Erzberger und die griechische Suppe

In der Debatte um die Zukunft Griechenlands wird häufig erklärt, es handle sich um ein im Kern hausgemachtes Problem, das – per Strukturreform – zuerst von den Griechen selbst gelöst werden müsse. Insbesondere die Unfähigkeit des griechischen Staates, Steuern zu erheben wird diesbezüglich angeführt. Doch wie ein Blick auf die Umstände zeigt, unter denen der Reichsfinanzminister Matthias Erzberger einst die deutsche Finanzverwaltung modernisierte, lässt sich das Problem nicht auf eines finanzpolitischer Steuerung reduzieren – sondern bedarf einer politischen Deutung im umfassendsten Sinne.

Glaubt man der Berichterstattung, befinden sich die Verhandlungen über die Griechenlandkrise endgültig in ihrer entscheidenden Phase: Scheitert eine Verständigung zwischen Griechenland und seinen Gläubigern und kommt es zum Staatsbankrott, so ist der Austritt Griechenlands aus dem Euro wohl die logische Folge.

Nun ist die Frage, ob der Euro und – ob seiner Schlüsselstellung als Integrationsprojekt – die EU als Ganzes eine solche Entwicklung verkraften kann: „Scheitert der Euro, scheitert Europa“, so der Merk(el)satz. Doch während die europäische Dimension damit auf der einen Seite klar benannt ist, tendiert die Debatte auf der anderen dazu, diese auf die Frage währungspolitischer Stabilität zu verengen – und die Verantwortung für soziale und politische Konsequenzen der nationalen Politik zu überlassen. Schließlich, so das zugehörige Argument, haben sich die Griechen die Suppe durch Misswirtschaft und mangelndem Reformeifer selbst eingebrockt – und müssten sie sie deshalb auch selber wieder auslöffeln.

Ein zentraler Punkt, der dabei immer wieder als Beleg für die „unerledigten Hausaufgaben“ der Griechen angeführt wird, ist das völlige Fehlen eines – im Vergleich zum hiesigen – leistungsfähigen Steuersystems. (So etwa die BILD-Zeitung am 16.6.: „ Die klare Botschaft: Es reicht! (…) Weder wurden Betriebe privatisiert, noch wurde ein funktionierendes Steuersystem in Gang gesetzt.“) Bevor diese zentrale Strukturreform nicht angegangen wird, so die These, könne man sich alle Hilfe schenken. Doch ausgerechnet der vergleichende Blick auf die Neuausrichtung der deutschen Finanzverwaltung in den schwierigen Anfangsjahren der Weimarer Republik sowie auf das Schicksal ihres Initiators  Matthias Erzberger lässt auch deutlich werden, inwiefern es zu kurz greift, die griechische Krise in erster Linie als finanzpolitisches Steuerungsproblem zu verstehen.

Dem Zentrumspolitiker Erzberger fiel als Finanzminister der jungen Weimarer Republik die Aufgabe des „Konkursverwalters des Kaiserreichs“ (Kurt Tucholsky) zu. In dieser Funktion vereinheitlichte und organisierte er – mit einer Vielzahl von Einzelgesetzen – binnen nur eines halben Jahres die Finanzverwaltung neu. Erzbergers amtierender Nachfolger Wolfgang Schäuble sagte darüber:

Die Finanzreform gehört unbestritten zu Erzbergers Großtaten. Die Staatsfinanzen waren zerrüttet, die Wirtschaft lag danieder. (…) Jetzt mussten Steuergesetze geschaffen werden, für die es im Kaiserreich keinerlei Vorlagen gab. (…) Angesichts damals unvorstellbar hoher Staatsschulden und zerrütteter Wirtschaft mussten nun Einkommen mit einem Spitzensteuersatz von 60 Prozent und Vermögen besteuert werden, zusätzlich eine Kriegsgewinnabgabe zur Schuldentilgung. Man kann sich vorstellen, was das für Widerstände hervorrief. Um Kapitalabwanderung zu verhindern, musste erstmals ein Kapitalfluchtgesetz geschaffen werden. (…) Ohne diese völlig einmalige und unglaubliche Leistung der Erzbergerschen Finanzreform hätte die Weimarer Republik von Anfang an gar keine Chance gehabt (zitiert nach: Krausnick/Randecker 2005, S. 38).

So gesehen muss man Griechenland dringend einen Erzberger wünschen (und vermutlich tut Schäuble genau das). Auf der anderen Seite kann Schäubles Verweis auf die „Widerstände“, denen sich eine solche Reform gegenübersieht, aber auch stutzig machen. Zeigt sich doch, dass die beste Finanzpolitik nichts nützt, wenn sie zwischen sozialen und politischen Verwerfungen zerrieben wird.

