Institution

Mehr Recht bitte. Zur Lage politiktheoretischer Rechtsforschung

Verena Frick / 27. August 2018

Verfassung und Recht sind zurück im Fokus politikwissenschaftlicher Aufmerksamkeit. Die grassierenden Krisenszenarien vom Ende, der Erosion oder dem Sterben der liberalen Demokratie haben auch die Diskussion um die Bedeutung des Rechts neu entfacht. Denn als eine der zeitgenössischen Pathologien liberaler Demokratien gilt manchen ihre zunehmende Verrechtlichung. So wird seit einiger Zeit die Auseinanderentwicklung von Liberalismus und Demokratie (Mounk) bzw. die Entstehung eines demokratiearmen (Zürn) oder sogar autoritären (Menéndenz) Liberalismus prognostiziert. Im Zentrum dieser Diagnosen steht auch die Begrenzung demokratischer Handlungsspielräume durch Recht und der Bedeutungsgewinn sogenannter nichtmajoritärer Institutionen, allen voran Gerichte. Was kann die Politische Theorie zu dieser Debatte um die Entpolitisierung der liberalen Demokratie beitragen? Meine Antwort lautet: Wir müssen uns dem Recht selbst zuwenden und aus politiktheoretischer Perspektive neu über Begriff, Funktion und Bedeutung von Recht in liberalen Demokratien verständigen.

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CfP: Individuum – Recht – Institution

Das Junge Forum Rechtsphilosophie und die Themengruppe Recht und Politik der DVPW veranstalten vom 22.-25. April 2015 in Hamburg eine Tagung zum Thema „Individuum – Recht – Institution“. Gefragt werden soll, ob und inwiefern Recht als Begründungsressource zur Legitimation des politischen Systems und zur Integration in pluralistischen Gesellschaften beiträgt. Der Call ruft vier Leitthemen auf: Begründungs- und Geltungslogiken, Legitimität und Anerkennungswürdigkeit, Individuen und Institutionen sowie Recht – Integration – Gesellschaft. Die Veranstaltung wird mittels einer Triple-Methode genannten Moderationsstruktur angeleitet. Wer mehr wissen will, wie die Themenfelder und Fragestellungen beschrieben werden oder was sich hinter der Methode verbirgt, wird mittels des Calls als PDF schlauer. Um Abstracts wird bis zum 16.02.2015 gebeten (an Sabrina Zucca-Soest). – Update: Die Deadline für die Abgabe von Abstracts wurde auf den 01.03.2015 verlängert.