er das Containerdenken in seiner territorialen und zugehörigkeitstheoretischen Dimension herausfordert. Nicht nur beweist er demokratische Transformationskraft, wenn er die Hervorbringung eines spontanen Kontrollraumes und damit die Aporien des modernen Nationalstaates samt seines reglementierenden Grenzregimes sichtbar macht, auch verweist er auf die Möglichkeit der politischen Selbstermächtigung, Grenzverletzungen in performativen Akten zu begehen und damit der ständigen Viktimisierung praktisch eine Absage zu erteilen. Das schwierige Verhältnis zwischen Regierung und Emanzipation, das Ausbrechen aus traditionellen Anerkennungsformen, der gestalterische Akt mobiler (nicht)politischer Subjekte – die politische Theorie hat genug Instrumente, analytisch und beurteilend mit gegenwärtigen politischen Erscheinungen umzugehen. Sie muss sich ihrer nur bedienen.

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Alternative für Deutschland: Gescheiterter Konservatismus

Die AfD will mehr als reine Protestpartei sein. Deshalb fischt sie nicht nur in den Gewässern der radikalen Rechten, sondern wildert auch in den Gefilden der Mitte. Sie stellt sich dafür als konservative Partei dar. Grund genug, das Bild gerade zu rücken.

Die Rechte hat immer wieder versucht, den Konservatismus für sich zu vereinnahmen. Der politischen Linken kam das meist nicht ungelegen. In der Konsequenz wurde Konservatismus mit Nationalismus, Kapitalismus, sozialer Ungleichheit, Volkstümelei oder dem Glauben an eine göttlich vorgegebene Ordnung verbunden. In der Vergangenheit hat der Konservatismus durchaus solche Positionen gestützt. Die institutionellen Ordnungen waren (und sind ja zum Teil noch heute) national, kapitalistisch, ständisch, ethnisch oder religiös ausgestaltet. Ein innerer Zusammenhang zwischen Konservatismus und solchen historisch-kontingenten Formen institutioneller Ordnung besteht indes nicht. Denn Konservatismus steht quer zu inhaltlichen gestaltungspolitischen Ansichten. Er ist der Gegenpart zum Radikalismus. (mehr …)

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Podcast: Samuel Salzborn – Die dunkle Seite der Theorie

Mit einer Woche urlaubsbedingter Verspätung geht es heute weiter mit dem vorletzten Podcast unserer Reihe. Ich bitte die Verspätung zu entschuldigen.

Plakat_Zukunft_der_Politischen_Theorie-001Samuel Salzborn, einer der renommiertesten Experten für Rechtsextremismus und Antisemitismus in Deutschland, durchleuchtet in seinem Vortrag „Die dunkle Seite der Theorie“. Die dunkle Seite sind die antiemanzipativen, antiaufklärerischen, antiliberalen Ideen, wie sie heute vor allem im Denken des Rechtsextremismus und des radikalen Islamismus zu finden sind. Salzborn beschreibt das Verhältnis dieser beiden Strömungen zum Liberalismus, im Anschluss an sein aktuelles Buch, als einen „Kampf der Ideen“ mit jeweils exklusiven Weltsichten. Die Ideen entwickelten sich in unterschiedlichen Konflikten – der Liberalismus entstand im Kampf gegen den Absolutismus, der Faschismus im Kampf gegen den Liberalismus und der Islamismus im Kampf gegen die westliche Welt – und doch entstehen heute gemeinsame Fronten. Hinsichtlich des Menschenbildes stehen Rechtsextremismus und radikaler Islamismus mit jeweils spezifischen Idealen homogener Gemeinschaft (Volk und Umma) gegen das aufgeklärte Subjekt des Liberalismus. Die gleiche Frontstellung ergibt sich in politischer Hinsicht, auch hier steht der Vorrang des Kollektivs gegen das liberale Individuum, der letztlich immer in einem Identitätszwang mündet. Die Strategie beruht dabei vor allem auf der identitätspolitischen Etablierung essentialistischer Differenzen, die letztlich – zumindest im Fall des Rechtsextremismus – auf ein System globaler Apartheit, einen „Volksgruppenzoo“, hinauslaufen. Rechtsextremismus und radikaler Islamismus basieren auf der gleichen antimodernen Regression, in der „Juden“, „Amerika“ und „Moderne“ als negative Projektionsflächen für dieses kollektivistische Phantasma dienen.

