Zerstörung und Selbstzerstörung: Warum Donald Trump überall nur Lügen und Täuschungen sieht und was das für die Politik bedeutet

Lesenotiz zu Helmut Königs Buch „Lüge und Täuschung in den Zeiten von Putin, Trump & Co.“, Bielefeld: Transcript, 2020

 

Es ist wirklich keine Überraschung, dass Donald Trump nun behauptet, die Präsidentschaftswahlen seien gefälscht worden. Schließlich hatte Trump schon die letzten Wahlen 2016 als Fälschung bezeichnet, obwohl er sie selbst gewonnen hatte. Damals behauptete Trump allen Ernstes, dass seine Gegnerin Hillary Clinton nur deshalb so viele Stimmen erhalten hätte, weil manche Menschen in zwei oder mehr Staaten für sie abgestimmt hätten. Die Behauptung, alles sei Lüge, ist ein zentrales Motiv der Trump‘schen Rhetorik. Da kann es um den Klimawandel gehen, um die Details seines Besuchs bei der britischen Königin oder um die Anzahl der Teilnehmerinnen an seiner Amtseinweihungszeremonie – der Vorwurf „fake news“ ist seine Allzweck-Waffe. Aber warum sieht Donald Trump überall nur Lügen und Täuschungen? Warum lügt er selbst so ausgiebig und rücksichtslos? Und warum ist er trotzdem so erstaunlich populär, dass er die Wahlen fast gewonnen hätte?

Wer sich für diese Fragen interessiert, der findet Antworten in Helmut Königs kürzlich erschienenem Buch „Lüge und Täuschung in den Zeiten von Putin, Trump & Co.“ König gelingt es, genau und scharf herauszuarbeiten, was das Besondere und das besonders Problematische an der Lügenpraxis des amerikanischen Präsidenten ist. Lügen hat es in der Politik immer gegeben. Aber neu und besonders ist, dass die Lügen für Trump und seine Unterstützer ihre skandalisierende Wirkung verloren haben. Trump ist anscheinend nicht nur trotz, sondern gerade wegen seiner Lügen populär. Für seine Anhängerinnen sagt Trump gerade mit seinen Lügen etwas Richtiges aus. Trump ist für sie ein ehrlicher Lügner. Aber in welchem Sinn ist er das?

Trumps Unterstützer scheinen genau wie er selbst davon auszugehen, dass alle anderen ständig und ausschließlich lügen. Nur so ist zu erklären, dass sie sich am Lügen nicht stören: Weil sie sich selbst wie Belogene fühlen, halten sie den Lügner Trump für den Apostel einer tieferen Wahrheit. Und während alle anderen (Journalisten, Politiker, Expertinnen) behaupten, sie würden die Wahrheit sagen, obwohl sie in Wirklichkeit lügen, ist Trump wenigstens kein Heuchler. Er sagt offen, welches Spiel gespielt wird – nämlich ein Spiel, bei dem alle lügen, um sich Vorteile zu verschaffen: „Wenn es nur die Alternative zwischen ehrlicher Verlogenheit und Heuchelei gibt, werden Vulgarität und Aggressivität, Lügenhaftigkeit und Rohheit auf wunderbare Weise vom Geruch des Unzulänglichen und Minderwertigen befreit“ (S. 97). Deshalb wenden sich viele Menschen von Trump nicht ab, sondern fühlen sich sogar zu ihm hingezogen.

Die Regeln des Spiels, das aus Trumps Blickwinkel die Essenz aller Politik, aller Geschäftemacherei und sogar des Lebens überhaupt darstellt, lassen sich einfach zusammenfassen. Die Grundidee ist, dass das Leben nichts anderes ist als eine Art darwinistischer Existenzkampf, in dem es darum geht, nicht gefressen zu werden, sondern selbst möglichst viel zu fressen. Man muss selbst gnadenlos handeln, man muss fressen, was das Zeug hält, bis man der größte Fisch im Haifischbecken ist, weil man nur so überhaupt das eigene Überleben sichern kann. Kurz und knapp kann man die (Über-)Lebensregeln dieser „darwinistischen Wildnis“ folgendermaßen zusammenfassen: „1. Die Welt ist ein grausamer Ort. 2. In dieser grausamen Welt kämpft jeder gegen jeden, jeder will gewinnen und keiner verlieren […] 3. In diesem Kampf aller gegen alle setzt jeder sämtliche Mittel ein […] 4. Diese Grundsätze gelten für das Verhalten jedes einzelnen im Inneren der Staaten und für das Verhalten der Staaten zu anderen Staaten gleichermaßen.“ (S. 117)

Wer so die Welt sieht, der kann natürlich nicht daran glauben, dass es etwas wie faire und freie Wahlen überhaupt gibt. Jede Wahl ist eine Fälschung, und es geht nur darum, wer sich am Ende durchsetzt. Zum Zweck des Siegs ist deshalb jedes Mittel recht. Deshalb wird Trump mit ziemlicher Sicherheit alle ihm verfügbaren Mittel einsetzen, um das Präsidentenamt zu behalten. „Freiwillig und ohne Gegenwehr wird Trump seine Beute: das Präsidentenamt, und die riesigen Chancen, die es ihm eröffnet, nicht wieder hergeben“ (S. 276).

