Die Linke vor der Frage der Macht – Spanische Perspektiven auf ein europäisches Problem

Die Linke und die Macht, das ist ein Paar, das selten zusammengeht. Für die Linke steht außer Frage: Die Macht korrumpiert, sie führt zum Verrat an den eigenen Ideale und zur Einbindung in das System, dem die Kritik galt. Auch die Vergangenheit schreckt ab: vom Marsch durch die Institutionen der Grünen, über den autoritären Staatssozialismus der SED hin zur Sozialliberalisierung der Sozialdemokratie. Gerade die deutsche Linke zog daraus ihre Lehren. Macht und Herrschaft verloren für sie ihre Versuchung, sie wurden zum Gegenstand von Kritik. Doch mit Blick auf den Ist-Zustand erweist sich diese Abwendung von der Macht als verhängnisvoll. Wo bleiben in Zentraleuropa die linken Gegenentwürfe zum Nationalismus mit düsteren Anklängen, zum Wohlstandschauvinismus um jeden Preis oder zur restriktiven Flüchtlingspolitik? Anders gestaltet sich die Lage in Europas Süden: Mit Syriza, dem Bloco de Esquerda oder Podemos drängt eine neue Linke nicht nur in Regierungen, sondern wirft auch die Grundsatzfrage auf: Wie können wir Projekte mit Mehrheitsanspruch schmieden? Das Label des Linkspopulismus legt (unfreiwillig) offen, dass diese neue Linke unverhohlen die Frage der Macht stellt. Damit bewegt sie sich ganz in der Tradition, die von Marx über Lenin zu Gramsci reicht. Wie lassen sich die Kräfteverhältnisse nach links verschieben? Wie entstehen Massenbewegungen, in der eine Vielzahl verschiedener Forderungen und Gruppen eingeflochten sind, um die Gesellschaft im Zeichen von Gleichheit, Gerechtigkeit und Emanzipation umzugestalten? Weist in dieser Hinsicht der südeuropäische Linkspopulismus den Königsweg, der auch anderswo fruchten könnte? Um dies zu klären, hilft ein Blick auf die Strategie von Podemos. Diese Strategie ist waghalsig, sie bewegt sich fernab ideologischer Gewissheiten – aber vielleicht liefert sie Anhaltspunkte dafür, warum eine Kraft, die kaum zwei Jahre alt ist, in den spanischen Generalwahlen von Dezember auf Anhieb 20 Prozent Unterstützung erhielt.

 

1. Undogmatisch Gelegenheitsfenster nutzen

Podemos entstand Anfang 2014 als Ergebnis einer strategischen Analyse. Die Impulsgeber der Partei – der Madrider Kreis um Pablo Iglesias, Íñigo Errejón, Carolina Bescansa und Juan Carlos Monedero – erkannten, dass sich Spanien spätestens seit Mitte 2011, seit dem Ausbruch der Proteste der indignados (Empörten) – die als 15-M Bewegung (für 15. Mai 2011) bekannt wurden – nicht nur in einer ökonomischen, sondern einer umfassenden Gesellschaftskrise befand. Feste Grundkonsense bröckelten: vom Wirtschaftsmodell über das Zwei-Parteiensystem hin zur Frage der demokratischen Repräsentation. Podemos wurde ins Leben gerufen, um diese Krisenkonjunktur zu nutzen und die weitverbreitete Empörung in Parteiform zu artikulieren.  Dafür leistete Podemos einen Verzicht, der der Linken oft schwerfällt: auf eine in Stein gemeißelte Ideologie. Vielmehr sprach die Partei unzweideutig die Sprache der Empörung. Kritik an den Eliten, Kampf gegen Austerität und für sozialen Schutz, Regeneration der Demokratie – all diese Forderungen des 15-M nahm Podemos auf und erklärte es zum politischen Programm.

