„Wie unabhängig ist die Justiz, wie frei der Gesetzgeber?“ Dieser Frage widmet sich ein Symposium der Jungen Akademie Mainz unter dem Titel JUSTIZ MACHT POLITIK. Organisiert von Konrad Duden, Jasper Kunstreich und Astrid Séville sowie in Kooperation mit dem Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte geht es am 27. November 2018 ab 10 c.t. in der Akdemie der Wissenschaft und der Literatur in Mainz um das Spannungsfeld von Recht und Politik – von Grundsatzfragen der Verfassungsgerichtsparkeit bis zu konkreten Entwicklungen der Rechtstaatlichkeit in Polen.
Alles weiteren Informationen – insbesondere auch zu Thematik und Vorträgen – finden sich in der Einladung. Eine Anmeldung ist bis zum 12. November erwünscht.
Verfassungsgericht
Tagungsbericht: Verfassungsgerichte und ihre Macht
Das Central and Eastern European Forum of Young Legal, Political and Social Theorists (CEE Forum) hat am 3. und 4. Mai 2013 seine 5. Jahrestagung in Greifswald veranstaltet. Was darf man von der Veranstaltung eines Forums erwarten, das sich einer geographisch derart konkreten Zuordnung bedient? Zunächst einmal geht es keineswegs um eine thematische Engführung auf Mittel- und Osteuropa. Im Gegenteil, mit der diesjährigen Tagung stand rund um das Thema „Konstitutionalismus“ keine osteuropäische Introspektion auf der Tagesordnung, sondern der akademische Mainstream. Die beiden Tagungsorganisatoren Antonia Geisler und Michael Hein (beide Greifswald) schafften zudem durch die Kooperation mit dem Greifswalder Alfried Krupp Wissenschaftskolleg ein exzellentes Tagungsumfeld, von dem sich rund 50 Teilnehmer aus 15 Ländern anziehen ließen. (mehr …)
Konferenz: The Paradoxes of Constitutionalism (18.07-20.07, Dresden)
Vom Montag, den 18.07, bis Mittwoch, den 20.07, findet im Rahmen des Dresdener SFB „Transendenz und Gemeinsinn“ eine Konferenz zu „Paradoxes of Constitutionalism“ statt. Unter anderem geht es um die Frage von Dynamik und Beharrlichkeit, Verfassung jenseits des Staates und das Verhältnis von Konstitutionalismus und politischem Prozess. Kurzentschlossene Besucher dürfen sich unter anderem auf Matthias Kumm, Pasquale Pasquino, Solongo Wandan oder Patricia Popelier freuen. Eine Anmeldung ist nicht nötig und die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des SFB statt. Alle Infos und der genau Ablauf im Programm.
CfP: Nachwuchsworkshop zu Constitutional Courts in Transformation Processes
Welche Rolle spielen Verfassungsgerichte in Transformationsprozessen? Dieser Frage widmet sich vom 22.-24. September 2011 eine internationale Konferenz, die das Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Uni gemeinsam mit dem Law and Society Institut der juristischen Fakultät organisiert. Im Vorfeld der Konferenz findet am 22.11. ein Workshop für NachwuchswissenschaftlerInnen statt, für den sich Interessierte bis zum 1. Juni bewerben können. Genauere Infos gibts im CfP.
Andrew Arato als Gastblogger beim Verfassungsblog
Andrew Arato, Professor für Politische Theorie an der New School for Social Research, hat einen Gastbeitrag auf dem Verfassungsblog von Max Steinbeis veröffentlicht. Es geht um die neue ungarische Verfassung, einem Thema mit dem sich Steinbeis schon seit längerem kritisch befasst und ihm bereits absurde Plagiatsvorwürfe von ungarischen Nationalisten eingebracht hat. Sehr lesenswert!
Souveränität des Volkes oder Souveränität des Verfassungsgerichts?
Ist der europäische Integrationsprozess an seine verfassungsrechtlichen Grenzen gestoßen? Kann das europäische Vertragsrecht noch mit dem Grundgesetz in Einklang gebracht werden? Oder ist ider weitere Weg hin zu einem europäischen Bundesstaat nur auf Basis einer neuen deutschen Verfassung möglich? „Das Lissabon-Urteil in der Kritik“ – so lautete der Titel einer Tagung, die vom 17.-18. Juni 2010 im Rahmen des DFG Sonderforschungsbereiches „Transzendenz und Gemeinsinn“ an der TU Dresden stattfand, und die sich genau mit diesen Fragen auseinandersetze. Ein Titel, der zugleich den Gesamttenor der Konferenz charakterisierte, wurde doch die Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach allen Regeln der Kunst analysiert, kommentiert und vor allem kritisiert.
Tagung zu Demokratie, Verfassung und der EU in Dresden
Der noch junge DFG-Sonderforschungsbereich „Transzendenz und Gemeinsinn“ lädt Ende der Woche zur Tagung über Demokratie, Verfassungsgerichtsbarkeit und die Europäische Union ein. Die an der Schnittstelle zwischen Rechts- und Politikwissenschaft angesiedelte Tagung findet am Donnerstag, 17.06, und Freitag, 18.06, in Dresden statt. Unter anderem sprechen Christoph Möllers, André Brodocz, Pasquale Pasquino und Hans Vorländer. Der Abendvortrag am Donnerstag wird vom Verfassungsrichter Udo di Fabio in der Dresdener Frauenkirche gehalten. Das ganze Programm der Tagung findet ihr: hier.
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