Mit Recht von Verwertung zu Vergesellschaftung: Einleitung zur Buchdebatte über „Bodenschätze“
Wir freuen uns heute über den Beginn des Buchforums über Isabel Feichtners „Bödenschätze. Über Verwertung und Vergesellschaftung“. Den Einstieg macht Isabel Feichtner mit der hier folgenden Rekapitulierung der Überlegungen aus ihrem Buch. Am Mittwoch und Donnerstag folgen dann Kommentare von Philipp Gieg und Anna Meine. Das Buchforum schließen wir mit einer Replik von Isabel Feichtner, in der sie auf ihre Kommentator*innen eingeht.
In meinem Buch Bodenschätze. Über Verwertung und Vergesellschaftung denke ich aktuelle lokale und globale Kämpfe um Boden zusammen. Zum einen widme ich mich dem Kampf um die Wiederaneignung der Stadt. Ich nehme dabei die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ in den Blick, die den vor fünf Jahren, am 26. September 2021, durchgeführten Volksentscheid initiierte, bei dem 59,1 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen (57,6 Prozent aller abgegebenen Stimmen) dafür votierten, Wohnimmobilien in den Portfolios großer gewinnorientierter Wohnungsunternehmen in Gemeineigentum zu übertragen – also für eine Vergesellschaftung von Wohnimmobilien im Sinne von Artikel 15 GG stimmten Zum anderen behandele ich den Kampf gegen Tiefseebergbau auf dem Ozeangrund jenseits staatlicher Jurisdiktion, wie er insbesondere von Indigenen Aktivist*innen und den Bewohner*innen Pazifischer Inselstaaten geführt wird.
Drei zentrale Verbindungen bestehen zwischen diesen beiden gesellschaftlichen Kämpfen. Erstens: Beide richten sich beide gegen die „Assetisierung“ und privatnützige Verwertung von Boden; die damit einhergehenden Vertreibungen und Zerstörungen sozialökologischer Beziehungen. Zweitens: Die Anliegen der sozialen Bewegungen, die sich gegen Verwertung von Stadt- und Ozeanboden richten, erschöpfen sich nicht in Forderungen nach besserem Schutz und staatlicher Fürsorge. Drittens: Sie sind auf Verteidigung und Wiederaneignung des Gemeinsamen und die Etablierung und Anerkennung von Commons gerichtet. Als Rechtswissenschaftlerin interessieren mich sowohl die Mitverantwortung des Rechts für Assetisierung und ihre sozialökologischen Folgen, als auch die transformativen Potentiale von transdisziplinärer und kooperativer Rechtsgestaltung. …