Kritische Stimmen deuteten dies – früher und heute – als Opportunismus. Die Partei setze gezielt auf ein schwammiges Profil, um zur catch-all-party der Empörung zu werden. Und die Antwort von Podemos war: So ist es! Wir bieten breite Identifikationsflächen an, um zur Partei der Underdogs, ja zur Partei der krisengebeutelten Bevölkerungsmehrheit zu avancieren. Der Parteivorsitzende Pablo Iglesias formuliert die Hypothese, die der Gründung von Podemos zugrunde liegt, folgendermaßen: „In Spain, the spectre of an organic crisis was generating the conditions for the articulation of a dichotomizing discourse, capable of building the 15-M’s new ideological constructs into a popular subject, in opposition to the elites.”

 

2. Unten gegen oben – Populismus als Emanzipation

Podemos griff die populistische Kernbotschaft der indignados auf. „Es ist keine Frage von links gegen rechts, sondern von unten gegen oben“ – dieses Motto machte sich Podemos zum Markenzeichen. Als Kampfbegriffe gegen die Eliten wurden „Kaste“ und „Regime von 1978“ (dem Jahr von Spaniens Verfassungsgebung) prominent. Sie symbolisieren, dass die Elitenherrschaft tief sitzt und historisch verfestigt ist. Um mit ihr zu brechen, bedarf es Grundsatzveränderungen, vom Wertewandel über die Wirtschaftswende hin zum verfassungsgebenden Prozess. Das Volk dagegen, als dessen Anwalt Podemos auftritt, ist kein ethnisch homogenes Kollektiv, sondern ein offener Sammelbegriff für die einfachen Leute, die Normalbürger, die Krisenverlierer.

Podemos setzt strategisch auf einen linken Populismus, wie ihn der Postmarxist Ernesto Laclau prägte. Nach Laclau ist das Volk a priori unbestimmt, es lässt sich von rechts, aber auch von links besetzen. Für die Linke könnte das Volk dasselbe wie einst das Proletariat bedeuten. Das Volk könnte zum Knotenpunkt eines Projektes werden, das eine Neuordnung sozialer Verhältnisse anstrebt. Mit Laclau gesprochen, kondensiert sich im Kollektivsymbol „Volk“ eine Äquivalenzkette von Forderungen und Identitäten, die tendenziell die gesamte Gesellschaft – über ihre  Teilsysteme und Milieus hinweg – politisiert und in zwei spaltet: Den machthabenden Eliten steht die Masse der Empörten gegenüber. Das Phantom des Volkes vergegenständlicht sich dann zur konkreten Kollektivität, zu der jede und jeder gehören kann: der perspektivlose Student, die Aktivistin gegen Zwangsräumungen, der illegale Migrant, der Langzeitarbeitslose oder die Ärztin, die unter Austeritätsdruck steht. Sie alle werden zu potentiellen Akteuren einer populistischen Bewegung, das sich gegen Prekarisierung und Demokratieverluste wendet und die technokratische Stilllegung sozialen Wandels in Frage stellt. Auf eine Formel verdichtet, lautet der Ehrgeiz von Podemos: „Die von unten“ sind die Hauptdarsteller unseres linken Transformationsprojektes. Dieser Populismus ist Emanzipation.

 

