Das Bedürfnis nach Verortung in der Welt, nach Zugehörigkeit und kulturellen Ankerpunkten ist für moderne Gesellschaften grundlegend. Es geht um Identität in einer Zeit, in der sich die Gesellschaft pluralisiert, Vertrautes sich verändert oder ganz verschwindet und neue Konflikte entstehen. Wir können dieses Bedürfnis als eines nach Heimat auf den Begriff bringen. Dabei handelt es sich um ein legitimes Bedürfnis, das wir politisch ernst nehmen müssen – auch wenn oder gerade weil die populistischen Bewegungen das Gefühl des Heimatverlusts für ihre Zwecke zu instrumentalisieren versuchen.
Der Populismus als politische Bewegung reagiert auf die beiden großen Signaturen unserer Zeit – auf die Globalisierung und die mit ihr einhergehende Erfahrung von Entgrenzung und die Digitalisierung und die mit ihr einhergehende Erfahrung von Beschleunigung – mit dem Ruf nach Schließung von nationalstaatlichen Grenzen, nach autoritärer Herrschaftsausübung und Abwertung von allem, was als fremd wahrgenommen wird sowie mit der Aufwertung von allem, was als das Eigene gilt. Als populistisch werden diese Bewegung und die sie politisch organisierenden Parteien deswegen bezeichnet (Jan-Werner Müller), weil sie reklamieren, die einzig wahren Repräsentanten eines echten Volkswillens zu sein, was mit der Gefahr der Abschaffung der Demokratie einhergeht – im Namen eines vermeintlichen Volkswillens dient die Wahl als plebiszitäre Ermächtigung zur Einrichtung einer in Wahrheit autoritären Herrschaft.
Antworten auf die Repräsentationslücke
Warum hat sich dies so entwickelt? Eine Erklärung liegt in der These der Repräsentationslücke (Wolfgang Merkel). In den vergangenen Jahrzehnten hat sich eine wachsende Gruppe von Bürgerinnen und Bürger herausgebildet, die sich nicht mehr repräsentiert fühlt durch die etablierten Parteien und Eliten. Diese Bürger verstehen sich nicht als Kosmopoliten und Europäer, sondern in erster Linie als zugehörig zu einer Nation, deren Interessen sie nicht mehr angemessen berücksichtigt sehen. Aus der Wahrnehmung benachteiligt zu sein, dem Stress der dauernden Veränderungszumutung in der globalisierten Wirtschaft und nicht zuletzt durch die Veränderungen, die in der eigenen Gesellschaft durch Migration verursacht werden, entsteht das Gefühl, fremd im eigenen Land zu sein.
Aber müsste dann nicht die angemessene politische Antwort auf eine solche Repräsentationslücke in einer staatlichen Offensive liegen, die die materiellen Lebensbedingungen verbessert, etwa in einem Programm gegen steigende Mieten, zudem in einer inklusiven Arbeitsmarktpolitik und auch in dem Ausbau statt Rückbau der öffentlichen Infrastruktur gerade im ländlichen Raum? Dieser Einwand aus einer die soziale Verantwortung von Politik betonenden Perspektive ist gewiss auch richtig, zumal nach den Jahrzehnten des Rückzugs des Staates. Aber es geht nicht nur um sozio-ökonomische, sondern auch um kulturelle Antworten – Heimat stellt hier eine dieser Antworten dar.
Heimat statt Leitkultur oder Verfassungspatriotismus?
Der nächste Einwand drängt sich aus einer liberalen politiktheoretischen Perspektive auf: Ist nicht die angemessene Antwort auf die Herausforderung der Integration moderner Gesellschaften unter den Signaturen von Globalisierung und Digitalisierung das Recht? Vermittels des staatlichen Rechts regulieren wir friedlich und fair unsere gesellschaftlichen Konflikte – etwa mit dem Religionsrecht im säkularen Staat, das es erlaubt, zwischen negativer und positiver Religionsfreiheit zu balancieren. Ist also auf die spürbare Verunsicherung nicht schlicht mit dem Verweis auf die Verfassung zu antworten, für die wir durchaus eine Haltung der Unterstützung entwickeln sollen, die über das rationale kontraktualistische Interessenkalkül hinausgeht, so wie es Jürgen Habermas mit dem Verfassungspatriotismus anspricht?
