Populismus

Das Bedürfnis nach Verortung in der Welt, nach Zugehörigkeit und kulturellen Ankerpunkten ist für moderne Gesellschaften grundlegend. Es geht um Identität in einer Zeit, in der sich die Gesellschaft pluralisiert, Vertrautes sich verändert oder ganz verschwindet und neue Konflikte entstehen. Wir können dieses Bedürfnis als eines nach Heimat auf den Begriff bringen. Dabei handelt es sich um ein legitimes Bedürfnis, das wir politisch ernst nehmen müssen – auch wenn oder gerade weil die populistischen Bewegungen das Gefühl des Heimatverlusts für ihre Zwecke zu instrumentalisieren versuchen.

Der Populismus als politische Bewegung reagiert auf die beiden großen Signaturen unserer Zeit – auf die Globalisierung und die mit ihr einhergehende Erfahrung von Entgrenzung und die Digitalisierung und die mit ihr einhergehende Erfahrung von Beschleunigung – mit dem Ruf nach Schließung von nationalstaatlichen Grenzen, nach autoritärer Herrschaftsausübung und Abwertung von allem, was als fremd wahr­genommen wird sowie mit der Aufwertung von allem, was als das Eigene gilt. Als populistisch werden diese Bewegung und die sie politisch organisierenden Parteien deswegen bezeichnet (Jan-Werner Müller), weil sie reklamieren, die einzig wahren Repräsentanten eines echten Volkswillens zu sein, was mit der Gefahr der Abschaffung der Demokratie einhergeht – im Namen eines vermeintlichen Volkswillens dient die Wahl als plebiszitäre Ermächtigung zur Einrichtung einer in Wahrheit autoritären Herrschaft.

Antworten auf die Repräsentationslücke

Warum hat sich dies so entwickelt? Eine Erklärung liegt in der These der Repräsentations­lücke (Wolfgang Merkel). In den vergangenen Jahrzehnten hat sich eine wachsende Gruppe von Bürgerinnen und Bürger herausgebildet, die sich nicht mehr repräsentiert fühlt durch die etablierten Parteien und Eliten. Diese Bürger verstehen sich nicht als Kosmopoliten und Europäer, sondern in erster Linie als zugehörig zu einer Nation, deren Interessen sie nicht mehr angemessen berücksichtigt sehen. Aus der Wahrnehmung benachteiligt zu sein, dem Stress der dauernden Veränderungszumutung in der globalisierten Wirtschaft und nicht zuletzt durch die Veränderungen, die in der eigenen Gesellschaft durch Migration verursacht werden, entsteht das Gefühl, fremd im eigenen Land zu sein.

Aber müsste dann nicht die angemessene politische Antwort auf eine solche  Repräsentationslücke in einer staatlichen Offensive liegen, die die materiellen Lebensbedingungen verbessert, etwa in einem Programm gegen steigende Mieten, zudem in einer inklusiven Arbeitsmarktpolitik und auch in dem Ausbau statt Rückbau der öffentlichen Infrastruktur gerade im ländlichen Raum? Dieser Einwand aus einer die soziale Verantwortung von Politik betonenden Perspektive ist gewiss auch richtig, zumal nach den Jahrzehnten des Rückzugs des Staates. Aber es geht nicht nur um sozio-ökonomische, sondern auch um kulturelle Antworten – Heimat stellt hier eine dieser Antworten dar.

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