Bundestag
Re:publica 2011 oder wie „so-called Nerds“ über Gesellschaft reden
Wenn der Nachbar auf dem iPad surft (der Linke wie der Rechte), die Zuhörer beim Vortrag den Blick immer abwechselnd zwischen Laptop und Smartphone pendeln lassen und man beim Verlassen des Saals über Club-Mate-Flaschen stolpert, dann ist man wohl kaum auf einer klassischen wissenschaftlichen Konferenz gelandet. Weit wahrscheinlicher ist, dass man sich auf der re:publica befindet, Deutschlands größter Bloggerkonferenz. Denn auch Blogger, Twitterer, Netzaktivisten, Digital Natives und Social-Media-Nerds wissen den face2face Austausch zu schätzen und treffen sich dazu im großen Rahmen jährlich in Berlin. Organisiert wird die re:publica von den Größen der deutschen Netzpolitik – Spreeblick, newthinking und Netzpolitik.org. Warum das politische Theoretiker interessieren sollte? Ganz einfach: Auf der re:publica wird nicht nur (genauer: überhaupt nicht) Quellcode ausgetauscht, sondern es findet ein offener, sehr politischer Austausch über die Chancen und Risiken der digitalen Gesellschaft statt. Und deshalb nun ein kurzer Überblick über trendige Themen und interessante Einsichten für politische Theoretiker in vier Hashtags. (mehr …)
Was macht der Verfassungsschutz im Bundestag? Oder: Warum Geheimdienste undemokratisch sind
Erschreckend wenig Aufmerksamkeit hat eine Nachricht gefunden, die am Dienstag von der Berliner Zeitung publik gemacht wurde: Der Berliner Verfassungsschutz hat einen Mitarbeiter des SPD-MdB Andreas Weigel angeworben und längere Zeit verdeckt beschäftigt. Was genau der Mitarbeiter für den Verfassungsschutz gemacht hat, bleibt unklar, ebenso die Frage, welche Erkenntnisse ein Landesverfassungsschutz sich eigentlich von Recherchen im Bundestag erhofft. In Reaktion auf das Öffentlichwerden dieses Geschehens bemühen sich der vielbeschäftigte Mitarbeiter und der Verfassungsschutz, die Sache herunterzuspielen. Nicht namentlich genannte Quellen lassen verlautbaren, es sei keinesfalls Praxis der Geheimdienste, in Parlamenten zu ermitteln. Die überraschend ehrliche Begründung: „Der Schaden, der für die Dienste bei einer Enttarnung entstehen könnte, wiegt den möglichen Nutzen eines solchen Vorgangs nicht auf.“ (mehr …)
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