Ausnahmezustand

Replik auf Jonas Hellers Kommentar „Die Krise vertagen?“

Benjamin Schmid ZPTh-Debatte Kommentieren

Im Rahmen unserer aktuellen ZPTh-Debatte zum Thema „Temporalstrukturen des Ausnahmezustands“ antwortet heute Benjamin Schmid auf den Kommentar von Jonas Heller, der letzte Woche bei uns erschienen ist.

 

Jonas Heller hält Zweifel an dem in „Paradoxien der Ausnahmezeit“ unterbreiteten Konzept des Zögerns als alternativem Paradigma des Regierens und Regiert-Werdens für geboten. Als Gründe für seine Zweifel am Zögern nennt Heller einerseits, dass im Text problematische Prämissen Carl Schmitts reproduziert würden – dies insbesondere in der Deutung von Thomas Hobbes im ideengeschichtlichen Teil von „Paradoxien der Ausnahmezeit“ – und dass andererseits der Ausnahmezustand Eile und Weile sei. Das Zögern gehöre somit selbst dem Ausnahmezustand an und sei zu ihm daher kein alternatives Paradigma. Dies sei unter anderem daran zu erkennen, dass die den Ausnahmezustand kennzeichnende Suspension der Rechtsnormen dem lateinischen suspendere („in der Schwebe halten“) entstamme. Im Folgenden werden diese Punkte adressiert, um die Argumentation von „Paradoxien der Ausnahmezeit“ näher zu erläutern und eventuelle Missverständnisse auszuräumen.

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Die Krise vertagen? Kommentar zu Benjamin Schmids „Paradoxien der Ausnahmezeit“

Jonas Heller ZPTh-Debatte Kommentieren

Unter der Überschrift „Temporalstrukturen des Ausnahmezustandes“ steht die gerade neu erschienene Ausgabe der Zeitschrift für Politische Theorie. Die drei Herausgeber des aktuellen Themenheftes, André Brodocz, Hagen Schölzel und Jan Christoph Suntrup, haben neben ihrem eigenen Beitrag – einer Umfrage zum Thema „Sind wir auf dem Weg in ein Zeitalter der Ausnahmezustände?“ – vier spannende Abhandlungen zum thematischen Fokus des Heftes versammelt: Der Beitrag von Benjamin Schmid, den wir als Gegenstand für die ZPTh-Debatte auf dem Theorieblog ausgewählt haben und der damit zugleich hier open access verfügbar ist, stellt ausgehend von vier Paradoxien der Ausnahmezeit Überlegungen zu einem alternativen Paradigma des Regierens und Regiert-Werdens an. Der unter der Formel „Souverän ist, wer über die Zeit verfügt“ stehende Beitrag von Tamara Ehs, Ece Göztepe und Matthias Lemke setzt sich mit der Beschleunigung der Entdemokratisierung im Ausnahmezustand auseinander. Marlon Barbehön widmet sich in seinem Aufsatz der Performativität kommunikativer Grenzziehungen zwischen politischer Ausnahme- und Normalzeit und Leo Roeperts Beitrag analysiert die Zeitstruktur rechter Krisenmythen. Unter der Rubrik „Wiedergelesen“ wird das Heft mit einer Lesenotiz von William E. Scheuerman zu Jürgen Habermas‘ Demokratietheorie in Faktizität und Geltung abgerundet.

Wir freuen uns sehr, dass Jonas Heller von der Goethe-Universität Frankfurt im Folgenden die Debatte auf dem Theorieblog mit einem Kommentar zum Beitrag „Paradoxien der Ausnahmezeit. Überlegungen zu einem alternativen Paradigma des Regierens und Regiert-Werdens“ von Benjamin Schmid eröffnen wird. In einem zweiten Blogbeitrag wird der Autor im Rahmen einer Replik hierauf antworten. Wir wünschen viel Freude bei der Lektüre und übergeben nun das Wort an Jonas Heller.

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CfP: ZPTh-Themenheft „Demokratien in der Auszeit?“

Verena Frick Service, Veranstaltungen & CfP

Für ein Themenheft der Zeitschrift für Politische Theorie erbitten die Herausgeber*innen Jan Christoph Suntrup, André Brodocz und Hagen Schölzel Beiträge zum Thema „Demokratien in der Auszeit? Ideenhistorisch-konzeptuelle und theoretisch-analytische Perspektiven auf die temporalen Dimensionen von Ausnahmezuständen“.

Abstracts im Umfang von max. 1.000 Wörtern sind bitte bis zum 15. März 2022 an Jan Christoph Suntrup (jan.suntrup@unibw.de), André Brodocz (andre.brodocz@uni-erfurt.de) und Hagen Schölzel (hagen.schoelzel@uni-erfurt.de) zu senden. Geplant ist, dass erste Fassungen der Manuskripte zunächst auf einem Autor*innen-Workshop in Erfurt diskutiert und dann noch einmal überarbeitet werden, bevor sie dann bei der ZPTh ins anonymisierte peer-review Verfahren gegeben werden. Der ausführliche Call mit allen weiteren Informationen findet sich hier.