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Kein „Dampfbad des Volksempfindens“. Bericht zur Tagung “Liberalismus – Traditionen, Konstellationen, Ausblicke” (LMU München, 16.–18. März 2016)

Das „21. Jahrhundert“, so die Prognose des Ideenhistorikers Panajotis Kondylis, wird „die Abschaffung des Liberalismus bedeuten.“ Die Äußerung gewinnt an Geltung. Gerade in einer Zeit, in der das Liberale im „Dampfbad des Volksempfindens“ (Dahrendorf) zu versiegen droht; in der Menschen wieder nach Heimat und nationalem Zusammenhalt begehren; in der die Sehnsucht nach der homogenen Gemeinschaft Einzug hält – dem, was Émile Durkheim „mechanische Solidarität“ nannte – und in der mit Nationalfahnen nicht nur Fußballfröhlichkeit, sondern Fremdenfeindlichkeit demonstriert wird.

Möglicherweise war es eine derartige Impression, aus der heraus es den Veranstaltern Karsten Fischer (LMU München) und Sebastian Huhnholz (LMU München) geboten schien, zum Thema Liberalismus – Traditionen, Konstellationen, Ausblicke einzuladen. (mehr …)

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Lesenotiz: Tocquevilles „neue politische Wissenschaft“ und ihre aktuelle Relevanz

Lesenotiz zu Harald Bluhm und Skadi Krause (Hrsg.): Alexis de Tocqueville. Analytiker der Demokratie, Paderborn: Fink 2016.

Die westlichen Demokratien erleben gerade ihre größte Krise seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Man verfolgt mit Staunen, wie der Kapitalismus sich von der bürgerlichen Gesellschaft entkoppelt und zum Motor neo-feudaler und postdemokratischer Entwicklungen wird. In den Gelehrtenstuben und manchen politischen Kreisen wird, verzweifelnd und hoffend, wieder Marx gelesen, während man, mit leichtem Schaudern, Foucaults neoliberale Gesinnungen entdeckt. Auf der Straße und in den Parlamenten der USA und der Peripherie wie den Kernländern der EU erstarken derweil populistische Revolten und neue rechte Bewegungen, die mit ihrem Neonationalismus nicht nur den politischen status quo in Frage stellen, sondern letztlich die egalitär-universalistischen Verfassungsordnungen des modernen Konstitutionalismus mit seinen Wurzeln in der Amerikanischen und der Französischen Revolution. (mehr …)

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Brexit und europäischer Populismus: Ein Kommentar aus dem Vereinigten Königreich

Das britische Votum, die Europäische Union zu verlassen, ist der jüngste Erfolg populistischer Politik in Europa. Populismus ist dabei keine neue Politikform, doch hat er sich seit der Finanzkrise von 2008 als Mainstream-Phänomen etabliert. PopulistInnen verstehen sich als VerteidigerInnen ‚des Volkes‘ gegen diejenigen, die sie als ‚das Establishment‘ oder ‚die Eliten‘ betrachten. Jede populistische Bewegung hat den Anspruch, das ‚wahre‘ oder ‚authentische‘ Interesse des Volkes gegen die Macht der Eliten zu verteidigen – gegen ‚Berufspolitiker‘, ‚gierige Banker‘, ‚großstädtische Snobs und Intellektuelle‘, ‚die Lügenpresse‘ oder ‚gesichtslose Bürokraten‘.

