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	<title>theorieblog.de &#187; Politik</title>
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	<description>Ein Forum für politische Theorie und Philosophie</description>
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		<title>Erinnerung und Gedächtnis in Zeiten der (Post)Souveränität?</title>
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		<pubDate>Wed, 07 Dec 2011 10:22:03 +0000</pubDate>
		<dc:creator>chris</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Verhältnis von Politik und Gedächtnis ist in den vergangenen 15 Jahren in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Zu den aktuell wohl spektakulärsten Ereignissen in diesem Kontext gehörte in diesem Jahr zum einen die Auslieferung von <a title="Ratko Mladic" href="http://justiceinconflict.org/2011/05/27/pursuing-and-serving-justice-fairly-is-mladic-fit-to-stand-trial/" target="_blank">Ratko Mladic </a>an das Haager Tribunal und zum anderen der Prozessauftakt gegen <a title="Nuon Chea" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/prozess-gegen-rote-khmer-fuehrung-pol-pots-vize-verteidigt-terrorherrschaft-1.1196735" target="_blank">Nuon Chea</a>, einem der Chefideologen der Roten Khmer. Wie sich an Mladic oder Chea sehr gut nachvollziehen lässt, drängt sich infolge von Systemtransitionen, nach Genoziden, nach Kriegen und Bürgerkriegen, die Frage auf, wie mit der (einstigen) Gewaltgeschichte umzugehen ist. Die Antworten reichen von internationaler Strafverfolgung über Wahrheits- und Versöhnungskommissionen bis hin zu einer ausgeprägten öffentlichen Gedenkkultur, die das begangene Unrecht erinnert. In diesem kleinen Einwurf möchte ich eine mögliche Verbindung zwischen Erinnerungspraxis und Politikverständnis vorschlagen.<span id="more-5260"></span></p>
<p>Historisch gesehen ist das sich hier abzeichnende Zusammenspiel von Politik, Recht und Erinnerung neu: die Strafverfolgung und Rechtssprechung hat sich aus dem Griff nationaler Verfügbarkeit herausgelöst, die staatliche Vorgabe eines Erinnerungsnarratives ist einem pluralen Diskurs unterschiedlichster Akteure gewichen, und der Rechtfertigungszwang bei Gedenkpraktiken hat sich internationalisiert. Wie ist diese Verschiebung von einem nationalen „<em>régime d’historicité</em>“<em> </em>(François Hartog)<em> </em>hin zu einem „<a title="postnationalen Gedächtnis" href="http://www.perlentaucher.de/buch/31850.html" target="_blank">postnationalen Gedächtnis</a>“ (Helmut König), das man in Teilen der westlichen Welt antrifft, zu erklären? Woraus resultiert diese Verschiebung und was motiviert politische Gemeinwesen zu einer solchen Art der Selbstreflexion? Eine Antwort könnte sein, dass das „postnationale Gedächtnis“ der deutlichste Hinweis auf ein postsouveränes Politik- und Staatsverständnis ist.</p>
<p>Wie eng Erinnerung und Gedächtnis mit dem in einer Epoche vorherrschenden Verständnis vom Politischen zusammenhängen, zeigt sich daran, dass im Zeitalter der Staatsidee des klassischen Rationalismus des 17.Jahrhunderts <em>öffentliche</em> Erinnerungs- und Gedenkpraktiken keinen Platz hatten. Unter einer Verständnisweise des Politischen, die ganz im Sinne der Machiavellischen oder Hobbesschen Staatsräson Politik als „Macht-Schachspiel“ betrachtet, galten Erinnerung und Gedenken als irrationale Faktoren. Allenfalls als Ausdruck persönlicher Gefühle im Privaten erlaubt, standen sie stets in der Gefahr, das Ideal eines rational-strategischen politischen Agierens zu unterwandern. Ganz in diesem Sinne enthielten die Friedensverträge jener Zeit, wie zum Beispiel die berühmten Friedensverträge von Münster und Osnabrück, die Formel des <em>perpetua oblivio et amnestia</em> und verpflichteten alle Parteien dazu, die geschehenen Grausamkeiten zu vergeben und zu vergessen.</p>
