Alle im selben Boot? Schiffbruch, Seenotrettung und die Grenzen der Solidarität

— Nachdem bereits Felix Anderl eine postkoloniale Perspektive auf Solidarität eröffnet hatte, vertieft Jeanette Ehrmann im letzten Beitrag zu unserer Solidaritäts-Debatte diese weiter – und nimmt dabei mit der Seenotrettung ein ebenso besonders aktuelles wie besonders umstrittenes Feld der Solidarität in den Fokus. —

 

Banksy, 2015: We’re not all in the same boat

Der Schiffbruch ist eine zentrale Metapher in der Geschichte des europäischen Denkens, so Hans Blumenberg in seiner Untersuchung „Schiffbruch mit Zuschauer“ (1979). Gerade in der Haltung des unbeteiligten, auf festem Lande stehenden Zuschauers angesichts der Katastrophe eines bevorstehenden oder überstandenen Schiffbruchs offenbare sich die Erfahrung der jeweiligen Zeit. Doch was bedeutet es für die politische Gegenwart, dass sich derzeit täglich reale Szenen des Schiffbruchs an den Grenzen Europas ereignen? Die Flucht über das Mittelmeer, eine der am höchsten überwachten Meereszonen der Welt, ist zur weltweit tödlichsten Migrationsroute auf dem Seeweg geworden. Seit 2014 sind dem Missing Migrants Project zufolge 17.419 Menschen im Mittelmeer zu Tode gekommen, und dies sind nur die dokumentierten Todesfälle. Während noch immer über eine gemeinsame europäische Seenotrettung, über Aufnahmekapazitäten und Verteilungsschlüssel gestritten wird, sind in diesem Jahr bereits 1.091 Menschen auf den „left-to-die boats“ gestorben, jenen namenlosen Booten, die von der libyschen Küste abfahren und keinen sicheren Hafen mehr erreichen. Was bedeutet es für unsere Zeit, so fragt Paul Gilroy, dass wir Zuschauer*innen einer fortgesetzten Katastrophe des Schiffbruchs sind?

Gegen die Fluchtabwehrpolitik der Europäischen Union, die durch die Militarisierung der EU-Außengrenzen und das populistische Narrativ der „Flüchtlingskrise“ flankiert wird, sind inzwischen zahlreiche Solidaritätsbewegungen entstanden, die sich für die Rettung flüchtender Menschen, für die Schaffung legaler Fluchtwege und sicherer Häfen und für die Entkriminalisierung der zivilen Seenotrettung einsetzen, etwa die „Seebrücke“. Auch politische Theoretiker*innen wie Étienne Balibar und Sandro Mezzadra rufen die europäischen Bürger*innen zu Solidarität mit geflüchteten Menschen auf und pochen auf politische Lösungen der „künstlich erzeugten“ Krise im Mittelmeer, so Sonja Buckel. Ist Solidarität trotz oder gerade wegen der allgegenwärtigen Krisenerscheinungen der liberalen Demokratie das Gebot der Stunde? Bildet eine zivilgesellschaftliche und transnationale Politik der Solidarität ein ernstzunehmendes Gegengewicht zur tödlichen Politik des europäischen Grenzregimes? Was ist der Grund der Solidarität, und wo liegen ihre Grenzen? Dazu sollen im Folgenden drei Schlaglichter aus postkolonialer Perspektive geworfen werden.