 

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Eine „société de vigilance“? Über die Beschädigungen von Rechtsstaat und politischer Kultur in der „gestressten Demokratie“

Jan Christoph Suntrup Debatte

Frankreich ist am 3. Oktober zum wiederholten Mal Opfer eines Terroranschlags geworden. Als Reaktion hat Staatspräsident Macron in seiner Gedenkrede das Projekt einer „Gesellschaft der Wachsamkeit“ ausgerufen. Drückt dieses Vorhaben einerseits den berechtigten Wunsch nach Prävention aus, so ist diese Idee doch andererseits auch eine Chiffre für die Schäden, die Recht und Gesellschaft unter Maßgabe eines stetig expandierenden Sicherheitsstrebens drohen. Antoine Garapon und Michel Rosenfeld gelingt es in ihrem 2016 erschienenen Buch Démocraties sous stress anschaulich, die Aushebelung des Rechtsstaats im Anti-Terror-Kampf als Transformation der Temporalität des Rechts offenzulegen. Im Anschluss daran stellt sich auch die Frage, was der Aufruf zur Überwachung „kleiner Gesten“ für die demokratische Kultur bedeutet. (mehr …)

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Konferenz: Demokratie im Ausnahmezustand

Thorsten Thiel Veranstaltungen & CfP

Am 13. und 14. November 2017 findet in Paris am Deutschen Historischen Institut die von Matthias Lemke organisierte Konferenz „Demokratie im Ausnahmezustand“ statt. Das Programm ist frisch veröffentlicht, u.a. gibt es eine Keynote von Stefan Voigt über Effekte der Ausrufung von Ausnahmzuständen, einen Dokumentarfilm namens „Endstation Bataclan“ (eingeführt von Paula Diehl) und jede Menge interessante Vorträge. Schaut euch das Programm hier an.

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CfP Ausnahmezustand (DHI Paris)

Eva Marlene Hausteiner Veranstaltungen & CfP

Das Thema des Ausnahmezustands in Demokratien ist politiktheoretisch wie politisch ein Dauerbrenner – im November 2017 wird eine Konferenz in Paris nun Bestand aufnehmen. Für die Tagung am Deutschen Historischen Institut können bis zum 31. März Beiträge – Fallstudien oder Theoriebeiträge – vorgeschlagen werden. Der dreisprachige Call for Papers bietet alle weiteren Informationen, ebenso wie der entsprechende Blog.

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CfP: DNGPS-Tagung »Gefährdete Konstellationen«

Vincent August Veranstaltungen & CfP

Die Deutsche Nachwuchsgesellschaft für Politik- und Sozialwissenschaft lädt zu ihrer nächsten Jahrestagung vom 22. – 24.03.2017 an der Humboldt-Universität zu Berlin. Noch bis 30.11.2016 können Studierende und Promovierende Abstracts mit bis zu 300 Wörtern einsenden. Der Call richtet sich an alle Subdisziplinen, ist mit den genannten Themenfeldern aber durchaus theorieaffin. So sollen „Ausnahmezustand und Unsicherheit“, „Mobilität und Kontrolle“, „Prekäre Arbeit und Ungleichheit“ sowie „Unsichere Identitäten und Protest“ diskutiert werden. Alle Details gibt es hier.

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Ausnahmezustand – Frankreich nach 11/13

Matthias Lemke Debatte

Mit Engeln und paradiesischen Zuständen, so Günter Frankenberg, ist in säkularen Gesellschaften nicht zu rechnen. Wohl aber mit Konflikten aller Art. Wenn Sicherheit und Freiheit gegeneinander ausgespielt werden, dann verlieren meist zwei unbeteiligte Dritte: Rechtsstaat und Demokratie. Sind die erst einmal erodiert, dann stellt sich schnell die Frage: Wie konnte es soweit kommen? Die Anschläge vom 13.11.2015 in Paris und die politischen Reaktionen auf den Terror bieten eine gute Gelegenheit, dieser Frage aus gouvernementalitätskritischer Perspektive nachzugehen. (mehr …)

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CfP: Ausnahmezustand

Thorsten Thiel Veranstaltungen & CfP

In der von Rüdiger Voigt und Samuel Salzborn herausgegebenen Schriftenreihe „Staat – Souveränität – Nation“ ist für das Jahr 2016 ein von Matthias Lemke verantworteter Sammelband mit dem Titel „Ausnahmezustand. Grundlagen – Anwendungen – Perspektiven“ geplant. Wer einen Beitrag für den Band vorschlagen möchte, kann dies bis zum 31.1.2016 mittels eines Abstracts (300 Wörter) tun. Mehr Informationen zur Anlage des Bandes, Einreichung und Zeitplan entnehmt bitte direkt dem Call for Papers.

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