<p>Im Gegensatz dazu machte fast 270 Jahre später der <a title="Kriegsschuldartikel des Versailler Friedensvertrages " href="http://de.wikipedia.org/wiki/Friedensvertrag_von_Versailles" target="_blank">Kriegsschuldartikel des Versailler Friedensvertrages</a> „Deutschland und seine Verbündeten als Urheber für alle Verluste und Schäden verantwortlich“. Die Erinnerung und das Gedenken an den Ersten Weltkrieg im Allgemeinen und die Frage nach der Kriegsschuld im Besonderen waren zentrale Streitthemen der europäischen Zwischenkriegszeit. Von einem Vergeben und Vergessen konnte gar keine Rede mehr sein. An die Stelle der Machiavellischen oder Hobbesschen Staatsräson als Paradigma des Politischen ist mit der Französischen Revolution Rousseaus <em>volonté générale</em> getreten – und mit ihr die ganze Welt der Volkssouveränitätsidee. Damit aber stellte sich die Frage, wie man aus einer Vielzahl an Menschen eine homogene Einheit formt. Auf diese Weise wurde eine nationale Erinnerungs- und Gedenkkultur, die die Heldentaten der eigenen Nation betont und die eigenen Opfer verklärt, zum Stützpfeiler des „Gemeinsamkeitsglaubens“ (Max Weber).</p>
<p>Die postnationale Gedenkkultur hat sich in den letzten 25 Jahren in Teilen Europas und der Welt herausgebildet und zeichnet sich dadurch aus, dass die dunklen Seiten der eigenen Geschichte aufgearbeitet und dargestellt werden. So hat man in Spanien nach Jahrzehnten von politischer Amnestie und öffentlicher Amnesie damit begonnen, sich mit der Franco-Zeit auseinanderzusetzen. Frankreich hat mit der Illusion gebrochen, dass es sich bei jedem Franzosen um einen Anhänger der <em>Résistance</em> gehandelt habe und konfrontiert sich selbst mit Faktum des Vichy-Regimes sowie mit der Rolle der eigenen politischen Eliten im Algerien-Krieg. In Deutschland dauerte es bis weit in die 60er Jahre hinein bis man sich allmählich an die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit machte. Mittlerweile sind Begriffe wie „Historikerstreit“ oder die Debatte um den Bau – und der Bau selbst – des „Denkmals für die ermoderten Juden Europas“ zum Wahrzeichen des postnationalen Gedächtnisses der Bundesrepublik geworden.</p>
<p>Eine solche Verschiebung vom nationalen auf das postnationale Gedächtnis kommt nicht von ungefähr. Sie beruht auf der Voraussetzung, dass die Erinnerungs- und Gedenkinhalte nicht mehr von einer Zentralinstanz vorgegeben werden können, sondern sich eine Vielzahl von Akteuren am erinnerungspolitischen Diskurs beteiligen und neue, oft gegenläufige Narrative aufbringen. Nicht umsonst nennt die Gedächtnisforschung Generationswechsel, Migration, Systemzusammenbrüche oder ähnliches – also Entwicklungen und Ereignisse, die die Anzahl unterschiedlicher politischer Stimmen im öffentlichen Raum erhöhen – als Hauptgründe für Veränderungen am kulturellen Gedächtnis eines politischen Gemeinwesens. Dies scheint die These zu bestärken, dass eine postnationale Gedächtniskultur Ausdruck und Resultat eines neuen Paradigmas des Politischen ist. Denn ganz offensichtlich korrespondiert das postnationale Gedächtnis mit einem Verständnis vom Politischen, das das „Faktum der Pluralität“ (Arendt) ernst nimmt und bearbeitbar macht. Nicht die Idee einer <em>union sacrée</em>, sondern weit eher die des <em>e pluribus unum</em> scheint mit diesem Gedächtnisbegriff einherzugehen.</p>
<p>Doch so offensichtlich die Gefahren eines nationalen <em>régime d’historicité</em> auf der Hand liegen, so wenig resistent scheint auch das postnationale Gedächtnis gegen eigentümliche Verzerrungen zu sein. Gerade beim Blick auf Deutschland, das gemeinhin als Paradebeispiel für eine gelungene Vergangenheitsbewältigung angesehen wird, drängt sich vielerorts der Verdacht auf, dass die Geschichte dieser Vergangenheitsbewältigung selbst zum Fetisch werden könnte, der leerläuft, zu Selbsthuldigungsgestiken und einer missionarischen Selbstgewissheit verführt: „Wir haben unsere Vergangenheit vorbildlich aufgearbeitet! Uns braucht keiner mehr einen Vorwurf machen! Kehrt mal ebenso gründlich vor eurer eigenen Haustür!