Globaler Konstitutionalismus

Konferenz: „Decolonizing Epistemologies: Learning from and with Social Movements in Brazil” (Berlin)

Am 14. und 15. November organisiert der Lehrstuhl Theorie der Politik an der Humboldt-Universität zu Berlin in Kooperation mit der Pontifical Catholic University of Rio de Janeiro eine Konferenz zum Thema: „Decolonizing Epistemologies: Learning from and with Social Movements in Brazil“. Es geht um Fragen wie: Wie kann man sich dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit aus der […]

Lesenotiz

Der Geschmack der Richter. Lesenotiz zu Sabine Müller-Malls „Verfassende Urteile“

Jannik Oestmann / 30. Oktober 2023

1964 führte der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung „Costa/E.N.E.L.“ den Anwendungsvorrang des europäischen Gemeinschaftsrechts ein – ein Prinzip, welches nicht im damaligen EWG-Vertrag auftauchte, sondern vom Gericht aus dem Sinn und Zweck der Gemeinschaftsordnung abgeleitet wurde. Das Problem, wie es sich innerjuristisch rechtfertigen lässt, wenn Gerichte demokratisch gesetztes Recht nicht nur anwenden, sondern dessen Geltungsumfang