Das neue Heft der Zeitschrift für Politische Theorie, diesmal ein Doppelheft, ist erschienen. Entsprechend folgen auch bei uns pünktlich zum Semesterschluss zwei ZPTh-Debatten. Bevor in der nächsten Woche die Grenzen von Bürgerschaft und Demos in Europa Gegenstand der Debatte werden, steht heute der Themenschwerpunkt des Doppelhefts im Fokus. Andreas Busen und Alexander Weiß haben hier unter der Überschrift „Realität und Realismus in der Demokratietheorie“ eine Vielfalt an Beiträgen versammelt. Christof Royer diskutiert das Verhältnis von politischem Realismus und agonistischer Demokratie, Manon Westphal skizziert mit Blick auf agonalen Pluralismus und Populismus die ‚Konturen einer realistischen Demokratietheorie‘ und Amadeus Ulrich widmet sich mit einem Aufsatz zu ‚Furcht und Elend in der Demokratie‘ dem Denken Judith N. Shklars. Im zweiten Teil des Schwerpunkts konfrontiert uns Marlon Barbehön mit ‚der Realität der Zeit‘ und Gedanken zur Temporalisierung der Demokratietheorie, während Dominik Austrup und Palle Bech-Pedersen nach den Folgen des Unwillens zu Partizipieren in und für die Demokratie fragen. Bevor der Schwerpunkt mit einem Interview zum Verhältnis von Demokratietheorie und Realismus endet, das Busen und Weiß mit Lisa Herzog und Enzo Rossi geführt haben, diskutieren Robert Brumme und Dennis Bastian Rudolf den Umgang mit digitalen Technologien in der Demokratietheorie. Letzterer Aufsatz steht open access zur Verfügung und in der folgenden ersten der beiden ZPTh-Debatten zur Diskussion. Den Aufschlag machen Ann-Kathrin Koster und Sebastian Berg mit ihrem Kommentar, auf den die Autoren antworten werden. Wie immer sind alle herzlich zum Mitdiskutieren in den Kommentarspalten eingeladen. … to be continued …
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ZPTH-Debatte
Demokratietheorie und die methodologischen Herausforderungen postkolonialer Kritik. Eine Antwort auf Floris Biskamp
In seinem inspirierenden Beitrag „Postkolonialität und die Methodologie normativer politischer Theorie“ denkt Floris Biskamp ausgehend von meinem Aufsatz „Zur Kolonialität der liberalen Demokratie“ darüber nach, welche methodologischen Implikationen sich aus der dort präsentierten Zusammenstellung unterschiedlicher postkolonialer Theorieperspektiven auf Demokratie ergeben – und zwar für die normative politische Theorie. Biskamp kommt zu einem zweigliedrigen Programm: zum einen „postkoloniale Ideologiekritik“, eine ideologiekritische Reflexion der Praxisimplikationen politiktheoretisch als legitim ausgewiesener Normen; zum anderen „plurale theoretische Diskurse“ über die gegebene Vielfalt normativer, hier v.a. demokratischer Ordnungen. Die postkoloniale Ideologiekritik ist inspiriert vom Verweis auf zwei Aspekte der Kolonialität, d.h. eingeschriebener kolonialer Machtstrukturen der liberalen Demokratie. Dabei handelt es sich zum einen um strukturellen Rassismus (in meinem Aufsatz argumentiert unter Rekurs auf Arbeiten von Achille Mbembe) und zum anderen um die Stützung von Freihandelsimperialismus (argumentiert mit Bezug auf Texte von James Tully). Ich komme weiter unten auf beide Aspekte zurück. Die vorgeschlagene Strategie der diskursiven Pluralisierung reagiert zum einen auf Iris Marion Youngs Arbeit über die beschwiegenen indigenen Einflüsse auf das US-amerikanische Föderalismusverständnis und zum anderen auf eine politikethnologische Studie von Jean und John Comaroff über die mangelnde Passförmigkeit des Mehrparteiensystems im unabhängigen Botswana. Mangelnde Passförmigkeit verweist hier darauf, dass dieses System nicht gut zur demokratischen politischen Kultur im Land passte, da sich diese im Zusammenhang eines deutlich anders funktionierenden politischen Systems etabliert hatte. In beiden Fällen, beim US-amerikanischen Föderalismus wie auch bei der real existierenden Mehrparteiendemokratie in Botswana, hat man es in gewissem Sinne mit hybriden Demokratieformen zu tun: in den USA verschmolzen indigene und europäische Ideen zu einem Modell (bezeichnenderweise einem Modell, das die indigenen Einflüsse negierte und die indigene Bevölkerung in der Umsetzungspraxis weitgehend ausschloss), in Botswana funktionierte ein europäisches Modell aufgrund lokaler Kontextbedingungen anders als erwartet.