“ Obendrein lässt er einem die gegenläufigen und antagonistischen Narrative osteuropäischer Staaten nur widerwillig zur Kenntnis nehmen. Vor dem Hintergrund eines vereinten Europas liegt hierin (erinnerungs-)politischer Zündstoff. Dieses sich seltsame Verschließen bei allen Bekenntnissen für den offenen erinnerungspolitischen Diskurs korrespondiert mit dem Trend, Erinnerungs- und Gedenkinhalte mit Hilfe so genannter „<a href="http://www.theorieblog.de/wp-content/uploads/2011/12/Timothy-Garton-Ash_-The-freedom-of-historical-debate-is-under-attack-by-the-memory-police-Comment-is-free-The-Guardian1.pdf">memory laws</a>“ rechtlich festzulegen. Frankreich ist in dieser Hinsicht sehr offensiv: gesetzlich festgeschrieben und in die Lehrpläne an Schulen aufgenommen wurde beispielsweise die „positiven Rolle“ des französischen Kolonialismus; gesetzlich festgeschrieben wurde, dass Sklavenhandel seit dem 15.Jahrhundert ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei; gesetzlich festgeschrieben und unter Strafe gestellt ist es, wenn man den Verbrechen der türkischen Armee an den Armeniern den Status eines Genozids abspricht und mit Blick auf die im internationalen Recht verankerten definitorischen Merkmale eine andere Bezeichnung wählt. All diese Gesetze wurden von der Vereinigung <a title="“Liberté pour l’Histoire”" href="http://www.lph-asso.fr/index.php?option=com_content&amp;view=article&amp;id=54&amp;Itemid=19&amp;lang=en" target="_blank">“Liberté pour l’Histoire”</a>, der Pierre Nora vorsitzt, dokumentiert und kritisiert. Autorinnen und Autoren, die zu Themen von Erinnerung, Gedenken und Geschichte arbeiten, wie Aleida Assmann, Jan Assmann, Heinrich August Winkler, Eric Hobsbawm u.v.m. haben gegen diesen generellen Trend 2008 einen „<a title="Appel de Blois" href="http://www.lemonde.fr/idees/article/2008/10/10/appel-de-blois_1105436_3232.html" target="_blank">Appel de Blois</a>“ in Le Mond publiziert.  So sehr man in manchen Fällen, wie beispielsweise der Holocaust-Leugnung, mit Strafverfolgung sympathisiert – was ich tue –, sollte man sich klar machen, dass diese Art des Umgangs mit Erinnern und Gedenken strukturell der souveränen Instrumentalisierung von Gedenkinhalten verwandt ist, die geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung behindern kann und einen notwendigen gesellschaftspolitischen Diskurs – möglicherweise – im Keim erstickt.</p>
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		<title>CfP: Authority beyond the state</title>
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		<pubDate>Wed, 16 Nov 2011 12:11:03 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Das AUSTAT Network veranstaltet am 3./4.Mai 2012 seinen dritten Workshop zum Thema “Authority beyond the state” in Paris. Der entsprechende Call for Papers läuft noch bis zum 15.Dezember 2011 und alle Interessierten finden ihn hier. &#160; &#160;]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das <a title="AUSTAT Network" href="http://www.jus.uio.no/smr/english/research/projects/austat/" target="_blank">AUSTAT Network</a> veranstaltet am 3./4.Mai 2012 seinen dritten Workshop zum Thema “Authority beyond the state” in Paris. Der entsprechende Call for Papers läuft noch bis zum 15.Dezember 2011 und alle Interessierten finden ihn <a title="hier" href="http://www.jus.uio.no/smr/english/research/projects/austat/events/seminars/paris2012.html" target="_blank">hier</a>.</p>
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		<title>2 Stipendien für den Promotionsabschluss am Grakov zu vergeben</title>
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		<pubDate>Wed, 06 Jul 2011 18:12:00 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Für die Zeit vom 1. November 2011 bis zum 14. September 2012 sind am DFG-Graduiertenkolleg &#8220;Verfassung jenseits des Staates&#8221; zwei Abschlussstipendien für Promovierende zu vergeben. Falls ihr im Bereich Rechtswissenschaft, Geschichte, Philosophie oder Politikwissenschaft arbeitet, ein fortgeschrittenes Promotionsprojekt vorweisen könnt, das noch dazu thematisch zum Grakov passt, dann könnte diese Ausschreibung für euch von Interesse [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Für die Zeit vom 1. November 2011 bis zum 14. September 2012 sind am DFG-Graduiertenkolleg &#8220;Verfassung jenseits des Staates&#8221; zwei Abschlussstipendien für Promovierende zu vergeben. Falls ihr im Bereich Rechtswissenschaft, Geschichte, Philosophie oder Politikwissenschaft arbeitet, ein fortgeschrittenes Promotionsprojekt vorweisen könnt, das noch dazu thematisch zum <a title="Grakov" href="http://www.grakov-berlin.eu/" target="_blank">Grakov</a> passt, dann könnte <a href="http://www.theorieblog.de/wp-content/uploads/2011/07/AusschreibungGRAKOV-Stip1Jahr.pdf">diese Ausschreibung</a> für euch von Interesse sein.</p>
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