Vorlesungsreihe + Stellenausschreibung: Populismus (Dresden)

Am kommenden Dienstag (25. April) beginnt in Dresden eine Vortragsreihe zum Thema „Populismus“ mit u.a. Cas Mudde (University of Georgia) und Federico Finchelstein (New School for Social Research, New York). Organisiert wird die Reihe vom Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM). Alle Infos zur Reihe und die genauen Temrine findet ihr hier.

Passend zur Vortragsreihe sucht MIDEM am Standort Dresden auch eine(n) Populismusexperten(in) (50% 13 TV-L, bis zum 31.08.2020). Bewerbungsschluss ist der 2. Mai 2018. Die Stellenausschreibung gibt es hier als PDF.

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Workshop: Das Problem mit den Problemen (Dresden)

Probleme_PlakatAm 6. Oktober findet am Institut für Politikwissenschaft der TU Dresden ein interdisziplinärer Workshop zur Kategorie des Problems als Grundbegriff einer kritischen Sozialwissenschaft statt. Der Begriff wird in vier einleitenden Vorträgen von Andreas Antić (Potsdam), Carmen Dege (New Haven), Justus Schollmeyer (Berlin) und Jan-Philipp Kruse (Dresden) aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet, die in anschließenden Diskussionen ins Verhältnis gesetzt werden. Die leitende Frage lautet, inwiefern eine interdisziplinäre Kombination produktive Zugänge für die Analyse von Faktoren des sozialen Zusammenhalts und gesellschaftlichen Herausforderungen bietet. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen zum Inhalt und Ort gibt es hier.

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Einstweilige Verfügung gegen Steffen Kailitz: Links und Stellungsnahme der DVPW

Das Landgericht Dresden hat eine einstweilige Verfügung gegen den Dresdener Politikwissenschaftler Steffen Kailitz erlassen. Hintergrund ist ein in der ZEIT erschienener Meinungsartikel mit der Titel „NPD-Verbot: Ausgrenzen bitte„.  In diesem hatte Kailitz unter anderem geschrieben, dass die NPD „rassistisch motivierte Staatsverbrechen [plane]. Sie will acht bis elf Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben, darunter mehrere Millionen deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund.“ Belegt ist dies mit Verweis auf eigene Studien und den Text des NPD-Parteiprogramms. Steffen Kailitz, Mitarbeiter am Dresdener Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung, ist auch ein vom Bundesverfassungsgericht geladener Sachverständigen im derzeit laufenden NPD-Verbotsverfahren. Pikant ist zudem, dass der in der Sache zuständige Richter, Jens Maier, ein AfD-Parteibuch hat und die Verfügung wegen „Dringlichkeit“ ohne eine mündliche Verhandlung ergangen ist. Gegen die Verfügung läuft derzeit ein Widerspruch, sollte dieser nicht erfolgreich sein, darf Kailitz bei Androhung eines hohen Ordnungsgeldes (bzw. bis zu sechs Monaten Ordnungshaft) seine Argumente, nicht mehr öffentlich wiederholen.

Das Urteil wurde zunächst durch Max Steinbeis vom Verfassungsblog aufgegriffen und äußerst kritisch kommentiert (Artikel hier). Auch die ZEIT hat einen sich fest hinter den Gastautor stellenden Kommentar veröffentlicht und den beanstandeten Artikel online verfügbar gehalten. Andere Medien sind mittlerweile ebenfalls in die Berichterstattung eingestiegen. Kommentare finden sich etwa in der Süddeutschen Zeitung oder in der TAZ. Vorstand und Beirat der DVPW haben ebenfalls auf den Fall reagiert und eine Stellungnahme herausgegeben. Darin heißt es, dass die Rechtssprechung in dem Fall die Wissenschaftsfreiheit beschneide: „Forschungsergebnisse öffentlich darzustellen, gehört zu den zentralen Aufgaben von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern“. Vorstand und Beirat äußern daher die Hoffnung, dass der „Beschluss des Landgerichts Dresden korrigiert werden wird, sodass auch zukünftig eine politikwissenschaftlich fundierte Kritik extremistischer Parteien möglich bleibt.“

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Pegida, Pegida-Kritik und die Dresdener Politikwissenschaft