Bis auf fünf Punkte – zwei kleine und drei etwas grundlegendere –, die im Folgenden textchronologisch genannt seien, folge ich Biskamps instruktiven Ausführungen gerne. Danach allerdings werde ich die Frage aufwerfen, wie sinnvoll es ist, die methodologischen Potentiale des Dargestellten auf die normative Demokratietheorie (als den in diesem Zusammenhang relevanten Teilbereich der von Biskamp ins Spiel gebrachten normativen politische Theorie) zu beschränken. Aber zunächst zu den besagten fünf Punkten. (mehr …)
Unjust Inequality under Law. Nicolas Lipperts ZPTh-Beitrag in der Diskussion
Vor Kurzem ist die neue Ausgabe der Zeitschrift für Politische Theorie erschienen – ein Themenheft zur Dialektik des Liberalismus, herausgegeben von Michael Reder, Karsten Fischer, Dominik Finkelde SJ. Wir freuen uns, dass wir im Rahmen unserer bewährten Zusammenarbeit mit der ZPTh den Beitrag „Equal Justice Under Law? Historisches Unrecht als Herausforderung des Liberalismus“ von Nicolas Lippert bei uns zum Download zur Verfügung stellen können – und dass Johannes Schulz ihn im Folgenden diskutieren und kommentieren wird. Das facettenreiche Themenheft umfasst darüber hinaus Beiträge zu Liberalismus und dem Zusammenhang von Herrschaftskritik und Theoriestruktur von Andreas Niederberger und Philipp Schink, zu Judith Shklars konfliktivem und Hans Kelsens kritischem Liberalismus von Katharina Kaufmann respektive Stefan Matern, sowie zu aktuellen Debatten um Religionsfreiheit und Steuervermeidung von Marco Schendel bzw. Alexander Leipold. Wir wünschen allen eine gute Lektüre und übergeben das Wort nun an Johannes Schulz. Im Anschluss laden wir wie immer alle herzlich ein, in den Kommentarspalten mit in die Diskussion einzusteigen.
Der Umgang mit historischem Unrecht spielt im Liberalismus spätestens seit den Debatten um „black reparations“ und „indigenous land claims“ in den 1970er Jahren eine wichtige Rolle, doch erst seit Kurzem erfahren diese Debatten eine kritische Wende: vom Versuch, liberale Gerechtigkeitsmodelle für das Problem historischen Unrechts nutzbar zu machen, zur Frage, ob historisches Unrecht nicht das liberale Gerechtigkeitsverständnis als solches in Frage stellt. Es ist genau diese Wende die Nicolas Lippert, im Stile eines „literature reviews“, gekonnt in den Blick nimmt. Im Folgenden fasse ich den Argumentationsgang seines Beitrags kurz zusammen, um dann aufzuzeigen, dass dieser dem radikal-kritischen Potential der Debatte um historisches Unrecht, im Sinne eines den Liberalismus als Lebensform herausfordernden Gegennarrativs, nicht gerecht wird. (mehr …)
Munizipalistische Utopie oder parlamentarische Demokratie? Ein Kommentar zu Paul Sörensens ZPTh-Beitrag
In seinem Artikel „Widerstand findet Stadt. Präfigurative Praxis als transnationale Politik ‚rebellischer Städte‘“ widmet sich Paul Sörensen dem Versuch, das Phänomen der sogenannten neuen Munizipalismen sowie weiterer auf die Stadt gerichteter sozialer Bewegungen in theoretischen Begriffen der politischen Theorie, bzw. spezifischer, der Demokratietheorie einzufangen. Munizipalismus fasst er als eine pro-aktive Widerstandspraxis, die darauf zielt, neue Formen des Zusammenlebens und der politischen Entscheidungsfindung in die Welt zu bringen, statt lediglich durch Wahlteilnahme Personal für die bestehenden Institutionen bereitzustellen.
