Tagung „Ways forward for Democracy“ (München)

Vom 24. bis 26. Juli findet an der Hochschule für Politik München / TUM School of Governance eine englischsprachige Tagung zu „Ways forward for Democracy – (Digital) Potentials, Mobilizations, Strategies“ statt. Die Organisator*innen Lisa Herzog, Martin Oppelt und Justo Serrano laden alle Interessierten herzlich ein teilzunehmen, bitten jedoch vorab um Anmeldung (waysforwardfordemocracy@hfp.tum.de). Das vollständige Programm und organisatorische Infos zur Tagung finden sich hier.

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Veranstaltungsreihe „Demokratie(n) am Abgrund“, Evangelische Akademie Oldenburg

Zwischen dem 10. Mai und dem 22. November 2019 widmet die Evangelische Akademie Oldenburg dem Thema „Demokratie(n) am Abgrund“ vier Studientage und eine Lesung mit Philipp Weiss. Vor dem Hintergrund aktueller Krisendiagnosen und -erfahrungen stehen Begründungen von Demokratie, vor allem aber auch mögliche Wege der Revitalisierung von Demokratie zur Debatte. Zu den Themen zählen deshalb Populismus und radikale Demokratie genauso wie die Bedeutung von Ungleichheit, Eigentum und Solidarität sowie die Frage nach den Subjekten von Demokratisierung. Aus dem Bereich der Politischen Theorie sind Jens Hacke, Regina Kreide, Anna Meine und Martin Nonhoff dabei. Das vollständige Programm findet sich hier.

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Ringvorlesung: Demokratie in der Krise? (Frankfurt)

Am Frankfurter Exzellenzcluster „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ findet im nun bald beginnenden Sommersemester eine Ringvorlesung zum Thema „Demokratie in der Krise? Bruch, Regression und Resilienz“ statt. Die hochkarätig besetzte Vorlesungsreihe wird in diesem Sommer von Martin Saar und Thomas Biebricher organisiert. Mit Vorträgen von: Oliver Marchart, Catherine Colliot-Thélène, Michael Walzer, Ulrike Guérot, Oliver Nachtwey, John P. McCormick, Regina Kreide und Philip Manow. Die Vorträge finden (mit einer Ausnahme) jeweils Mittwochs am Campus Westend im HZ 6 statt. Alle weiteren Infos zur inhaltlichen Konzeption, Terminen, Vortragenden und Vorträgen findet ihr auf der Website des Clusters oder ausführlich hier im PDF.

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Was stimmt nicht mit der Demokratie? Hartmut Rosa am 2. Mai in Halle

Im Rahmen der Halle Lectures hält am 2. Mai der Soziologie Hartmut Rosa einen Vortrag und fragt: „Was stimmt nicht mit der Demokratie? Ein neues Konzept des Gemeinwohls.“ Hier eine Andeutung der These:

Muss Politik ein unversöhnlicher Kampf sein? Eine solche Auffassung zerstört die lebensweltlichen Voraussetzungen demokratischer Gestaltung. Nicht der Streit, sondern das gemeinsame, wenn auch konflikthafte Gestalten sollte den Konstitutionsgrund des Politischen darstellen. Weil substantielle Bestimmungen des Gemeinwohls jedoch notwendig partikular sind, entwickelt der Vortrag die These, dass sich Gemeinwohl konsistent nur als Resonanzverhältnis denken lässt, das durch den demokratischen Prozess zu realisieren ist – mit Resonanzen in sozialer (Beziehungen zwischen den Menschen), materialer (Beziehungen zur geteilten Lebenswelt) und existenzialer Hinsicht (Beziehungen zu umgreifenden Totalitäten wie der Welt, der Natur, dem Leben).

Eine Anmeldung ist nicht notwendig; Beginn ist 18 Uhr s.t. im Festsaal des Stadthauses.

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Denker des Staates und der Freiheit, Verfechter des Bürgerethos. Ein Nachruf auf Ernst-Wolfgang Böckenförde

Die Politikwissenschaft hat mehrere Nachbardisziplinen, mit denen sie Schnittmengen im Forschungsinteresse, im Gegenstand und auch einige der Grundbegriffe teilt. Für eine an politischer Ordnung orientierte Politische Theorie und Ideengeschichte ist besonders die Rechtswissenschaft von Interesse, die ebenso normative, systematische und historische Perspektiven vereint. Ein herausragender Vertreter seines Fachs, von dessen Werk die Politische Theorie und Ideengeschichte profitiert hat und weiterhin profitieren wird, ist Ernst-Wolfgang Böckenförde, der am 24.2.2019 im Alter von 88 Jahren in Au bei Freiburg verstorben ist. Er hat als ausgebildeter Rechtswissenschaftler und Historiker mit besonderem Interesse für die normativen Fragen der Begründung politischer Ordnung ein großes Oeuvre hinterlassen, das sich über mehr als fünf Jahrzehnte erstreckt. Zugleich hat er auch als politischer Denker den Lauf der Zeit kritisch begleitet und sich immer wieder mit Stellungnahmen in der Öffentlichkeit zu Wort gemeldet. Als Bundesverfassungsrichter übte er von 1983 bis 1996 eines der höchsten Ämter aus und wirkte an entscheidenden Urteilen mit. Es ist wohl nicht übertrieben zu sagen, dass er neben wenigen anderen Vertretern seiner Generation, wie Jürgen Habermas oder Ralf Dahrendorf, zu den bekanntesten Wissenschaftlern und öffentlichen Intellektuellen in der siebzigjährigen Geschichte der Bundesrepublik gehört.