3. Führungsfiguren und Nation(en) – linke Tabubrüche

Doch die Anrufung des Volkes ist nicht der einzige linke Tabubruch, den Podemos begeht. Um öffentliche Sichtbarkeit zu erlangen, setzt die Partei auf das Charisma seines Vorsitzenden Pablo Iglesias. Der Politologiedozent wurde durch seine Teilnahme an Talkshows spanienweit bekannt, bevor es Podemos überhaupt gab. Offen, direkt und ohne Parteizugehörigkeit stieg er zum medialen Sprachrohr der Empörung auf. Entgegen linker Ängste vor Führungsfiguren betrieb Podemos offensiv die „Marke“ Iglesias. In Fernsehdebatten, Wahlkampfreden, Zeitungsartikeln oder Facebookeinträgen avancierte Iglesias zum allgegenwärtigen Enfant terrible des Establishments. Genauso wie die Kategorie des Volkes ist die Figur von Iglesias nicht einfach gegeben, sondern das Ergebnis einer politischen Artikulation, in der Iglesias und sein Publikum in einem Wechselverhältnis stehen. Der Podemos-Vorsitzende wird zur symbolischen Projektionsfläche, in die das empörte Volk seine Erwartungen und Hoffnungen hineinliest. Indem es sich durch Iglesias ansprechen lässt, bringt es ihn als Sprachrohr der Empörung erst hervor. In diesem Sinne ist das Publikum kein passives Objekt, sondern aktiver Produzent der Führungsfigur und ihrer Schlüsselstellung im politischen Diskurs. Das Beispiel von Iglesias machte Schule. Mittlerweile verlor Spaniens neue Linke die Angst vor der Personalisierung. Die Exempel der Bürgermeisterinnen von Madrid und Barcelona, Manuela Carmena und Ada Colau, zeigen: Linke Politiken und charismatische Führungsfiguren sind eine potentielle Erfolgsformel.

Doch Podemos scheut auch vor einer weiteren ungemütlichen Kategorie der Linken nicht zurück, der aktiven Inanspruchnahme der Nation. Damit schließt die Partei an die Idee des National-Popularen von Gramsci an. Für ihn entstehen linke Massenbewegungen niemals auf der Basis abstrakter Ideologien, sondern sind mit der tradierten Kultur, Tradition und Folklore verwoben und legen ihre emanzipatorischen Gehalte offen. Dies erprobt Podemos, indem es einerseits einen unaufgeregten Patriotismus vertritt, der auf die Delegitimierung der Konservativen und ihres Flaggen-Nationalismus abzielt. Für Podemos dagegen heißt Patriotismus, auf der Seite der einfachen Leute zu stehen, gegen Sparpolitik und für Sozialstaatlichkeit. „Wir sind die wahren Patrioten. Unser Vaterland sind die Leute“, so fasst es der Parteistratege Errejón. Andererseits gehört Podemos zu den wenigen zentralspanischen Kräften, die sich für die Plurinationalität des spanischen Staates ausspricht. Spanien ist eine Nation der Nationen, und ihnen steht das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu. Mit dieser Forderung schmiedete die Partei Bündnisse mit linken Kräften der spanischen Peripherie, von Galizien und dem Baskenland hin zu Valencia und Katalonien. Gerade im katalanischen Fall wurde das Unabhängigkeitsbestreben radikaldemokratisch gewendet, als Recht auf demokratische Selbstbestimmung. So sehen sich Podemos und die katalanische Unabhängigkeitsbewegung durch die Forderung eines Gründungsprozesses (proceso constituyente) vereint, den sie beide emphatisch deuten, nämlich im doppelten Sinne einer neuen Verfassungsgebung und einer umfassenden Neugründung des Gemeinwesens.

 

4. Politik als dirty business

„Der linke Doktrinarismus versteift sich darauf, bestimmte alte Formen unbedingt abzulehnen, weil er nicht sieht, dass der neue Inhalt sich durch alle nur denkbaren Formen Bahn bricht“, Lenins Warnung in der Schrift Der „linke Radikalismus“, die Kinderkrankheit im Kommunismus (1924) erklärt Podemos zum Leitmotiv. Ihre Tabubrüche erklären sich durch ein organisches Politikverständnis. Das Politische durchzieht alle Gesellschaftsbereiche. Die politische Auseinandersetzung geschieht auf der Straße und in sozialen Bewegungen, aber auch in Massenmedien, Parlamenten und Staatsapparaten – und diese Ebenen wurden viel zu lange preisgeben. Der Diagnose von Podemos nach hat sich die Linke zu lange in der eigenen Randständigkeit eingerichtet, als subkulturelle Enklave oder selbstzufriedene Fünfprozentpartei. Ihre kritische Stimme irritierte zuweilen, wirklich Einfluss nahm sie nicht.