Angesichts einer Vielzahl von oft eher kleinteiligen Momentaufnahmen zur konkreten munizipalistischen Praxis und ihrer Bedeutung für sozialen Wandel sind abstrahierende Interpretations- und Integrationsversuche begrüßenswert, da sie im Sinne einer kritischen politischen Theorie darauf abzielen, die bei sozialen (Bewegungs-)Akteur*innen vorhandenen gesellschaftlichen Begriffe aufzunehmen, durchzuarbeiten und auf ihr emanzipatorisches Potential hin abzuklopfen (Demirovic 2019: 180). Jedoch möchte ich in aller Kürze zwei grundlegende Anmerkungen zu den im Artikel vorgenommenen Ausführungen machen. Erstens geht es um das inhaltlich zu leer gefasste Widerstandskonzept und zweitens um die unkritische Übernahme der Idee, dass Institutionen des bürgerlichen Staates, erst recht in der aktuellen Konjunktur einer tiefen und vielfachen Krise, übernommen und grundlegend neugestaltet werden könnten. Dass diese Möglichkeit bestritten wird, heißt aber längst nicht, die Ambivalenzen dieser Projekte und ihr sehr wohl gegebenes emanzipatorisches Potential zu negieren. (mehr …)
ZPTh-Debatte: Replik auf Verena Frick
Ich freue mich sehr über die Auswahl meines Textes für das ZPTh-Debatten-Format und danke insbesondere Verena Frick für ihre Bereitschaft zur kritischen Lektüre und Kommentierung des Beitrags. Ihre Überlegungen und die gebotene Chance zur Replik eröffnen die Möglichkeit, einige Unklarheiten aufzuhellen und an manchen Stellen nachzujustieren, an denen der ursprüngliche Beitrag womöglich Missverständnisse provozierte. (mehr …)
Widerständige Städte – Paul Sörensens ZPTh-Artikel in der Diskussion
Das aktuelle Heft (1/2019) der Zeitschrift für Politische Theorie ist frisch erschienen und die beiden Gastherausgeber*innen Robin Celikates und Frauke Höntzsch versammeln darin Beiträge zu dem Themenschwerpunkt „Widerstand, transnational“. Christian Leonhard und Martin Nonhoff entwickeln das Konzept der ,widerständigen Differenz‘, um die Praxis transnationaler sozialer Bewegungen widerstandstheoretisch zu erfassen; Henning Hahn entwirft den Grundriss einer normativen Theorie globalen zivilen Ungehorsams und Sebastian Berg und Thorsten Thiel untersuchen Widerstand und die Formierung von Ordnung in der digitalen Konstellation. Neben diesen Beiträgen zum Thema Widerstand enthält das Heft außerdem noch eine Abhandlung von Mario Schäbel zum Verhältnis von Marx und Adornos negativer Dialektik sowie von Karsten Schubert zur anti-anarchistischen Foucault-Lektüre.