Vor dem Hintergrund der britischen Erfahrung des EU-Referendums möchte ich den VerteidigerInnen des europäischen Projekts einige Gedanken mit auf den Weg geben, wie eine Antwort auf EU-kritischen Populismus, der nach dem Brexit an Fahrt aufnehmen könnte, aussehen sollte. Anlass dazu ist die unangemessene Antwort, die die etablierte Politik im Rahmen des britischen Referendums auf ihn gegeben hat. Ich möchte zeigen, dass DemokratInnen die populistische Kritik an bestehenden Eliten und Machtkonzentrationen ernst nehmen sollten, auch wenn der Populismus ohne Zweifel besorgniserregende Formen annimmt. Kurz: Wenn PopulistInnen vom ‚Establishment‘ sprechen, bilden sie sich dieses nicht einfach ein. Zwar gibt es keine Demokratieform, die ohne hierarchische Elemente auskommt, doch diejenigen, die das europäische Projekt verteidigen wollen, müssen anerkennen, dass einige der Eliten, die von den PopulistInnen kritisiert werden, tatsächlich bestehende demokratische Prozesse unterminieren. Populismus erhält dort Kraft, wo die Erfahrung der Ohnmacht vorherrscht.

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Podcast: Die neue Lust am Strafen im Neoliberalismus. Was heißt Gerechtigkeit unter ungerechten Verhältnissen?

Leider gab es erneut Probleme mit der Videoaufzeichnung, aufgrund der reichhaltigen Folien ist das Video aber dennoch sehr zu empfehlen.
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„Was heißt Gerechtigkeit unter ungerechten Verhältnissen?“ fragt Franziska Dübgen, Leiterin der Nachwuchsgruppe „Jenseits einer Politik des Strafens“, in ihrem Vortrag, der auf dieses Projekt zurückgeht. Das Verhältnis von strafender und sozialer Gerechtigkeit ist auf den ersten Blick ungewöhnlich für die Politische Theorie, auf den zweiten wird jedoch schnell klar, wie gewinnbringend diese Verknüpfung von moralphilosophischen und gesellschaftstheoretischen Fragen ist, die zudem noch einen Raum für politische Interventionen offenhält.  Im ersten Teil ihres Vortrags beschreibt Dübgen in einer Mischung aus gesellschaftstheoretischer und empirischer Betrachtung den „punitive turn“ in der Strafverfolgung, d.h. die Zunahme an vergeltungsorientierten gegenüber auf Resozialisierung gerichteten Strafmaßnahmen. Sie zeigt, wie insb. neoliberale (v.a. die angelsächsischen Staaten) gegenüber wohlfahrtsstaatlichen (v.a. die skandinavischen Staaten) Ländern von dieser Entwicklung betroffen sind.  An dieser Stelle setzt ihre moralphilosophische Kritik an. Gerechtigkeit setzt vertragstheoretisch faire Bedingungen voraus und der Strafvollzug bleibt dem eigenen Anspruch nach auf die Gerechtigkeit bezogen. Doch der Strafvollzug reproduziert nicht nur die sozialen Ungleichheiten, sodass von fairen Bedingungen keine Rede sein kann, er verstärkt sie auch noch, indem er straffällig gewordene Personen sozial marginalisiert. Die formale Gleichheit des Rechtsstaats zerbricht, so Dübgen, an der realen Ungleichheit. Diese Lücke zwischen Norm und Wirklichkeit unterminiert das moralische Recht zu strafen.

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Podcast: Matthias Bohlender – Marx im Handgemenge, oder: Zur Genealogie moderner Gesellschaftskritik