Als „Reichsminister in Deutschlands schwerster Zeit“ (so die Inschrift einer 1933 von den Nazis entfernten Gedenktafel an seinem Geburtshaus) übernahm Erzberger, wie schon zuvor als Unterzeichner des Waffenstillstands von Compiègne, Verantwortung für die Sünden der Vergangenheit. Die Herausforderungen, denen er sich dabei gegenüber sah, waren dabei (einmal abgesehen vom Krieg) in Form der Gleichzeitigkeit von schwacher Wirtschaftslage, drückender Schuldenlast und sozialer Not nicht völlig unähnlich jenen, denen sich heute Griechenland gegenüber sieht. Doch die Hypotheken der Vergangenheit – Kaiserreich, Krieg und Versailler Vertrag – erwiesen sich als zu schwer, auch für Erzberger persönlich, der zur Zielscheibe nationalistischen Hasses wurde und 1921 einem rechtsradikalen Attentat zum Opfer fiel. Erzbergers Finanzreform überlebte. Aber die Republik, der sie dienen sollte, nicht.

Sicher hat die historische Parallelität Grenzen. Doch was sich beobachten lässt, ist doch, inwiefern auch die klügste Finanzpolitik auf die Stiftung gesellschaftlichen Sinns verwiesen bleibt. Deshalb sind die sozialen Nöte und die politischen Deutungskonflikte, die sich darum erheben, integraler Teil des griechischen Problems. Sicher braucht Griechenland eine Neuordnung seiner Finanzordnung. Doch ohne ein Minimum an Vertrauen in deren Wirkung, ohne ein Sinnangebot, mit dem sich der überwiegende Teil der Betroffenen identifizieren und mit dem er sich seine Erfahrungen plausibel machen kann, muss jede „Strukturreform“ wirkungslos verpuffen.

Das ist die Pointe all jener um den Begriff des Politischen geführten Debatten: dass Politik, mit Hannah Arendt gesprochen, nicht aufgeht in der „Realisierung vorgefasster Zwecke“, weil sie sich nicht umstandslos aus der Positivität der bestehenden Ordnung ableiten lässt und sich schlichter Berechnung verweigert. Stattdessen muss Politik, – entegegen jedwedem Postulat von Alternativlosigkeit, sei es ökonomisch oder szientistisch, religiös oder säkular begründet – selbst zwecksetzend agieren. Politik bedeutet, aus den Trümmern des Bestehenden einen „neuen Anfang“ zu zimmern.

Insofern ist es befremdlich, wenn die Debatte ihren politischen Charakter hinter volkswirtschaftlichen Nenngrößen und Gesetzmäßigkeiten wie Primärüberschussquoten und Verschuldungshöchstgrenzen versteckt und den Eindruck erweckt, es handle sich bei der griechischen Krise um eine Rechenaufgabe. Ebenso wie es umgekehrt der wahre Kern des zuweilen anstrengenden Populismus der Syriza-Regierung ist – etwa wenn Tsipras eine „ehrenvolle Lösung“ fordert oder die Vorschläge der Gläubiger als „absurd“ zurückweist –, dass eine verbindliche, jahrzehntelange Festlegung der griechischen Politik auf einen Sanierungspfad nicht gelingen wird, wenn ihr von vornherein jede innenpolitische Legitimität fehlt. (Insofern kann der vehemente Widerstand der Syriza-Regierung einer möglichen Vereinbarung durchaus Legitimität verschaffen, wenn sie darum als annehmbarer Achtungserfolg gilt.)

Wer die griechische Krise lösen will, heißt das, muss sie als genuin politisches Problem betrachten, muss eine umfassende Sensibilität für die Affekte, Erfahrungen und Überzeugungen aller Betroffenen, vom Hedgefondsmanager bis zur alleinerziehenden Rentnerin, entwickeln und diesen ein überzeugendes Deutungsangebot machen. Das macht eine Lösung ganz sicher nicht einfacher, viel eher noch um vieles aufwändiger und – zumindest mittelfristig – auch teurer. Auf der anderen Seite wird aber so auch deutlich, dass das „Ganze“, um das es derzeit geht, nicht nur, wie die Kanzlerin meint, „das Ganze (…), die europäische Wirtschafts- und Währungsunion“ ist, die wahrscheinlich zur Not auch ohne Griechenland funktionieren würde – sondern die Einheit Europas insgesamt, mitsamt der Frage, ob europäische Solidarität eigentlich preislos ist oder unbezahlbar.

