Lesenotiz zu Philip Manow: Die Politische Ökonomie des Populismus (Frankfurt am Main, 2018)

Populismus zu erklären ist unter Politikwissenschaftlern und politischen Theoretikern inzwischen zu einer Art Volkssport geworden. Verfolgt man die Debatte aus nächster Nähe, so könnte man durchaus meinen, es sei bereits alles gesagt – nur noch nicht von jedem. Und die meisten sind sich einig: Populismus, das ist in erster Linie eine Art „Identitätspolitik“. In scharfer Abgrenzung zu dieser gängigen Interpretation bietet Philip Manow in seinem Buch „Die Politische Ökonomie des Populismus“ eine neue und interessante Perspektive an.

Manow, der zurecht als besonders theorieaffiner Politologe gilt, stellt nämlich die ökonomischen Interessen der Wähler populistischer Parteien in den Vordergrund. Um zu erklären, wieso Populismus in Nord- und Osteuropa als Rechtspopulismus in Erscheinung tritt, in Südeuropa aber links daherkommt, analysiert er, wie sich die in den vergangenen Jahrzehnten vollzogene Intensivierung der Globalisierung auf die unterschiedlichen politischen Ökonomien Europas ausgewirkt hat. Dabei möchte der Autor „grundlegende Verteilungs- und Knappheitsfragen … thematisieren“ (S. 30), die zu unterschiedlichen Spielarten populistischen Protests geführt haben sollen.

 

Fassen wir kurz Manows Argument zusammen. Da ist zunächst mal Nord- und Kontinentaleuropa, also Länder wie Deutschland, Österreich, Dänemark und Schweden. Hier entzündet sich laut Manow der entscheidende Verteilungskonflikt an der europäischen Personenfreizügigkeit und der Migration aus Drittstaaten. Migranten werden als Bedrohung empfunden, da durch sie die Konkurrenz um öffentliche Güter zunimmt, denn die dortigen Wohlfahrtsstaaten sind großzügig und inklusiv angelegt. Das Resultat: Ein dominanter Rechtspopulismus, der sich vor allem für die Eindämmung der Migration einsetzt. In südeuropäischen Ländern – allem voran in Griechenland – wird hingegen vor allem die Globalisierung der Güter- und Finanzmärkte als Bedrohung erlebt, welche durch die europäische Integration eine Verschärfung erfuhr. Dies ist nicht zuletzt der Fall, weil diese Länder mit der Einführung des Euros ihre eigene Geld- und Wechselkurspolitik preisgegeben haben. Das führt in binnenorientieren Ökonomien zu einem empfindlichen Kontrollverlust. Gleichzeitig ist Migration aber verteilungspolitisch relativ unproblematisch, da die südeuropäischen Wohlfahrtstaaten wegen ihrer klientelistischen und Insider-orientierten Prägung für Migranten kaum zugänglich sind. Dies erklärt laut Manow den linksgerichteten Populismus von Parteien wie Syriza, dessen Hauptgegner der ungeregelte Kapitalismus ist. (In Frankreich und Italien, die beide als Mischform nord- und südeuropäischer Wirtschafts- und Sozialregime verstanden werden können, gibt es dementsprechend sowohl Rechts- als auch Linkspopulismus.)

 

Für den verhältnismäßig starken Rechtspopulismus in Großbritannien hat Manow eine eigene Erklärung parat. Im Gegensatz zu den nord- und kontinentaleuropäischen Ländern steht hier im Zentrum des Konflikts um Migration nicht der Wohlfahrtsstaat, sondern der Arbeitsmarkt. Es kommt hier zu einem Protest der Arbeitsmarkt-Outsider, die von der Arbeitsmigration stark unter Druck gesetzt werden; hier hält also die alte These stand, dass Populisten vor allem sogenannte „Globalisierungsverlierer“ mobilisieren. Das „osteuropäische Muster“ des Rechtspopulismus, räumt Manow ein, passt dafür „weniger eindeutig zu den Erwartungen, die man aus einer politikökonomischen Perspektive gewinnt“. (S. 118) Zwar deutet die vorgelegte Evidenz darauf hin, dass es eher die „Zurückgelassenen in den ländlichen Regionen sind, die sich als Globalisierungsopfer verstehen und PiS, Fidesz oder … Smer [also die slowakischen Sozialdemokraten, die Manow als Rechtspopulisten einstuft!] wählen“. Wie dieser Umstand allerdings genau mit Migrationsdruck zusammenhängt, wird nicht klar ersichtlich, da diese Länder ja „hinsichtlich der grenzüberschreitenden Bewegung von Personen Entsender-, nicht Empfängerländer sind“. (S. 62)

 

 

Wenig Begriffsarbeit

 