Paul Sörensens Aufsatz zu Widerstand findet Stadt. Präfigurative Praxis als transnationale Politik ,rebellischer Städte‘ gehört ebenfalls zum aktuellen ZPTh-Schwerpunkt. Wir freuen uns, dass wir ihn im Rahmen unserer bewährten Zusammenarbeit mit der ZPTh kostenlos zum Download zur Verfügung stellen können – und dass Verena Frick den Aufschlag zur Debatte übernimmt. Wir laden zugleich alle herzlich ein, mit in die Diskussion einzusteigen und die Kommentarspalten zu füllen. Paul Sörensen wird dann auf den Kommentar und die Diskussion antworten. Los geht‘s heute mit dem Kommentar von Verena Frick:
Die Saint-Simonistinnen. Replik auf Karina Korecky
Zunächst möchte ich mich für die umfassende Kritik zu meinem Aufsatz „Die Saint-Simonistinnen“ bei Karina Korecky bedanken. Viele Aspekte, die für mich von Bedeutung waren, werden von ihr hervorgehoben und weiter ausgebaut. Als Antwort möchte ich zwei Punkte noch einmal vertiefen, die mir bei der Ausarbeitung des Aufsatzes zentral erschienen. Erstens ging es mir bei der Darstellung der Saint-Simonistinnen darum, den Bruch innerhalb der politischen Bewegung zu verdeutlichen. Im bewussten Gegensatz zu den bürgerlichen Anhängerinnen, die schließlich auch in der Hierarchie der Saint-Simonisten aufstiegen (und wieder fielen), formulierten einfache Mitglieder, zumeist unverheiratete Hilfsarbeiterinnen, zwischen 1832 und 1834 das Ideal der finanziell und rechtlich unabhängigen Frau. Sie gingen damit weit über das Ideal „der Frau“ als einer gleichen (sexuellen) Partnerin, wie es von den Saint-Simonisten und Saint-Simonistinnen formuliert wurde, hinaus, denn sie forderten die soziale, rechtliche und schließlich auch politische Gleichstellung der Geschlechter. Deutlich wird dies in der frühen Verwerfung eines Ideals von „Häuslichkeit“, welches die Rolle der Frau als Ehefrau und Mutter und die damit verbundenen sozialen, rechtlichen und politischen Schranken zwischen den Geschlechtern in doppelter Weise zementierte. Das ist auch der Grund, weshalb ich die „auffällige Anbetung der Weiblichkeit“ unter den Saint-Simonisten nicht weiter thematisiert habe. Die politischen Forderungen der im Fokus stehenden Autorinnen und das imaginierte und idealisierte Bild der Geschlechter als gleiche Partner, wie es von männlichen Mitgliedern der Saint-Simonisten formuliert wurde, sind strukturell nicht vergleichbar. (mehr …)
Sezessionsansprüche konstituierender Völker – Replik auf Markus Patberg
Formen substaatlicher Autonomie gelten weithin als vorzugswürdige Alternative zu einer Sezession. Wie sich gegenwärtig in Katalonien zeigt, werden Sezessionsansprüche aber auch dann gestellt, wenn Gruppen in demokratischen Rechtsstaaten über Autonomie verfügen. Dies führt mitunter dazu, diesen Gruppen eine Art von rückständigem Kommunitarismus zuzuschreiben, der sich am besten damit erklären lässt, dass sie noch nicht von der Ideologie des Nationalismus befreit worden sind. In meinem Aufsatz, der im ZPTh-Themenheft zur Gründung der Republik erschienen ist [pdf], plädiere ich für eine weniger vorurteilsbeladene Auffassung. Mit der Freiheit als Nicht-Beherrschung weise ich den Erhalt von Föderationen als vorzugswürdig aus. Dennoch hat eine Gruppe, die von vielen ihrer Mitglieder aus öffentlich nachvollziehbaren Gründen als ein eigenes konstituierendes Volk verstanden wird, ein Recht auf die effektive Anfechtbarkeit einer gegebenen Verfassung, das bis hin zu einer Sezession reichen kann. Markus Patberg fasst in seinem Kommentar meine Argumentation sehr gut nachvollziehbar zusammen. Darauf aufbauend formuliert er drei kritische Punkte, die sich als Rückfragen wie folgt formulieren lassen. Erstens: Wer ist das Volk? Zweitens: In welchem Verhältnis stehen Nationalismus und Beherrschung? Drittens: Wer hat das Recht auf Letztentscheidung? Mit allen drei Punkten setzt Patberg bei entscheidenden Stellen meiner Argumentation an. Nicht zuletzt deshalb möchte ich ihm herzlich danken.