Sicher richtig ist dabei, dass die Griechen nicht schuldlos an ihrer Krise sind. Doch wenn wir einen letzten Blick zu Erzberger riskieren, wird vielleicht deutlich, dass, wenn es um die Zukunft Europas geht, es sich nicht rentiert, zu viel Gewicht auf die Sünden der Vergangenheit zu legen. Auch der Zusammenbruch des Kaiserreichs, die Kriegsfolgen, die Lasten des Versailler Vertrags waren ja nicht unverdient – auch das illustriert Erzbergers Vergangenheit, der vor seiner Bekehrung zur Völkerverständigung als Auslandspropagandabeauftragter des Kaisers gewirkt und sich als Aufsichtsrat der Firma Thyssen für die Bestimmung von Annexionszielen hatte bezahlen lassen. Doch das weitere Schicksal der Weimarer Republik macht anschaulich, wohin auch rechtfertigbare Belastungen führen können – und warum die Deutschen, die weit mehr als derzeit die Griechen (die ja Europa immerhin nicht verwüstet haben) einst auf das Wohlwollen und die Großzügigkeit ihrer Partner angewiesen waren, gut beraten sein könnten, diese den griechischen Freunden ebenso zu erweisen. Zumal es sicher eine Illusion ist zu denken, dass ein Scheitern der Verhandlungen auf die Richtigen herabfällt.

Wenn man sich also fragt, was dieser – von Wolfgang Schäuble so geschätzte – Erzberger in der aktuellen Situation empfohlen hätte, so kann man vermuten, dass auch er die grundsätzliche Neuordnung der griechischen Staatsfinanzen und ihrer Verwaltung verlangt hätte; aber auch Wert darauf gelegt hätte, dabei nicht in einer ökonomischen Binnenlogik verfangen zu bleiben, sondern den politischen Gestaltungsauftrag umfassender zu verstehen. Ein weiteres Hilfsprogramm, ein Schuldenschnitt, ein griechischer Marshallplan – das alles wäre ebenso teuer, wie es mühsam wäre, zu einem geteilten Problemverständnis zu gelangen. Doch mit Blick auf die langfristigen politischen und sozialen Konsequenzen könnte es sich am Ende auszahlen.

 

Benjamin C. Seyd ist Promotionsstipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes und Mitglied des Promotionskollegs „Zeitstrukturen des Sozialen“ am Institut für Soziologie der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Dort arbeitet er an seiner Dissertation über den sozial- und politiktheoretischen Wert der Gefühle. Daneben interessieren ihn besonders Theorien des Politischen, Globalisierung und der Gibraltarkonflikt.

 

Ein Kommentar zu “Erzberger und die griechische Suppe

  1. Wer macht auf welcher Grundlage für alle „Betroffenen“ ein politisch „überzeugendes Deutungsangebot“? Ein „Deutungsangebot“, dass die Betroffenen davon überzeugt, dass die Lösung der Krise Griechenlands für sie noch um vieles aufwändiger und – zumindest mittelfristig – auch teurer wird?

    Die Krise wäre ein „genuin politisches Problem“, das mit einem „überzeugenden Deutungsangebot“ zu lösen sei, obwohl „auf der anderen Seite“ deutlich werde, dass das „Ganze, um das es derzeit geht, . . . die Einheit Europas insgesamt, mitsamt der Frage, ob europäische Solidarität eigentlich preislos ist oder unbezahlbar“ ist, beantwortet werden muss? Also nicht nur „politisch“!

    „Staatspleite“ bedeutet nicht, dass alle im Land ansässigen Unternehmen und alle Bewohner des Landes ihren Schuldendienst nicht mehr leisten können, ihre Einnahmen nicht (mehr) ausreichen, um ihre Schulden („Verbindlichkeiten“) zu tilgen.

    Pleite ist also dessen „Staat“ dann, wenn er mit seinen eingenommenen von den Unternehmen und Bewohnern des Landes gezahlten Steuern seine Verbindlichkeiten („Staatsschulden“) nicht mehr tilgen kann.

    Griechenland kann mit den Möglichkeiten der Wirtschaft des Landes keinen „Staat“ begründen, also mit Steuereinnahmen ihn nicht aufrechterhalten. Mittel und Bedingungen Griechenlands reichen nicht aus, um damit einen von Mitteln anderer Länder unabhängigen „Staat“ zu ermöglichen.

    Auch Deutschland – ein Klein-Europa – hat Länder, deren Mittel und Bedingungen nicht ausreichen, um damit deren „Staat“, unabhängig von Mitteln anderer Länder Deutschlands, aufrechterhalten zu können.

    Die „Krise“ Griechenlands und weiterer Länder Europas ist Folge politischer Entscheidungen, welche aus einer Ideologie resultieren, dass die Wirtschaften aller bestehenden Länder so „wettbewerbsfähig“ sein können, dass sie mit ihrem „Staat“ unabhängig von Mitteln anderer Länder bestehen bleiben können.

    Bewältigung der „Krisen“ bedürfen politisch-ökonomische Entscheidungen!

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