Demokratische Innovationen

Heute folgt Teil zwei unserer DVPW-Kongressberichtsreihe. Nachdem Tobias Adler-Bartels über die neuen Herausforderungen liberaler Demokratien berichtet hat, nimmt Manon Westphal die Debatte über demokratische Innovationen in den Blick. Am kommenden Dienstag setzen wir die Reihe fort – mit einem Bericht über die Rolle sozialer Bewegungen.

Wenn in diesen Zeiten nach den Grenzen der Demokratie gefragt wird, wundert es nicht, dass die Debatten beim Thema Rechtspopulismus zusammenlaufen. Der Rechtspopulismus thematisiert die Grenzen der Demokratie in vielerlei Hinsicht. Er besteht auf Grenzen (zum Beispiel, wenn es um die Begrenzung von Migration geht), er behauptet Grenzen (etwa jene einer angeblichen ‚Leitkultur‘), er beklagt Grenzen (die der in seinen Augen von political correctness belastete öffentliche Diskurs zieht). Er lässt aber auch die Frage nach den Grenzen etablierter Verständnisse von Demokratie und eingespielter demokratischer Praxen virulent werden. Dabei ist nicht entscheidend, ob in der Art und Weise, wie demokratische Politik lange Zeit funktioniert hat, eine Teilerklärung für die aktuelle Erfolgsgeschichte des Rechtspopulismus gesehen wird. Allein der Umstand, dass diese Entwicklung liberale Demokratien vor eine neuartige Herausforderung stellt, macht es erforderlich, dass bei der Suche nach Antworten auf den Rechtspopulismus auch die gegenwärtige demokratische Praxis und das analytische Instrumentarium der Politikwissenschaft kritisch auf ihre Grenzen hin befragt werden. Eine Reihe von Panels und Podiumsdiskussionen des diesjährigen DVPW-Kongresses nahmen sich dieser Herausforderung an. (mehr …)

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