Souveränität des Volkes oder Souveränität des Verfassungsgerichts?

Ist der europäische Integrationsprozess an seine verfassungsrechtlichen Grenzen gestoßen? Kann das europäische Vertragsrecht noch mit dem Grundgesetz in Einklang gebracht werden? Oder ist ider weitere Weg hin zu einem europäischen Bundesstaat nur auf Basis einer neuen deutschen Verfassung möglich? „Das Lissabon-Urteil in der Kritik“ – so lautete der Titel einer Tagung, die vom 17.-18. Juni 2010 im Rahmen des DFG Sonderforschungsbereiches „Transzendenz und Gemeinsinn“ an der TU Dresden stattfand, und die sich genau mit diesen Fragen auseinandersetze. Ein Titel, der zugleich  den Gesamttenor der Konferenz charakterisierte, wurde doch die Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach allen Regeln der Kunst analysiert, kommentiert und vor allem kritisiert.

(mehr …)

Weiterlesen

Tagung zu Demokratie, Verfassung und der EU in Dresden

Der noch junge DFG-Sonderforschungsbereich „Transzendenz und Gemeinsinn“ lädt Ende der Woche zur Tagung über Demokratie, Verfassungsgerichtsbarkeit und die Europäische Union ein. Die an der Schnittstelle zwischen Rechts- und Politikwissenschaft angesiedelte Tagung findet am Donnerstag, 17.06, und Freitag, 18.06, in Dresden statt. Unter anderem sprechen Christoph Möllers, André Brodocz, Pasquale Pasquino und Hans Vorländer. Der Abendvortrag am Donnerstag wird vom Verfassungsrichter Udo di Fabio in der Dresdener Frauenkirche gehalten. Das ganze Programm der Tagung findet ihr: hier.

Weiterlesen