Die Handlungslogik dieser darwinistischen Wildnis ist enorm zerstörerisch für die Demokratie, weil sie die Essenz demokratischen Austauschs negiert. Demokratie kann nur funktionieren, wenn man anderen gegenüber nicht annimmt, sie würden bei jeder Gelegenheit lügen, um sich Vorteile zu verschaffen. Diese Annahme verwandelt die offene demokratische Debatte darüber, welches Ziel eine Gesellschaft verfolgen soll und welche Maßnahmen die richtigen sind, in eine Auseinandersetzung, in der allein die Unterscheidung zwischen Freund und Feind zählt (S. 252-256). Und anders herum gilt: Dass heute die Annahme gemacht wird, die andere Seite würde sowieso „bloß“ lügen, spricht dafür, dass wir in Zeiten leben, in denen Politik nur mehr im Modus eines Belagerungszustands betrieben wird. In diesem Zustand zählt allein die Frage, auf welcher Seite man steht. Und wenn man auf der falschen Seite steht, dann wird man als existenzielle Bedrohung wahrgenommen, der keinerlei Respekt und Achtung mehr entgegengebracht wird. Dieser Zustand ist durch die Abwahl Trumps nicht einfach behoben.

Die darwinistische Handlungslogik kann nicht zur Ruhe kommen, solange es noch Menschen gibt, die eine andere Meinung haben. Letzteres zeigt Helmut König nicht nur für den Fall Trump, sondern auch für das Russland Wladimir Putins. Putin wie Trump haben wenig Respekt für andere Meinungen. Für sie gilt Loyalität mehr als Wahrhaftigkeit. Treue stellt man am besten dadurch unter Beweis, dass man die Lügen des Chefs unkritisch übernimmt. Trump und Putin bevölkern ihre Umgebung mit Komplizen, mit Partnerinnen im Verbrechen der Lüge. Die personelle Fluktuation im Umfeld Trumps war bekanntermaßen groß. Wer den Lackmustest, auch bei den frappierendsten Lügen den eigenen Boss zu decken, nicht bestand, der flog über kurz oder lang hinaus (S. 222-226). So entsteht ein Umfeld, in dem Widerspruch keinen Platz hat. Entgegen dem Anschein fehlt diesem Umfeld aber jegliche echte Loyalität. Diese müsste nämlich den anderen ehrlich auf Fehler und Gefahren hinweisen (S. 226). Jeder, der das in Trumps Umfeld tat, riskierte jedoch Zorn und Vergeltung.

Der entfesselten darwinistischen Logik zufolge muss der zerstörerische Kampf solange weitergehen, bis es nicht nur im Inneren, sondern auch im Außen keine anderen Meinungen mehr gibt. Jeder, der die Sache anders sieht, muss mit allen Mitteln bekämpft werden. Nur wer sich bedingungslos unterordnet, ist willkommen. Nur ihm oder ihr wird Schutz gewährt. König zeigt ausführlich, wie sehr sich Trump an allen institutionellen „checks and balances“, die seine Macht begrenzen, störte. Richterinnen und eigenständige Ermittler waren ihm ein Dorn im Auge genauso wie parlamentarische Vorrechte und unabhängige Medien (S. 281-292). Trumps ultimative Fantasie war eine Diktatur, in der niemand außer ihm selbst eine unabhängige Stimme besaß.

Die zerstörerische Logik des Handelns, die das Buch seziert, hat historische Vorläufer und Vorbilder. Letztlich kann man in ihr den Kern dessen erkennen, was die totalitären Bewegungen des 20. Jahrhunderts auszeichnete. Diese Bewegungen waren „Bewegungen“ genau in dem Sinn, dass sie nicht aufhören konnten, ihre Gegnerinnen zu bekämpfen, bis zu deren totaler Vernichtung. Der Rassenkampf der Nazis lief bekanntermaßen auf das Ziel der totalen Zerstörung hinaus, und Ähnliches lässt sich für den Klassenkampf der Stalinisten sagen. In seinem Buch betont König dennoch eher die Unterschiede als die Ähnlichkeiten zu den totalitären Ideologien: Die Feindbestimmungen Trumps und Putins sind für ihn deutlich weniger kohärent als die der Nazis und anders als die totalitäre Lüge ist Trumps Lüge weniger dogmatisch und viel flexibler (S. 114, 108). Auch kann man von totaler Herrschaft eigentlich erst dann sprechen, wenn die Gegner im Inneren beseitigt sind und sich der Terror willkürlich gegen alle und jeden richtet (S. 245). Aber vielleicht ist es trotzdem wichtig, nicht nur die Unterschiede, sondern auch die Ähnlichkeiten klar zu benennen. Die Essenz der darwinistischen Handlungslogik passt nämlich exakt auf das Welt- und Lebensbild der Nazis.

Die Logik von Trumps Handeln ist hochgradig instabil. Sie braucht ständige Eskalation. Die Zahl von Trumps Lügen ging nach der Amtsübernahme nicht etwa zurück, wie man mit Ende des Wahlkampfs vielleicht hätte vermuten können. Stattdessen zeigte sich eine stetig steigende Tendenz (S. 24). In der Welt des Fressens und Gefressen-Werdens muss beständig mehr verschlungen werden. Aber auf die Dauer kann das nicht gut gehen. Wer keinen Widerspruch duldet, der kann nichts mehr lernen und wird immer nur dieselben Rezepte anwenden, die irgendwann scheitern müssen. Die Logik der Zerstörung kann letztlich nur auf Selbstzerstörung hinauslaufen. „Das Problem ist nur, dass bis zum offenkundigen Scheitern eine so große Menge an Scherben erzeugt wird, dass die Gesellschaft danach auf lange Dauer mit deren Beseitigung zu tun hat“ (S. 268).

 

Sebastian Schindler ist Akademischer Rat auf Zeit am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der LMU München. Er forscht dort zur Aufgabe von Kritik in Zeiten der post-faktischen Politik und hat eine Clausewitz-Einführung verfasst, die Inspiration bieten soll für die Kämpfe unserer Zeit.

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