Putinnichtversteher – Argumente für eine andere Außenpolitikanalyse

Seit der Annexion der Krim haben sich Experten wie Politiker daran versucht, in Putins Kopf zu blicken, also zu verstehen, was ihn antreibt: Ist er ein wahnsinniger, machthungriger Verbrecher wie Stalin, ein politisches Genie, das einen geheimen Plan verfolgt, oder ein nationalistischer Fanatiker? Was sind seine geheimen ideologischen Quellen, wer ist sein Rasputin, was ist sein langfristiger Masterplan? „Westliche“ Vorstellungen von den treibenden Kräfte hinter dem Krieg am Rande Europas scheinen vornehmlich auf Ideen und manchmal Phantasien über das innere Funktionieren des Kremls zu beruhen – er gilt als neo-zaristische Festung der vertikalen Machtausübung, die einzig dem Willen und Launen seines neomonarcischen Herrschers gehorcht. (mehr …)

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Der Bürgerkrieg in Syrien und die deutsche Außenpolitik

Ab dem 22. Januar sollen auf internationale Vermittlung hin in der Schweiz neue Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition über eine politische Lösung des nun schon fast drei Jahre währenden Bürgerkrieges in Syrien beginnen. Diese Gespräche möchte ich zum Anlass für den Versuch nehmen, die verschiedenen Dimensionen des Konflikts in Syrien aufzuzeigen und vor diesem Hintergrund über die moralische Verantwortung der deutschen Außenpolitik im Umgang mit diesem Konflikt nachzudenken. Dazu gehe ich in vier Schritten vor: Erstens skizziere ich den normativen Ausgangspunkt meiner Überlegungen. Zweitens erinnere ich kurz an den bisherigen Verlauf der Ereignisse in Syrien seit 2011. Drittens unterscheide ich drei Dimensionen des Konfliktes in Syrien, die in je unterschiedlicher Weise moralische Fragen aufwerfen. Viertens diskutiere ich vor diesem Hintergrund, welche moralische Verantwortung der deutschen Außenpolitik mit Blick auf diesen Konflikt zukommt. (mehr …)

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