Die große Stärke von Manows Ansatz ist, eine weitgehend plausible Korrelation zwischen verschiedenen Formen populistischen Protests einerseits und der unterschiedlichen Betroffenheit diverser politischen Ökonomien von Globalisierung andererseits aufzuzeigen. Besonders überzeugend erscheint mir Manows politikökonomische Erklärungsmodell in Hinblick auf einige Entwicklungen in Großbritannien: Wie kürzlich im Kontext des Brexit-Votums gezeigt wurde, steht die Aversion britischer Arbeitsmarkt-Outsider insbesondere gegen EU-Binnenmigration nämlich in einem engen Zusammenhang mit der ursprünglich von Tony Blair lancierten Öffnung des britischen Arbeitsmarktes für (billige) Arbeitskräfte aus den damals neuen EU-Mitgliedsstaaten. Dazu passt auch, dass UKIP stets vor allem Polen und Rumänen – und nicht etwa Muslime – als besonders „problematische“ Migrantengruppen hervorgehoben hat.

 

Gleichzeitig wirft die vom theoretisch ansonsten so versierten Manow gewählte Strategie, die Theorie zugunsten der Empirie (und Polemik) auf ein Minimum zu reduzieren, fundamentale Probleme auf. Ich möchte hier zwei Probleme thematisieren. Ersteres betrifft das den Begriff des Populismus. Wie jeder, der mit der Debatte vertraut ist, weiß, ist Populismus ein Begriff, über dessen genaue Bedeutung nur wenig Einigkeit besteht. Manow umgeht die damit verbundenen definitorischen Schwierigkeiten auf eine Weise, die so überraschend wie suspekt ist: Er verweigert sich der Begriffsarbeit. Stattdessen werden kurzerhand genau jene Parteien zu Populisten erklärt, die in den gebildeten Kreisen, denen Manow „Theoriedefizit und Moralüberschuss“ (S. 10) vorwirft, gemeinhin als Populisten gelten: „FPÖ, SVP, Lega und Movimento, die Wahren Finnen und die Schwedendemokraten, der Vlaams Blok, PVV, die norwegische Fortschrittspartei und die Dansk Folkeparti, das Rassemblement … National, AfD, PiS, Fidesz, AKP, Syriza, Podemos und La France insoumise“. (S. 7) (Wie bereits erwähnt kommen im Laufe des Buches noch andere überraschende Beispiele zu dieser Liste hinzu, so etwa die slowakischen Sozialdemokraten Smer.)

 

Was genau macht diese Parteien aber zu Populisten? Wenn wir nicht einfach das Populismusverständnis der vom Populismus angewiderten „Repräsentanten der Oberschicht“ (S. 26) übernehmen wollen, die die Zielscheibe von Manows Polemik sind, dann wäre zumindest eine Erklärung hilfreich, warum wir akzeptieren sollten, dass genau diese Parteien „populistisch“ sind. Manow könnte hierauf replizieren, dass er nur den Moralismus und Formalismus (S. 27) der vorherrschenden Populismusbegriffe ablehnt, nicht aber die vorherrschende Meinung bzgl. wer ein Populist sei. Das wäre dann aber immer noch kein Argument, warum man dieser Meinung Folge leisten soll (zumal es ja auch plausible konzeptuelle Alternativvorschläge gibt, die pace Manow gerade auf die unterschiedliche inhaltliche Ausrichtung der Parteien, die in der Regel als Populisten bezeichnet werden, abstellen; Takis Pappas argumentiert etwa überzeugend, dass der Begriff des „Nativismus“ in vielen Fällen viel präziser die ökonomischen und politischen Positionen der von Manow als Populisten eingestuften Parteien beschreibt). Kurzum: Manow klassifiziert eine Reihe sehr unterschiedlicher Parteien als Populisten, liefert aber kein Argument, was genau diese Parteien – und nicht etwa andere Parteien – zu Populisten macht.

 

Manow bietet an anderer Stelle an, Populismus „im Wesentlichen als Protestartikulation gegen Globalisierung“ – eine Mobilisierung gegen die grenzüberschreitende Bewegung von Geld und Gütern oder Personen – zu verstehen (S. 11). Damit ist aber nicht viel erklärt. Im Gegenteil. Versteht man Populismus als Protestartikulation gegen Globalisierung, muss man die Liste der genannten Parteien nämlich um kritische Fälle erweitern, die Manows Erklärungsmodell ins Wanken bringen. So könnte man etwa, wie auch andere Populismusforscher vorschlagen, die Labour Party unter der Führung Jeremy Corbyns als linkspopulistisch klassifizieren. Dass in Großbritannien eine populistische Partei Erfolg hat, die dezidiert nicht gegen Migranten Stimmung macht (O-Ton Corbyn: „don’t blame immigrants for Britain’s economic problems“), passt aber nicht zu Manows Erklärung, dass in Großbritannien der von Migration verursachte Druck auf Arbeitsmarkt-Outsider notwendigerweise zu Rechtspopulismus führt.