Solidarität als praktische Kritik an politischen und normativen Grenzen

Zivilgesellschaftliche Bewegungen wie die Seebrücke und die in zahlreichen europäischen Städten entstandenen Solidarity Cities solidarisieren sich mit allen Menschen, die auf der Flucht sind. Gegen die Illegalisierung von Migrant*innen und Geflüchteten verteidigen sie das Recht auf grenzüberschreitende Bewegungsfreiheit und einen gesicherten Aufenthaltsstatus mit politischer Teilhabe und Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung und Erwerbsarbeit. Damit weisen sie die sowohl in der Politik als auch in weiten Teilen der politischen Theorie vorherrschende moralische Unterscheidung in politisch Verfolgte einerseits, ökonomische Migrant*innen andererseits zurück, die mit einer Privilegierung von Sesshaftigkeit, dem Nationalstaat als primärer politischer Organisationsform und dem Staatsvolk als organischer Solidargemeinschaft einhergeht. Betrachtet man die politischen und ökonomischen Verflechtungen zwischen der EU und den Herkunftsländern flüchtender Menschen erscheint die Unterscheidung in legitime Flüchtlinge und illegitime Migrant*innen, die sich auf die Genfer Flüchtlingskonvention beruft, als höchst fragwürdig, wie Seyla Benhabib betont. Darüber hinaus spiegelt sich in gegenwärtigen Versuchen, geflüchteten Menschen den Flüchtlingsstatus abzusprechen, der koloniale Entstehungskontext der Flüchtlingskonvention wider: Die europäischen Kolonialmächte versuchten, über eine „Kolonialklausel“ gezielt nicht-europäische Menschen aus der Definition eines Flüchtlings als auch europäische Menschheitsverbrechen in den Kolonien aus dem Geltungsbereich der Konvention auszuschließen (Mayblin 2014). Dagegen wenden sich die solidarischen Bewegungen gegen die Gewalt des europäischen Grenzregimes, das durch koloniale Eroberung und imperialistische Beherrschung errichtete Macht- und Wohlstandsasymmetrien durch rassistische Praktiken der Immobilisierung und der Grenzkontrolle absichert (Browne 2015; Sheller 2018). Diese Politik der Solidarität fragt weder nach den Papieren der geflüchteten Menschen noch nach der Legitimität ihrer Fluchtgründe. Sie beharrt stattdessen auf der Universalität der Menschenrechte, die die Seenotrettung flüchtender Menschen, die Bereitstellung sicherer Häfen und die Durchlässigkeit von Grenzen zwingend erforderlich macht. In den solidarischen Bewegungen kommt damit eine praktische Kritik an den postkolonialen Kontinuitäten gegenwärtiger politischer wie normativer Grenzziehungen zum Ausdruck, in denen bereits grenzüberschreitende Formen der Demokratie und der Gerechtigkeit praktiziert werden.

Das Schwarze Mittelmeer und die Grenzen der Solidarität

Doch verstrickt sich diese Politik der Solidarität nicht zwangsläufig in ihre eigenen postkolonialen Ambivalenzen? In bewusster Abgrenzung zum Topos der „Flüchtlingskrise“ greifen Theoretiker*innen aus den Postkolonialen Studien und den Black Studies eine zentrale Denkfigur aus Cedric J. Robinsons Klassiker „Black Marxism“ (1983) auf, um die Flucht über das Mittelmeer und das Polizieren von Grenzen auf hoher See in ihren postkolonialen und rassistischen Kontinuitäten zu situieren: „Black Mediterranean“. Die Perspektive des Schwarzen Mittelmeers macht sichtbar, dass Europa und Afrika über eine gewaltsame Geschichte der Versklavung und Kolonisierung verbunden sind, die sich konstitutiv in die Gründung der EU eingeschrieben hat (Hansen/Jonsson 2014), und dass die heutigen Fluchtrouten durch die verschiedenen afrikanischen Länder und die Sahelzone identisch mit den früheren Versklavungsrouten sind (di Maio 2014). Sie verweist gleichzeitig auf die Kolonialität nicht nur des europäischen Grenzregimes, sondern auch einer humanitären Politik der Seenotrettung. Die Operation „Mare Nostrum“ der italienischen Küstenwache hat von Oktober 2013 bis zu ihrer Einstellung im Oktober 2014 150.000 Menschenleben gerettet. Weniger bekannt ist, dass der ursprünglich römische Begriff mare nostrum 1911 im italienischen Kolonialkrieg in Libyen und später im Faschismus unter Mussolini aufgegriffen wurde, um einen italienischen Herrschaftsanspruch auf den gesamten Mittelmeerraum zu erheben und eine neue italienische Identität unter kolonialrassistischen und faschistischen Vorzeichen zu erfinden (Proglio 2018).

