Wie Sicherheit organisieren? Neuanfang zwischen Reform und Revolution

Zwar prägt besonders die Covid-19-Pandemie das Jahr 2020, jedoch erlangte ein weiteres Thema in den vergangenen Monaten viel Aufmerksamkeit: Nachdem am 25. Mai in Minneapolis George Floyd von Polizisten getötet und ein Video des Tathergangs weltweit verbreitet wurde, entfachten nicht nur in den USA Proteste und Debatten über Polizeigewalt und institutionellen Rassismus. Seitdem reißen die Proteste nicht ab und auch hierzulande sind Aktivist*innen und zivilgesellschaftliche Akteure bemüht, das Bewusstsein für institutionelle Erklärungen rassistischer Polizeigewalt zu stärken. Zahlreiche Befunde zu rechtsextremen Strukturen in Teilen der deutschen Sicherheitsarchitektur unterstreichen die Notwendigkeit, sich eines zu vergegenwärtigen: In den Institutionen, die für Sicherheit sorgen sollen, stimmt etwas nicht, wenn man sich fragen muss, für wen das Sicherheitsversprechen gilt und für wen die Polizei eine Bedrohung darstellt. Hier muss etwas neu gedacht und neu gemacht werden – wir brauchen einen Neuanfang. Wie also kann Sicherheit neu organisiert werden? Die Antwortsuche eröffnet das Diskussionsspektrum zwischen Reform (als planmäßiger Umgestaltung des Bestehenden) und Revolution (als radikalem strukturellen Wandel). Dieser Beitrag kommt zu dem Schluss, dass die Polizei nicht reformiert werden kann, sondern abgeschafft werden muss, um ein neues Sicherheitsverständnis zu etablieren. Damit wird an die Forderung des Police Abolition Movements angeknüpft, der Polizei finanzielle Mittel zu entziehen und in andere Strukturen öffentlicher Sicherheit umzuverteilen (‚defund the police‘). (mehr …)

Weiterlesen