Beherrschung und Sezession – Andreas Oldenbourgs ZPTh-Artikel in der Diskussion
„Die Gründung der Republik“ lautet der Schwerpunkt des aktuellen Themenhefts (2/2017) der Zeitschrift für Politische Theorie. In der Verantwortung von Gastherausgeber Andreas Braune behandeln die Beiträge dabei Dilemmata der Entstehung und Erhaltung konstitutioneller Demokratien und ringen um eine „theoriegeleitete Neujustierung des Verhältnisses von Demokratie und Konstitutionalismus“ (Braune, S. 140). Danny Michelsen thematisiert zum Einstieg und bezugnehmend auf Arendt und Jefferson Möglichkeiten der Fortführung des Gründungsmoments in Verfassungsordnungen. Im Anschluss setzen sich Maike Heber mit aktuellen Kritiken und Herausforderungen des italienischen Konstitutionalismus, Dagmar Comtesse mit Lehren aus Rousseaus radikaldemokratischem Volkssouveränitätsverständnis für eine postnationale Republik und Oliver W. Lembcke und Bart van Klink mit dem Böckenförde-Diktum und Voraussetzungen freiheitlicher Ordnungen in Zeiten von Islamismus und Populismus auseinander. Damit umfasst das Themenheft politiktheoretische Analysen und Beiträge zu einigen der dringendsten politischen Fragen der Gegenwart.
Andreas Oldenbourgs Aufsatz zu konstituierender Selbstbestimmung in multinationalen Föderationen gehört ebenfalls in diese Reihe. Wir freuen uns, dass wir ihn im Rahmen unserer bewährten Zusammenarbeit mit der ZPTh kostenlos zum Download zur Verfügung stellen können. Mit Markus Patberg haben wir zudem den passenden Kommentator gefunden, der im Folgenden den Aufschlag zur Debatte übernimmt. Wir laden zugleich alle herzlich ein, mit in die Diskussion einzusteigen und die Kommentarspalten zu füllen. Andreas Oldenbourg wird auf den Kommentar, wie auch auf die Diskussion in den nächsten Wochen antworten. Los geht‘s mit dem Kommentar von Markus Patberg:
Chantal Mouffe – Gezähmte Radikale oder überschätzte Reformerin? Stefan Wallascheks ZPTh-Artikel in der Diskussion
Für Freund_innen der theoretischen Debatte bietet das Heft 1/2017 der Zeitschrift für Politische Theorie nicht nur inhaltlich Lesestoff, sondern in Form der Diskussion zur „Kritischen Theorie heute“ – gerahmt von einem Editorial der Herausgeber und einem abschließenden Beitrag zur Aktualität der Kritischen Theorie von Marc Grimm – auch ein neues Debattenformat. Zwei Aufsätze stehen diesen Auseinandersetzungen voran: Christian Dries‚ Aufsatz zu Hannah Arendts Blick auf das Andere der Ordnung und Stefan Wallascheks Diskussion zu Chantal Mouffes Umgang mit der Frage nach den politischen Institutionen. Und auch Christian E. W. Kremsers anschließende Rezension zu Star Trek und der Politischen Theorie scheint einen Blick wert. Wir freuen uns, dass wir im Rahmen unserer Zusammenarbeit mit der ZPTh Stefan Wallascheks Aufsatz kostenlos zum Download zur Verfügung stellen können. Wir freuen uns auch, dass Astrid Séville den passenden Kommentar dazu geschrieben hat. Herzliche Einladung an dieser Stelle an alle, in die Diskussion einzusteigen. Die Kommentarspalten sind hiermit eröffnet. Stefan Wallaschek wird in den nächsten Wochen antworten.
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