Die bis heute verweigerte Auseinandersetzung mit Kolonialität als einer konstitutiven Dimension Europas und europäischer Staatsbürger*innenschaft, gerade in Italien und Deutschland, führt auch in den Solidaritätsbewegungen zu problematischen Konsequenzen, wenn implizit koloniale Fantasien der Rettung mobilisiert und postkoloniale Machtasymmetrien reproduziert werden. Nicht nur in den Medien, sondern auch in der Öffentlichkeitsarbeit der Solidaritätsbewegungen dominieren Repräsentationen von flüchtenden, insbesondere Schwarzen Menschen, deren Verletzlichkeit bis hin zum Tod in einer Weise zum öffentlichen Spektakel wird, die als pornographische Ausbeutung von „black death“ (Sharpe 2018) gelesen werden kann. Diese ermöglicht die Rezentrierung weißer Handlungsfähigkeit und die Reproduktion „weißer Unschuld“ (Wekker 2016) inmitten eines rassistischen Europa, indem sie die Grundlage für die Konstruktion guter weißer Subjektivität und europäischer Staatsbürger*innenschaft in Abgrenzung zu ihrem schlechten Gegenpart, dem rassistischen und faschistischen Nationalisten, bildet (Dannewid 2017). Gleichzeitig werden die politischen Kämpfe der flüchtenden Menschen, die doch das Objekt der Solidarisierung sind, hinter dem politischen Begehren der Retter*innen und der solidarischen Aktivist*innen unsichtbar gemacht. Dies zeigte sich unlängst in der Berichterstattung über die Sea-Watch 3. Die Kapitänin Carola Rackete, die im Juni 2019 53 schiffbrüchige Geflüchtete aus dem Mittelmeer rettete und trotz des Verbots der italienischen Behörden den Hafen von Lampedusa anlief, wird als historische Heldin, als Stimme der Vernunft, als Gewissen Europas ikonisiert. Die solidarischen Aktionen unter dem Hashtag #freecarola, die Demonstrationen für einen Freispruch Racketes und für die Entkriminalisierung der Seenotrettung machen Rackete (gegen ihren Willen) zur idealisierten Projektionsfläche, während gleichzeitig die den Schiffbruch überlebenden schwarzen Menschen zur gesichtslosen und passiven Masse, zur ‚Schiffsladung‘ werden. Ihre unkenntlich gemachten politischen Kämpfe erfahren keine Solidarität. Solidarität wird hier zum unhinterfragten Privileg derjenigen, deren Menschlichkeit und Leben, deren Zugehörigkeit zur politischen Gemeinschaft nicht von einer rassistischen Politik der Grenze gefährdet ist (Saucier/Woods 2014). Hinter den Solidaritätsaktionen der vom sicheren Grund einer EU-Staatsbürger*innenschaft agierenden Zuschauer*innen des Schiffbruchs verschwinden flüchtende Menschen als handelnde politische Subjekte.

We’re not all in the same boat: Für eine postkolonial reflektierte Solidarität

Was folgt aus diesen Überlegungen für die fortgesetzte Zeug*innenschaft des Schiffbruchs im postkolonialen Europa? Verfängt sich jede Politik der Solidarität unwiderruflich in die Fallstricke kolonialer Fantasien und Asymmetrien? Ist einer problematischen Politik der Solidarität die noch problematischere Politik des Nichtstuns, das Beobachten des Ertrinkens aus der sicheren Entfernung der moralisch über alle real existierenden Widersprüche erhabenen Zuschauerin vorzuziehen? Eine postkoloniale Kritik gegenwärtiger Solidaritätsbewegungen bedeutet nicht, die Legitimität ihrer politischen Forderungen anzuzweifeln. Die Entkriminalisierung und Institutionalisierung der Seenotrettung und die Schaffung legaler Fluchtwege sind angesichts der katastrophalen Dimension des Sterbens im Mittelmeer dringend geboten. Gegen eine gut gemeinte, aber unreflektierte Solidarität, die die Kolonialität der gegenwärtigen Situation im Mittelmeer mit dem Verweis auf #wirsindallemittendrin oder „We are all on the same boat; and the boat is sinking“ (Bottici 2016) verwässert, gilt es jedoch, das normative Postulat einer geteilten Menschlichkeit und der Unteilbarkeit der Menschenrechte mit der radikal unterschiedlichen Situiertheit, Betroffenheit und Verletzlichkeit von flüchtenden Menschen zu denken. Diese Differenz kommt in einer Wandmalerei Banksys in dem als „The Jungle“ bekannten Flüchtlingslager von Calais zum Ausdruck, die das Motiv von Théodore Géricaults berühmten Gemälde „Szene eines Schiffbruchs/Das Floß der Medusa“ (1818/19) aufgreift und als einen politisch produzierten Schiffbruch im gegenwärtigen Europa aktualisiert (Banksy 2015). Der Titel des Wandbildes lautet „We’re not all in the same boat“. Damit Solidarität nicht in Selbstinszenierung oder Paternalismus umschlägt, erfordert eine solidarische Haltung und Praxis die Reflexion der unterschiedlichen Bedingungen von politischer Handlungsfähigkeit, das zeitweise Zurückstellen und den zielgerichteten Einsatz der eigenen Privilegierung solidarischer Menschen. Gegen eine ahistorische Objektivierung geflüchteter Menschen in der Logik einer humanitären Vernunft (Fassin 2011) schärft die Epistemologie des Schwarzen Mittelmeers den Blick dafür, dass flüchtende Menschen in einer Kontinuität von historischen Kämpfen gegen Kolonialismus, Versklavung und Rassismus stehen und in ihren grenzüberschreitenden Praktiken eine andere politische Zukunft imaginieren und vorwegnehmen (Smythe 2018). Dabei artikulieren sie auch ihr Verständnis von Solidarität, das nicht nur praktische Relevanz für europäische Solidaritätsbewegungen hat, sondern auch einen epistemischen Wert für eine politische Theorie, die selbst in ihren kritischen Varianten bislang (Post-)Kolonialität als analytische Kategorie und als konstitutive Dimension des Politischen ausschließt (Weheliye 2014). Anstatt bloßes empirisches Fallbeispiel für einen normativen Begriff der Solidarität zu sein, fordert die politische Praxis geflüchteter Menschen vielmehr die impliziten Hintergrundannahmen und konzeptuellen Vernachlässigungen einer eurozentrischen politischen Theorie heraus.