 

Gewiss: Man könnte hier einwenden, dass Corbyn selbst – als EU-Skeptiker – auch kein Freund der EU-Personenfreizügigkeit ist, die wie erwähnt zentral für den Konflikt am britischen Arbeitsmarkt ist. Aber Labour hat nie eindeutig für die Einschränkung der Personenfreizügigkeit zugunsten der Arbeitsmarkt-Outsider argumentiert, nicht zuletzt, weil junge, proeuropäische Wähler zu Corbyns wichtigsten Unterstützern gehören. Labours Schatten-Brexitminister Keir Starmer hat im Sommer 2018 sogar vorgeschlagen, die Personenfreizügigkeit auch nach dem Brexit nicht einzuschränken. Vor diesem Hintergrund bekommt man den Eindruck, für Manow ist eine Partei nur dann populistisch, wenn sie in sein Erklärungsmodell passt.

 

Dieser blinde Fleck liegt darin begründet, dass Manow im konzeptuell orientierten zweiten Kapitel („Populisten vs. Elite, Elite vs. Populisten“) seine ganze Energie in eine polemische Abrechnung mit der aktuellen Populismusdebatte kanalisiert, wobei es ihm mehr um die Kritik am akademischen Status Quo als um die systematische Ausarbeitung eines begrifflichen Gegenvorschlags zu gehen scheint. Manow, bei dem sich merkbar einige Wut aufgestaut hat, beklagt zwar den Mangel eines „substanziellen Konzepts“ (S. 29) des Populismus, legt aber erstaunlicherweise selbst kein solches Konzept vor. Er weist richtigerweise darauf hin, dass wir „den populistischen Gehalt des jeweiligen Populismus ernst nehmen sollten“ (S. 35-36) und präjudiziert kurzerhand und ohne die notwendige Begründungsarbeit zu leisten, wer eigentlich ein Populist ist (siehe S. 7).

 

 

Eine „Kulturalisierung“ ökonomischer Konflikte?

 

Das führt auch gleich zum zweiten Problem, das ich gerne hervorheben möchte: Vermutlich, weil Manow so viel Zeit investiert, seinen politikökonomischen Ansatz von kulturalistischen und formalistischen Populismuskonzeptionen abzugrenzen, wird kaum thematisiert, wie genau die ökonomische und die „moralökonomische“ (S. 13) Ebene zusammenhängen. Dass ökonomische Interessen und kulturelle Identität nicht so leicht voneinander zu trennen sind, räumt Manow in der Einleitung des Buches zwar ein (S. 13-14), gleichzeitig betont er aber, dass die „Problemkonstellationen“, die „populistischen Protest provozieren und seine diversen politischen Ausrichtungen … erklären können“, „vornehmlich ökonomischen Charakters sind“ (S. 15) – um kurz darauf hinzuzufügen, dass „viele ökonomische Probleme ‚kulturalisiert‘ werden (müssen), um für politische Mobilisierung überhaupt funktionieren zu können“. (S. 16) Ist die „Kulturalisierung“ der populistischen Mobilisierung also letztlich epiphänomenal? Sind die Fremdenfeindlichkeit und Heimatromantik der Rechtspopulisten also nur der performative Überbau eines tieferliegenden ökonomischen Verteilungskonfliktes?

 

Zugegeben: Es ist nicht leicht herauszufinden, was genau Manow auf diese Fragen antworten würde. Vielleicht geben ja die Verweise auf die Arbeiten des Ökonomen Dani Rodrik Auskunft, der etwa folgendes konstatiert: „Wenn der zugrundeliegende Schock ökonomisch ist, können seine politischen Manifestationen kulturell und nativistisch sein. Was wie eine rassistische oder xenophobe Abwehr aussehen mag, kann ihre Wurzeln in wirtschaftlichen Ängsten oder Verwerfungen haben“ (zitiert in Fn. 8 auf S. 139-140). Das entscheidende Wort scheint mir hier kann zu sein, was bekanntlich nicht dasselbe ist wie muss. Manow nimmt jedoch offenbar an, dass wirtschaftliche Ängste letztlich die einzig richtige Erklärung und Kulturalisierung ein reines Überbauphänomen ist. Ansonsten müsste er ja auch nicht darauf beharren, dass der (Rechts-)Populismus lediglich ökonomische Probleme „kulturalisiert“ und mit rhetorischen Fragen – „Will ernsthaft jemand argumentieren, schwedische Arbeiter seien systematisch fremdenfeindlicher als spanische?“ (S. 32) – versuchen, die Plausibilität kultureller Erklärungsmodelle in Frage zu stellen.