Aber allein auf das Recht als Antwort zu verweisen, reicht nicht aus, wenn es um Identität geht – es reicht nicht für diejenigen, die sich nicht mehr beheimatet fühlen und es reicht auch nicht für diejenigen, die neu hinzugekommen sind und wissen wollen, wohinein sie sich integrieren sollen. Es muss erklärt, beschrieben, begründet werden, dass sich mit einer auf die Menschenrechte gegründeten freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft auch eine besondere Haltung verbindet, die sich in bestimmten sozialen Praktiken, in einem gleichen Respekt gegenüber jedem Menschen unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung, in Toleranz gegenüber Andersdenkenden, Anders- und Nichtgläubigen, in der Wertschätzung ziviler politischer Konflikte als Mittel der Problemlösung und in vielem mehr zeigt.
In den vergangenen Jahren ist in Deutschland alternativ zum Verfassungspatriotismus der Begriff der Leitkultur eingebracht worden. Versteht man Leitkultur nicht als die Idee, wonach die Mehrheitsgesellschaft die leitende Kultur vorgibt und andere Kulturen demgegenüber als niederrangig deklassiert werden, sondern sieht man Leitkultur als eine normativ auf die Verfassung ausgerichtete, in diesem Sinne leitende Kultur, dann schließt Leitkultur an das Konzept des Verfassungspatriotismus durchaus an.
Aber es bleibt hier jeweils ein Problem: ist der eine Begriff sehr akademisch, erscheint der andere als politisch zu umstritten. Vor diesem Hintergrund hat Bundesinnenminister Seehofer einen bemerkenswerten Vorschlag in die Debatte eingebracht: nämlich ob wir nicht tatsächlich über unsere – politische, kulturelle und gesellschaftliche – Heimat sprechen, wenn wir über Identität, Zusammengehörigkeit und Integration streiten. Das ist bemerkenswert insofern, weil Heimat in den Ohren vieler noch fast anrüchiger klingt als Leitkultur: Heimat kann auch erinnern an die falsche Idylle einer heilen Welt, an Abgrenzung und dann auch Ausgrenzung gegenüber denen, die nicht dazu gehören, an zu viel Gefühl und überhaupt an etwas ganz und gar privat-persönliches, aber nichts Politisches. Heimat ist so besonders und zudem so besonders deutsch, dass es auch kein Universalbegriff ist, das Wort lässt sich nicht leicht in andere Sprachen übersetzen und das künstlerische Meisterwerk von Edgar Reitz, die dreiteilige filmische Chronologie „Heimat“, ist denn auch nur unter diesem Titel im Ausland bekannt. Das englische homeland kommt dem Begriff wohl am nächsten, im französischen patrie oder auch im italienischen patria schwingt gleich im Vordergrund die Bedeutung des politischen Vaterlands mit. Das deutsche Heimat stellt demgegenüber auf eine vorpolitische Bindung ab.
Auf die Frage, was Heimat konkret bedeutet, gibt es wohl so viele Antworten wie es Beteiligte an der Debatte gibt. Vielen ist Heimat schlicht der Ort und die Gegend, wo sie aufgewachsen sind und sie verbinden dies mit Landschaften, Gerüchen und Häusern. Andere werden sagen: Heimat ist für mich da, wo ich heute zuhause bin, in meiner Wahlheimat, wo ich mit meiner Familie wohne, Freunde und gute Nachbarschaft habe. Manche Ältere werden sagen, dass sie aus ihrer Heimat fliehen mussten und dass sie Verständnis für die Probleme der Geflüchteten von heute haben, da auch sie als Flüchtlinge in dem Ort, in dem sie im Westen angekommen waren, Ausgrenzung erlebt haben und vielleicht Jahre, ja jahrzehntelang noch als Zugezogene galten – diesen blieb das neue Zuhause noch lange eine kalte Heimat. Und manche jüngere Leute sagen vielleicht knapp und trocken: Heimat ist da, wo ich WLAN habe.