Die Montagsdemonstrationen von Pegida und die Reaktion auf diese bewegen seit mehreren Wochen Dresden, Sachsen und die ganze Bundesrepublik. Der Streit darum, wie Pegida einzuschätzen und wie auf Pegida zu reagieren ist, wird dabei nicht zuletzt von Sozial- und PolitikwissenschaftlerInnen geführt – etwa in der Auseinandersetzung über die Teilnehmerzahlen und die soziale Zusammensetzung der Pegida-Demonstrationen (siehe die Untersuchungen von Teams um Hans Vorländer, Dieter Rucht oder Franz Walter), in den Beiträgen zur Zusammensetzung der Gegendemonstrationen (erneut Franz Walter) oder in der medialen Aufbereitung des Phänomens Pegida (z.B. Simon Teune). Ein besonderes Echo haben auch die Beiträge von Werner J. Patzelt erhalten (etwa hier in der FAZ, in den Tagesthemen oder im Dresden Fernsehen). Insbesondere Patzelts Analyse von Pegida und dessen Kritik an den Gegendemonstranten haben dabei Widerspruch unter den Dresdener Studierenden, aber auch innerhalb der Mitarbeiter des Instituts für Politikwissenschaft hervorgerufen – Update: Spiegel Online berichtet über die Stellungsnahme der Dresdener Mitarbeiter und den Protest der Studierenden.

Wir dokumentieren hier als PDF und unter dem Strich die Stellungnahme einiger Mitarbeiter des Dresdener Instituts zu den Äußerungen über die Pegida-kritischen Demonstrationen.

– Update2: Werner J. Patzelt hat heute, 03.02, in Dresden eine neue Studie zu Pegida und Pegida-Anhängern vorgestellt, diese ist hier abzurufen (Zusammenfassung in FAZ). Auf Patzelts öffentlicher Facebook-Seite wird zudem eine Erwiderung auf die unten dokumentierte Stellungsnahme der Mitarbeiter für die kommenden Tage angekündigt –

– Update3: Werner J. Patzelt hat nun eine Reaktion auf das studentische Flugblatt, die hier veröffentlichte Stellungsnahme und einen neue Pressemitteilung des Fachschaftsrat der Philosophischen Fakultät der TUD über seine öffentliche Facebook-Seite  veröffentlicht. Diese findet sich hier

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Zwei Doktorandenstellen in Dresden

An der frisch eingerichteten Professur für Rechts- und Verfassungstheorie an der TU Dresden (Sabine Müller-Mall) sind zwei Doktorandenstellen (50% E-13 TV-L) ausgeschrieben. Schwerpunkte der Professur sind Verfassungstheorie, Rechtstheorie, Politischen Theorie, Öffentliches Recht, Transnationalisierung von Recht und/oder Politik sowie Constitutional Comparativism.  Hier die PDF mit allen Infos. Bewerbungsschluss ist der 04.09, wir wünschen viel Erfolg bei den Bewerbungen.

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Tagungsbericht „Global Constitutionalism. Legal Concepts and Emerging Transnational Orders“; Dresden, 18. – 19. Juli

Vom 18. bis 19. Juli fand in Dresden die Tagung „Global Constitutionalism. Legal Concepts and Emerging Transnational Orders“ statt. Organisiert wurde sie von Hans Vorländer, Oliviero Angeli und Steven Schäller. Die Tagung stellte unter anderem die Bilanz des DFG-Forschungsprojektes „Die Konstitutionalisierung transnationaler Räume“ zur Diskussion, an dem die drei Organisatoren beteiligt sind. (mehr …)

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Workshop: Global Constitutionalism in Dresden

Vom 18.-19. Juli veranstaltet das DFG-Forschungsprojekt „Die Konstitutionalisierung transnationaler Räume“ unter der Leitung von Hans Vorländer eine Tagung zum Thema „Global Constitutionalism. Legal Concepts and Emerging Transnational Orders“. Die Tagung wird in Dresden stattfinden. Tagungssprache ist Englisch. Zu den eingeladenen Gästen zählen unter anderen Mattias Kumm (WZB) und Antje Wiener (Hamburg). Um Anmeldung wird gebeten, alle Infos und das Programm hier im Flyer.

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