 

Sensibilität für ökonomische Umstände und „Schocks“ ist zweifellos wichtig, um die unterschiedlichen politischen Ausrichtungen des Populismus zu verstehen. Aber es ist irreführend, die ökonomischen und kulturellen Dimensionen des populistischen Protests derart gegeneinander auszuspielen. Wie etwa Gidron und Hall überzeugend gezeigt haben, hängen beide Dimensionen auf komplexe Weise zusammen; Statusangst als wichtiger Erklärungsfaktor dafür, warum Menschen populistische Parteien unterstützen, wird von kulturellen wie wirtschaftlichen Entwicklungen induziert. Hätte Manow diese empirisch fundierten Überlegungen ernst genommen und beispielsweise alternativ zu seinem politikökonomischen Erklärungsmodell noch kulturalistische Erklärungen einem vergleichenden Test unterzogen, statt diese a priori als untauglich auszuschließen, hätte sein Argument größere Überzeugungskraft.

 

Dass man möglicherweise wichtige alternative Erklärungen für die unterschiedlichen Spielarten des Populismus preisgibt, wenn man sich kulturalistischen Argumenten verweigert, wird besonders deutlich am Beispiel des osteuropäischen Rechtspopulismus. Dieser passt wie oben erwähnt – und mit Manows eigenen Worten – „weniger eindeutig zu den Erwartungen, die man aus einer politikökonomischen Perspektive gewinnt“. Warum gibt es in Osteuropa eine „Migrationshysterie ohne Migranten“ (Ivan Krastev)? Welche „Verliererinteressen“ (S. 11) genau sprechen offen fremdenfeindliche Parteien wie Fidesz und PiS – die im Übrigen Manows Daten zufolge am ehesten von Personen in festen Arbeitsverhältnissen und Bediensteten im öffentlichen Sektor gewählt werden! (S. 119) – eigentlich an? Irgendwas passt hier doch nicht ganz. Was, wenn Ivan Krastev und Stephen Holmes mit der folgenden Analyse Recht haben?

 

Auch wenn es keine „Invasion“ von Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten gab … sehen sich Mittel- und Osteuropäer doch ständig einer sensationslüsternen Fernsehberichterstattung über die Zuwanderungsprobleme Westeuropas ausgesetzt. Die Folge ist, dass im Osten ein neues Bewusstsein für die entscheidende Kluft zwischen den beiden Hälften des Kontinents entstanden ist: Während man selbst noch homogen und monoethnisch ist, betrachtet man den Westen als ein Gebilde, das infolge einer unbedachten und selbstmörderischen Politik, die mühelose Zuwanderung zulässt, heterogen und multiethnisch geworden ist. Bemerkenswert ist dabei die radikale Umwertung der Werte. Die Westeuropäer werden nicht länger als fortschrittlich im Gegensatz zu den rückständigen Osteuropäern begriffen. Stattdessen heißt es nun in der Rhetorik fremdenfeindlicher Populisten, sie hätten den Kurs verloren.

 

Was genau hier mit einem rein politikökonomischen Ansatz erklärt werden soll, bleibt für mich schleierhaft.

 

Am Ende bleibt trotz der genannten Schwächen festzuhalten, dass Manows Buch einen wichtigen Anstoß liefert, Populismus und politische Ökonomie systematisch zusammenzudenken. Allein deswegen ist jedem, den das Thema Populismus im Besonderen und europäische Politik im Allgemeinen interessiert, die Lektüre des Buches empfohlen. Dass politikökonomische Populismusforschung in den kommenden Jahren ein produktives Feld sein könnte, verspricht übrigens auch die parallel erschienene Arbeit von Jonathan Hopkin und Mark Blyth, die die beobachtbare Varianz populistischen Protests in Europa auch mit ökonomischen Entwicklungen und den unterschiedlichen Schocks erklärt, die im Zuge Eurokrise den unterschiedlichen Ökonomien Europas zugefügt wurden. Für die politische Theorie kann diese Forschung nicht nur in Hinblick auf Gerechtigkeitsfragen eine Inspirationsquelle sein. Sie kann auch als Auftrag gesehen werden, mehr konzeptuelle Grundlagenarbeit zu leisten, um die vielen Unklarheiten und Unschärfen der aktuellen Debatte vielleicht ein wenig zu reduzieren.

 

Fabio Wolkenstein ist Assistant Professor of Political Science an der Universität Aarhus und Affiliated Researcher an der Universität Amsterdam. Seine Arbeit erschien in Zeitschriften wie dem American Political Science Review, European Journal of Political Research, Journal of Political Philosophy, Political Theory und Politics, Philosophy and Economics. Demnächst erscheint sein Buch „Rethinking Party Reform“ bei Oxford University Press.

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