Leider hatten wir wiedereinmal Probleme mit der Technik, weshalb es nur eine sehr knappe Präsentation ohne Videoaufzeichnung des Vortrags gibt. Dafür werden wir aller Voraussicht nach den Podcast von Julia Schulze Wessel nach dem regulären Abschluss unserer Reihe am 25. Juli veröffentlichen.
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Matthias Bohlender ist Leiter des DFG-Forschungsprojekts: „Marx und die ‘Kritik im Handgemenge’“, das sich aus genealogischer Perspektive den Gründen und Abgründen der Marxschen Gesellschaftskritik widmet. Der Vortrag beginnt mit einer historischen Verortung von Marx Theorie als Antwort auf die Aufklärung und beschreibt in einem zweiten Schritt den „blutigen Geburtsvorgang“ dieser spezifischen Gesellschaftskritik. Gegenüber der Aufklärung besteht der Theoriefortschritt Marxens in einer doppelten Radikalisierung der Kritik, die einerseits die ideologische Verfasstheit der bürgerlichen Gesellschaft selbst in den Blick nimmt und die sich andererseits selber als Teil der revolutionären Praxis zur Überwindung dieser Gesellschaft versteht. Um Teil der revolutionären Praxis zu werden, müssen auch die Theoretiker praktisch werden. Bohlender beschreibt diese Wandlung anhand des Aufeinandertreffens von Karl Marx und Friedrich Engels mit dem Arbeiterführer Wilhelm Weitling im Bund der Gerechten und dem daraus resultierenden Kampf um die Hegemonie innerhalb des frühen Kommunismus. Marx und Engels mussten dort schmerzhaft erfahren, was es heißt Politik zu betreiben – erst recht aus der problematischen Sprechposition des Intellektuellen. Der genealogische Blick Bohlenders ist auf die reflexiven Blindstellen in Marx Theorie gerichtet, die zu diesem Zeitpunkt der Theorieentwicklung vor allem das Verhältnis von Theorie und Praxis, Intellektuellem und Revolutionär betrifft.

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Podcast: Fabian Freyenhagen – Orthodoxie als Zukunft der Kritischen Theorie?

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Was ist die Quintessenz der Kritischen Theorie? – fragt Fabian Freyenhagen in seinem Vortrag, den er in ähnlicher Form bereits im Rahmen der Berufungsvorträge für die Honneth-Nachfolge auf dem Lehrstuhl für Sozialphilosophie der Universität Frankfurt gehalten hat. Freyenhagen macht zu Beginn seines Vortrags die Kombination aus Ideologiekritik, die statt auf eine Rechtfertigung der Verhältnisse auf deren Kritik zielt, und das Denkbild der Sozialen Pathologien zum Alleinstellungsmerkmal der Kritischen Theorie. In einer parteiischen Welt hat die Kritische Theorie ein Interesse an der Emanzipation. Es sind diese Annahmen, vor denen er nun plausibel machen will, dass Kritische Theorie um kritischen zu sein, auf ein Begründungsprogramm, wie es sich bei Jürgen Habermas, Axel Honneth und Rainer Forst findet, gerade verzichten muss. Ein Begründungsprogramm setzt einen neutralen Standpunkt voraus, arrangiert sich so immer schon mit den gesellschaftlichen Verhältnissen und reproduziert in seinem Argumentationsgang letztlich deren Begriffe – wodurch der ideologiekritische Zugang verlorengeht.  Mit dem Begriff der Sozialen Pathologien versucht Freyenhagen, diese unbequeme Stellung ohne Rückgriff auf gesellschaftlich anerkannte Begriffe und übergesellschaftliche Subjekte philosophisch haltbar zu machen. Gesellschaftliches Unrecht geht, so Freyenhagen, der Theoriebildung voraus und statt auf Begründung, die der Theorie das Primat einräumt, muss die Kritische Theorie deshalb auf Sichtbarmachung des Unrechts setzen – Folter ist an sich falsch, es bedarf keiner Begründung um das zu erkennen.

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Und was ist nun Populismus? Die Replik von Jan-Werner Müller

Als Abschluss des Buchforums zu Jan-Werner Müllers “Was ist Populismus?” (Suhrkamp 2016) hier nun die Replik des Autors auf die Beiträge von Richard Gebhardt, Daniel Jacob und Dirk Jörke.

Ich danke Richard Gebhardt, Daniel Jacob und Dirk Jörke für die konstruktive Kritik an meinem Buch. In meiner Replik möchte ich vor allem auf drei grundsätzliche Punkte eingehen: Der normative Status von Antipluralismus; die Auseinandersetzung darüber, inwieweit Populismus eine „Stilfrage“ ist; und die Ursachen von Populismus. Ganz zuletzt auch noch ein paar Gedanken zum Thema, ob es nicht doch einen Linkspopulismus als Antwort auf die derzeitigen Siegeszüge des Rechtspopulismus braucht (ein Gedanke, der, wenn ich es richtig verstehe, bei allen Kommentaren zum Buch zumindest auch immer im Hintergrund schwebt).   (mehr …)

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