Das Böckenförde-Diktum – eine liberale Formel

Dies hängt gewiss auch mit seinem berühmten Satz über die „nicht garantierbaren Voraussetzungen des freiheitlichen Staates“ zusammen. Das Böckenförde-Diktum ruft allerdings gerade bei vielen Angehörigen der Politikwissenschaft nicht nur angesichts der hohen Frequenz seiner Zitation in staatstragenden Sonntagsreden, sondern vor allem vor dem Hintergrund seines als konservativ wahrgenommenen Gehalts Kritik hervor. Auch der von Böckenförde verwandte Begriff der Homogenität gilt vielen als problematisch. Gegen Böckenförde wird die Auffassung vertreten, dass es keines einigenden Bandes für die Gesellschaft bedürfe und dass vielmehr die Verfahren der rechtsstaatlichen Demokratie in einer pluralen Gesellschaft hinreichend für die Produktion eines notwendigen Minimums an Konsens seien. In dieser Lesart geht aber ein entscheidender Zug seines Denkens verloren oder kommt gar nicht erst in den Blick: Böckenförde ist in seinem Plädoyer für die Freiheit ein zutiefst liberaler Denker, der zugleich von der sozialen Verantwortung des Staates ausgeht.

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Lesenotiz zu Philip Manow: Die Politische Ökonomie des Populismus (Frankfurt am Main, 2018)

Populismus zu erklären ist unter Politikwissenschaftlern und politischen Theoretikern inzwischen zu einer Art Volkssport geworden. Verfolgt man die Debatte aus nächster Nähe, so könnte man durchaus meinen, es sei bereits alles gesagt – nur noch nicht von jedem. Und die meisten sind sich einig: Populismus, das ist in erster Linie eine Art „Identitätspolitik“. In scharfer Abgrenzung zu dieser gängigen Interpretation bietet Philip Manow in seinem Buch „Die Politische Ökonomie des Populismus“ eine neue und interessante Perspektive an.

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CfP Democracy and Social Unreason (International Summerschool Critical Theory)

Im Sommer geht die International Summer School Critical Theory, die das Center for Humanities and Social Change der HU Berlin zusammen mit dem Institut für Sozialforschung in Frankfurt und der New School for Social Research organisiert, in die dritte Runde. Vom 1. bis zum 6. Juli 2019 geht es an der HU Berlin dabei um das Thema „Democracy and Social Unreason“. Instructors sind in diesem Sommer Andrew Arato, Jean Cohen, Fabian Freyenhagen, Rahel Jaeggi, Regina Kreide und Frederick Neuhouser.

Bewerbungen zur Teilnahme – mit kurzer inhaltlicher Stellungnahme zum Thema sowie Lebenslauf – können bis zum 15. März 2019 an die Organisatorinnen geschickt werden. Weitere Informationen zur Veranstaltung, zum Call und zum Bewerbungsprozess finden sich online und auch nach dem Klick.

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Zur demokratischen Repräsentation des Volkes. Ein Tagungsbericht aus Leipzig

Wer das Volk zu vertreten, in seinem Namen zu sprechen oder es als „Wir“ selbst zu verkörpern beansprucht, tritt nicht gerade bescheiden auf: Nicht nur behauptet man, den Willen des gesamten Volkes zu kennen, sondern auch, ihn als einzige Instanz oder Gruppe legitimerweise artikulieren zu können. Als Objekt der politischen Repräsentation schlechthin wird das Volk von vielen Seiten umworben. Diesen oftmals konkurrierenden Repräsentationsansprüchen widmete sich die studentisch organisierte Tagung „‚Im Namen des Volkes‘ – Zur Kritik eines politischen Anspruchs“, die am 8. und 9. November 2018 in Leipzig stattfand und von Marvin Neubauer, Max Stange, Charlott Resske und Frederik Doktor veranstaltet wurde. Die Organisator*innen nahmen dabei die derzeit unter anderem von populistischen Parteien angezweifelte Legitimität repräsentativer Demokratien zum Anlass, um die vielerorts diagnostizierte Notlage der Demokratie als Krise der politischen Repräsentation zu untersuchen. Dieser Krise und ihrem Gegenstand näherten sich die Vortragenden aus den Geistes- und Rechtswissenschaften aus drei verschiedenen Richtungen: So wurden grundlegende theoretische Reflexionen über die Funktionsweise von politischer Repräsentation angestrengt, divergierende Abwägungen zwischen Allgemeinwohl und Partikularinteressen artikuliert und mit Nachdruck auf die temporale Dimension von Repräsentation hingewiesen.

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Für Kurzentschlossene: Lange Nacht der Sozialforschung (Frankfurt)

Für Kurzentschlossene haben wir den folgenden Veranstaltungshinweis: Bereits am Freitag, den 1. Februar, findet zwischen 19 und 24 Uhr im Museum MMK für Moderne Kunst in Frankfurt am Main die vom Institut für Sozialforschung organisierte Lange Nacht der Sozialforschung zum Thema »Demokratie und Wahrheit« mit Kurzvorträgen von Michael Butter, Petra Gehring, Katharina Hoppe, Oliver Marchart, Martin Saar, Christiane Schnell, Martin Seel, Jasmin Siri, Felix Trautmann und Paula-Irene Villa statt. In den neun Beiträgen des Abends wird die Popularität von Verschwörungstheorien ebenso ein Thema sein wie der Vorwurf der Lügenpresse, die politische Kraft des Klarsprechens, die Auseinandersetzung mit vermeintlich alternativlosen Fakten oder die Politisierung wissenschaftlicher Expertisen. Die Teilnahme ist kostenfrei und setzt auch keine Anmeldung voraus. Mehr Informationen gibt es im Programmflyer.

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