Podemos brach mit diesem Trägheitsgesetz. Von Anfang an lancierte die Partei eine „diskursive Blitzstrategie“, die jede Chance nutzte, um in öffentliche Debatten einzudringen und den politischen Commonsense zu verschieben. Doch politische Projekte bewegen sich in einem Machtgeflecht, das Spuren hinterlässt. Von Anfang an hagelte es Kritik, in Talkshows und Presse, in Rathäusern und Parlamenten. Zudem schlug sich die Medienaussetzung und institutionelle Einbindung in den Parteidynamiken nieder. Moderater und undemokratischer sei Podemos geworden, so die Kritiker. Für die Partei indes stand von Anfang an fest: Auf diesem rauen Boden lassen sich Ideale nicht rein halten. Auch im Erfolgsfall macht man sich schmutzig. In der Realpolitik bewegt sich jedes linke Projekt auf der Gratwanderung zwischen normativem Anspruch und Realitätserdung. Jede Politik, auch die der Linken, ist ein dirty business, die im antagonistischen und hegemonial verfassten Grund des Sozialen geradezu ihre Möglichkeitsbedingung hat. Es gilt der Appel Wittgensteins: „Wir sind auf Glatteis geraten, wo die Reibung fehlt, also die Bedingungen in gewissem Sinne ideal sind, aber wir eben deshalb auch nicht gehen können. Wir wollen gehen; dann brauchen wir die Reibung. Zurück auf den rauen Boden!“ Denn was sind linke Ideale ohne die Ambition, sie auch zu verwirklichen? Und dieser Wille zur Verwirklichung eines linken Programmes zeichnet Podemos aus. Ihre Kernforderungen sind unverändert: ein sozialer Notfallplan, ein Grundeinkommen, der Ausbau des Sozialstaates, die Korruptionsbekämpfung, das Selbstbestimmungsrecht Kataloniens, die Radikalisierung der Demokratie und ein verfassungsgebenden Prozess. Keine Revolution, aber eine soziale Kehrtwende, die deutlich spürbar wäre – nach wie vor ein Albtraum für Rechte und (Sozial-)Liberale, Wirtschaftslobbys und Troika-Diktate.

 

5. Fazit: Der Wille zum Mehrheitswille

Vor zwei Jahren, als Podemos entstand, wäre es undenkbar gewesen, dass die linke Protestpartei in allen Regionalparlamenten vertreten ist, dass mit ihr verschwisterte Linksbündnisse in vier der fünf größten Städte (Madrid, Barcelona, Valencia, Zaragoza) regieren oder dass Podemos dem PSOE auf Augenhöhe entgegentritt.

Doch der wichtigste Erfolg von Podemos ist symbolischer Natur. Der Name der Partei, „Wir können“, ist nicht zufällig gewählt, er orientiert sich am Ermächtigungsruf „Sí se puede!“ (Ja man kann!), den die Plattform der Hypothekbetroffenen (PAH) popularisierte und der schnell auf jedem Protest zu hören war, inzwischen gar im Fußballstadium als Hoffnungsschrei der Außenseiter. Podemos trat an, um die Empörung von der Straße in die Institutionen zu tragen und als Mehrheitswillen zu artikulieren. Dass dies grundsätzlich möglich ist, dass die Linke den Griff nach der Macht wagen kann – für diesen Paradigmenwechsel steht Podemos. Was man von diesem leninistischen Streben auch hält, es eröffnet neue Möglichkeitshorizonte. Protest und Bewegung können sich politisch einschreiben, ja gar Regierungsansprüche stellen – und die Exekutive in den Dienst der Leute stellen. Das linke Versprechen auf Emanzipation durch den Griff nach der Macht einlösen? Gewiss, ein Widerspruch in sich. Aber einer, vor dem es kein Entkommen gibt, weder in Spanien, noch in Deutschland, noch anderswo. Ein anderes Motto der indignados weist den Weg: „Wenn wir nicht Politik machen, dann machen sie andere gegen uns.“

 

Conrad Lluis Martell lebt und promoviert in Barcelona über die Bewegung der indignados und ihre Auswirkungen auf Spaniens Politik und Gesellschaft.

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