Unter dem Slogan „We need your support, but the struggle is primarily ours“ kritisieren die Sans Papiers in Frankreich die Unsichtbarmachung und Entpolitisierung von Aktivist*innen ohne Papiere durch Aktivist*innen und Akademiker*innen mit Papieren. In Deutschland betont Bethi Ngari von Women in Exile & Friends, dass Solidarität ein gemeinsamer Kampf ausgehend von unterschiedlichen Positionen, Erfahrungen und Fähigkeiten ist. Als eine politische Freundschaft zwischen geflüchteten und nicht geflüchteten Aktivist*innen muss sie dabei die Problembeschreibungen und Forderungen von geflüchteten Menschen als Expert*innen ihrer Situation zentrieren. So machen Women in Exile auf die alltägliche rassistische und sexistische Gewalt in den Flüchtlingslagern in der deutschen Provinz und auf die langsamen Formen des Todes aufmerksam, die jenseits des medialen Interesses besonders geflüchtete Frauen und ihre Kinder trifft. Sie füllen die Leerstellen solidarischer Bewegungen, wenn sie für die Abschaffung aller Lager in Deutschland kämpfen, die wie das Mittelmeer und Afrika in der Geographie des Schwarzen Mittelmeers verortet sind. Zum Internationalen Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November fordern sie Gerechtigkeit für Rita Awour Ojunge. Die aus Kenia geflüchtete junge Frau und Mutter von zwei Kindern wurde im Sommer 2019 in der Nähe des Lagers Hohenleipisch in Brandenburg ermordet. Obwohl die dort untergebrachten Frauen immer wieder Vorfälle physischer und sexualisierter Gewalt gemeldet haben, wurden die Polizei und die Medien erst drei Monate nach dem Verschwinden Ritas und nach dem energischen Intervenieren von Women in Exile & Friends aktiv. Der von Women in Exile & Friends formulierte Appell – „Seid solidarisch. Lasst uns gemeinsam kämpfen – egal welches Geschlecht, race oder Religion“ – verdeutlicht die notwendige Verbindung eines gemeinsamen politischen Kampfes mit der Anerkennung von Differenzen, die unterschiedliche Positionierungen, Verletzlichkeiten und Aufmerksamkeitsökonomien produzieren. Aus dem politischen Kampf von Women in Exile & Friends erwächst so ein differenzierterer Begriff der Solidarität, von dem die politische Theorie lernen kann – als eine selbstreflexive Haltung und Praxis, die die Ambivalenzen und Grenzen der Solidarität innerhalb postkolonialer, rassistischer und sexistischer Machtverhältnisse mitdenkt. Als Solidarität mit geflüchteten Menschen wird sie nicht nur im Augenblick des Schiffbruchs wirksam, sondern auch in den unspektakulären, oft unsichtbaren Momenten der alltäglichen Katastrophe auf dem Festland.

 

Jeanette Ehrmann ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Arbeitsbereich Politische Theorie und Ideengeschichte der Justus-Liebig-Universität Gießen. Derzeit leitet sie das vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst geförderte Projekt „Postkoloniale Geschlechterverhältnisse und die Krise der Demokratie“. Sie ist Gründungsmitglied von Solidarity City Frankfurt.

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