Das Heimat-Paradox
Wolfgang Thierse hat vorgeschlagen unter Heimat den „kulturell geprägten Raum der Vertrautheiten und Geborgenheiten, der emotionalen Bindung und Identifikation, der Anerkennung und Wertschätzung, der Selbstverständlichkeiten und Zuordnungen, der Kenntnis von Ort und Herkunft und Geschichte …(der) Erfahrung des Geworden- und Geprägtseins“ zu verstehen. Ein solches Verständnis kann wohl auch für andere Länder gelten, auch wenn in anderen Sprachen das Wort für diesen Raum ein anderes sein mag. Das Geworden-sein umgreift auch die Wahrnehmung von Veränderung: Heimat verändert sich mit dem gesellschaftlichen Wandel, sie wird gestaltet, kann aber auch verunstaltet werden, was gerade für die räumliche Dimension im engeren Sinne gilt: Fichtenmonokulturen, Flussbegradigungen, agrarindustrielle Felderbewirtschaftung, Straßenausbau – der wirtschaftliche Strukturwandel der achtziger und neunziger Jahren hat auch Landschaften verändert.
Es gibt also eine Ambivalenz in der Besinnung auf Heimat als Ankerpunkt zu notieren: auf der einen Seite ist Heimat die Welt, in die wir hineingeboren sind, die wir als etwas Vorgefundenes, als unbefragte Selbstverständlichkeit, auch als Tradition erleben. Auf der anderen Seite sehen wir die Veränderung in der Heimat, die wir selbst oder andere erzeugen und müssen uns dazu verhalten. Um es paradoxal zuzuspitzen: Kann Beheimatung ein Programm sein, mit dem auf den Stresstest der Globalisierung und Digitalisierung reagiert wird, kann die ‚gemachte‘ Heimat überhaupt als der Raum des Vertrauten und Unbefragten ‚funktionieren‘?
Eine weitere mögliche Spannung ergibt sich angesichts der aktuellen politischen Aufladung von Heimat. Heimat erfasst vorpolitische Bindungen, für die politischen Bindungen stehen vielmehr Begriffe wie Bürgerschaft, Solidarität und Gemeinwohl. Gerade die deutsche politische Tradition hat aber kein etwa der französischen Tradition vergleichbares emphatisches Bürgerverständnis. Hier bietet der Begriff der Heimat eine Chance, im Sinne der Beschreibung eines Wirs, wie es Bundespräsident Steinmeier gesagt hat, das über die Bürgerschaft sogar noch hinausgeht und quer dazu Orientierung, Halt und Einheit vermittelt. Dies gelingt nur, wenn eine ehrliche und offene Vorstellung von Heimat leitend ist und keine, die ausgrenzt: eine, die den Wandel bedenkt. Wo die Grenze zwischen Veränderung und Bewahren verläuft, muss gesellschaftlich ausgehandelt werden.
Einverständnis über das Unabstimmbare
Allerdings gilt es hier eine nicht verhandelbare Grenze zu achten und zu verteidigen, die in dem Respekt vor der und dem Anderen, ihrer Würde und ihren Rechten, und auch in dem Gebot der Friedlichkeit und Fairness des Konfliktaustrags liegt. Dies kann auch als Einverständnis über das Unabstimmbare verstanden werden und das gehört ganz gewiss zu den berühmten Voraussetzungen, auf die jeder freiheitliche Staat angewiesen ist, deren Vorhandensein er aber nicht erzwingen kann, sondern das aus einer lebendigen Gesellschaft erwachsen muss. Das ist eine Herausforderung in der heutigen Zeit und es verlangt immer wieder neue Anstrengungen, ihr gerecht zu werden – Demokratien unter der Bedingung von Globalisierung und Digitalisierung sind fragil, Einwanderungsgesellschaften mit ihrer Heterogenität sind besonders fragil. In dieser Situation muss die konstitutionelle Demokratie immer wieder erklärt und begründet, für ihre normative Vorzugswürdigkeit muss immer wieder mit neuem Schwung geworben werden – damit sie uns auch in Zukunft eine politische Heimat bleibt.
Tine Stein ist Professorin für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Georg-August-Universität Göttingen. Ihre Forschung widmet sich dem demokratischen Verfassungsstaat und dessen normativen Grundlagen sowie insbesondere dem Verhältnis von Politik, Recht und Religion und Politik und Natur.
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