DVPW: Jetzt abstimmen über Satzungsreform

Der turbulente Kongress 2015 in Duisburg (ein kurzer Blick zurück hier und hier) hat in der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) einen tiefgreifenden Reformprozess in Gang gesetzt. Der neu gewählte Vorstand und der am Folgetag konstituierte Beirat hatten noch in Duisburg angekündigt, nach einem Jahr von ihrem Amt zurückzutreten und in dieser Zeit einen Entwurf für eine neue Satzung zu erarbeiten. Nach vielen Konsultationen, Debatten und mehreren Treffen mit den Untergliederungen der Vereinigung haben Vorstand und Beirat nun die finale Fassung einer neuen Satzung für die Vereinigung vorgelegt und ab sofort zur Abstimmung gestellt:

Neben einer Neufassung der Ziele der Vereinigung soll die Satzung die Handlungsfähigkeit der DVPW verbessern und zugleich für eine repräsentative Zusammensetzung des leicht verkleinerten Führungsgremiums sorgen. Auch die höhere Beteiligung der Mitgliederschaft an der Wahl von Vorsitzendem und Vorstandes wird angestrebt. Um dies zu erreichen, werden künftig Online-Wahlen möglich sein,  die mit KandidatInnenvorstellungen auf den Mitgliederversammlungen kombiniert werden sollen. Neben den Vorstand soll zudem zukünftig ein Rat treten, der sich aus Vertretern der Untergliederungen zusammensetzt und der einmal jährlich zusammen tritt, um den Vorstand zu beraten. Die wichtigste Änderung aber ist, wie Vorstand und Beirat betonen, dass bei weiterem Reformbedarf, Satzungsänderungen künftig leichter möglich sein werden (das bisher geltende Quorum, nach dem die Hälfte aller Mitglieder zustimmen muss, wird so verändert, dass Änderungen durch eine 2/3-Mehrheit aller Abstimmenden vorgenommen werden können).

Damit die nun vorgeschlagene Satzung in Kraft treten kann, sind alle Mitglieder der DVPW dazu aufgerufen, spätestens bis zur Mitgliederversammlung auf der 3-Länder-Tagung in Heidelberg am 29. September ihre Stimme abzugeben. Das durchaus anspruchsvolle Quorum liegt nach derzeitigem Mitgliederstand bei 888 benötigten Zustimmungen. Entscheidend wird also sein, dass möglichst viele Mitglieder der Vereinigung ihre Stimme abgeben.

Die Abstimmung zur Satzung ist in Form von Brief- bzw. Mailwahl möglich. Wer Mitglied der DVPW ist, wurde daher aufgefordert, sich für oder gegen den Satzungsvorschlag mit einer namentlich gekennzeichneten Mail an dvwp@dvpw.de zu positionieren. Auch auf dem 3-Länder-Kongress in Heidelberg sind noch Stimmabgaben möglich, erst dort wird die Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses erfolgen. Je nachdem, ob die Satzung angenommen wird oder nicht, wird auch in Heidelberg eine neue Wahlordnung bestimmt und es finden die Vorstellungen von Kandidaten für Vorsitz und Vorstand (bzw. auch den Beirat) statt.

 

Zum Einlesen gibt es allerhand Ressourcen zur geplanten Reform:

  • Am wichtigsten ist sicherlich der Satzungsentwurf selbst (hier der finale Vorschlag), der auf der DVPW-Seite ausführlich erläutert, graphisch dargestellt und mit der bisherigen Regelung verglichen
  • Vorstand und Beirat haben zudem einen Kommentar zum finalen Satzungsentwurf vorgelegt, der die meisten gestellten Fragen zur Reform zu beantworten versucht und der erklärt, wie auf Vorschläge und Kritikpunkte eingegangen wurde.
  • In einem Online-Diskussionsprozess haben eine Reihe von Mitgliedern Einwände und Vorschläge zu einem früheren Entwurf der Satzung vorgebracht. Diese sind– dank der Zustimmung der Diskutanten – ebenfalls hier veröffentlicht.
  • Ein Protokoll des ersten Treffens von Vorstand und Beirat mit den Untergliederungen in Göttingen findet sich hier.
  • Thorsten Thiel und Antonia Schmid – die als vorgeschlagene Vertreter des akademischen Nachwuchs von der Nachwuchsversammlung in Duisburg in Vorstand und Beirat gewählt wurden – haben auf dem Sozblog die Rolle von Fachgesellschaften und im Besonderen der DVPW nachgezeichnet und sind dabei gerade auch auf die Auswirkungen der geplanten Reform für den wissenschaftlichen „Nachwuchs“ eingegangen.

Auch der Vorstand der Sektion „Politische Theorie und Ideengeschichte“ hat die Zustimmung zur Satzungsreform empfohlen, um die DVPW in Zukunft handlungs- und reformfähiger zu gestalten – nicht zuletzt mit folgendem Hinweis an SkeptikerInnen: „Die neue Satzung beinhaltet […] einen deutlich einfacheren Weg der künftigen Satzungsänderung, so dass umstrittene Aspekte bei anhaltenden und mehrheitlichen Bedenken leichter verändert werden könnten. Das gilt zumal für die Wahlordnung, die beispielsweise in puncto „Team“-Kandidatur dann mit der Mehrheit der Mitgliederversammlung geändert werden könnte, für den Fall, dass die weitere Erfahrung eine solche Veränderung mehrheitlich nahe legen sollte.” (Zitat aus dem Rundbrief vom 11. Juli)

Bis zur Versammlung am 29. September in Heidelberg können nun also alle Mitglieder per Mail an dvpw@dvpw.de abstimmen. Wer noch Fragen oder Anmerkungen zur Satzung hat, kann diese hier auf dem Blog in die Kommentarspalte schreiben, sich an die Gremien der DVPW bzw. einzelne Vertreter wenden.

 

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