Frank Prady: „I am not your enemy.“

Alicia Florrick: „I know, you are my opponent.“

(Good Wife, Staffel 6, Folge 9)

Herzlichen Dank an Astrid Séville für ihre Diskussion und anregenden Gedanken in ihrem Blogbeitrag zu meinem Beitrag in der ZPTH [pdf]. Ich gehe in drei Schritten vor, um auf ihre Kritikpunkte zu antworten. Zuerst werde ich die „So what?!“-Zweifel der Replik besprechen, danach gehe ich auf Sévilles Unterscheidung von Mouffe als Theoretikerin und Bürgerin ein und zuletzt widme ich mich ihrer Kritik der zu schwachen Radikalität. Nachfolgend möchte ich zeigen, dass man mit Mouffe viel zu sagen hat, wenn man sie in Kombination mit anderen Theorien sprechen lässt. Gerade die Kritikpunkte eins und drei von Séville können damit produktiv angegangen werden.

 „So what?!“, oder: wieviel Theoretisierung braucht Theorie?

Astrid Séville wendet gegenüber meiner Kritik am Mouffe’schen Institutionenverständnis ein, dass eine Theorie schließlich nicht alles theoretisieren müsste oder, wie sie schreibt, „gibt [es] auch ein legitimes Desinteresse an Details“. Mouffes Pointe liege schließlich nicht in neuen demokratischen Institutionen, sondern im Denken von Agonismus auf der ontologischen Ebene (und der Kritik liberaler Ansätze). Ob Mouffe meiner Kritik überhaupt ausgesetzt werden müsse, steht dann zur Frage. Ich gestehe, dass während der Textentstehung immer wieder diese Zweifel kamen: Warum auf diese konzeptionelle Schwäche eingehen und welche Konsequenzen hätte dies für ihr grundlegendes Verständnis des Politischen? Ließe sich das Argument nicht für weitere Begriffe in Mouffes Arbeiten machen und was wäre die Schlussfolgerung daraus?

Zwei Aspekte haben mich jedoch bestärkt, die „So what?!“-Frage anzugehen. Erstens sind Institutionen in repräsentativen Demokratien zentrale Orte und Mechanismen der demokratisch-verfassten Ordnung und stehen zumeist im Blickpunkt der empirischen und theoretischen Demokratieforschung. Radikale DemokratietheoretikerInnen haben diese Verengung von Demokratie kritisiert und versucht, Demokratie neu zu denken, indem sie Demokratie weniger Institutionen-fixiert betrachten. Dies brachte ihnen wiederum den Vorwurf ein, demokratische Institutionen nicht zu beachten.

Am Beispiel von Mouffe lässt sich zeigen, dass radikale DemokratietheoretikerInnen nicht notwendigerweise Institutionen-vergessen sind, sondern diese sehr wohl bedenken – dabei aber die Komplexität und inhärenten Machtverschränkungen und -verfestigungen unterschätzen. Mein Artikel hat versucht, einerseits diese vermeintliche Institutionenleere am Beispiel von Mouffe etwas zu entkräften. Andererseits jedoch aufzuzeigen, dass wenn von Institutionen bei Mouffe die Rede ist, diese unklar theoretisiert sind.

Zweitens ist der Begriff der Institution bei Mouffe kein zufälliger, der nur ab und zu auftaucht und eigentlich keine nennenswerte Rolle spielt. Der zentrale Mechanismus der ein agonale Demokratie vor dem Fall in eine agonistische schützt, so Mouffe, seien die institutionellen Kanäle (v. a. Parlamente), die die Konflikte kanalisieren und agonal transformieren. Der Institutionenbegriff ist bei Mouffe eben kein „Detail“, wie Séville zu suggerieren scheint. Das Eingangszitat aus der populären US-Serie The Good Wife verdeutlicht sehr gut Mouffes Verständnis vom Politischen in Demokratien: Wahlen schaffen keine FeindInnen, sondern GegnerInnen im politischen Wettstreit (agon). Wie genau dies aber geschehen soll, bleibt Mouffe zu erklären schuldig und dies liegt u.a. an ihrem vagen Institutionenbegriff. Um jedoch den Text nicht mit der Feststellung zu schließen, dass ihr Institutionenverständnis im Unklaren bleibt, wurde Mouffe mit der materialistischen Staatstheorie ein Ansatz zur Seite gestellt, der aus meiner Sicht Vorschläge liefert, die Agonalität von und in Institutionen zu bedenken.

Mouffe als Bürgerin/Wissenschaftlerin

Den zweiten Kritikpunkt, den ich besprechen möchte, ist Sévilles Unterscheidung von Mouffe als Theoretikerin und Bürgerin. „Mouffe“, so Sèville, „interessiert ‚empirische Politik‘ nicht als Wissenschaftlerin, sondern als Bürgerin.“

Mir scheint diese Trennung fehlgeleitet, da sie unterstellt, dass Mouffe unterschiedlich über Politik  nachdenkt. Bei Mouffe sehe ich das aber nicht (anders als z.B. bei Habermas philosophischen Schriften und politischen Interventionen). Mouffes Theorie ist explizit politiktheoretisch politisch, was sich schon an ihrer engen Verzahnung aus theoretischen Gedanken und zeitdiagnostischen Beobachtungen zeigt. Der Erfolg von Syriza 2015, die Skepsis der Indignados-Bewegung gegenüber parlamentarischer Repräsentation oder die austeritätsfixierte Politik in der EU nimmt Mouffe zum Anlass, um für ihr agonistisches Verständnis von Politik als die Austragung von Konflikten zu werben. Mouffe interveniert in diese Debatten durch Interviews, Meinungsartikel und Vorträge. Dies nicht (nur) als empörte linke Bürgerin, sondern als engagierte Wissenschaftlerin, die ihre Theorie auf aktuelle Themen anwendet und Kritik oder Vorschläge aus Sicht der agonalen Demokratietheorie formuliert. Bürgerin, öffentliche Intellektuelle und Wissenschaftlerin fallen bei Mouffe in eins. Die ontologische Ebene (Wissenschaftlerin) wird zwar in ihren theoretischen Schriften notwendigerweise betont, doch die ontische Ebene (Bürgerin/Intellektuelle) bleibt stets der Bezugspunkt für ihre theoretischen Auseinandersetzungen.

Und jetzt, Mouffe?

Zuletzt finde ich die Kritik der Autorin an der fehlenden Radikalität an meinem Text sehr interessant, weil er gewiss einen wunden Punkt im Artikel trifft. Séville fragt nach den Konsequenzen agonal-gedachter Institutionen in theoretischer wie empirischer Hinsicht. Im Artikel habe ich aufgezeigt, dass sich die Agonalität in und von Institutionen mit Hilfe der materialistischen Staatstheorie, die von Poulantzas und anderen entwickelt wurde, denken lässt. In dieser werden die Konflikte im Staat bzw. staatlichen Institutionen betont. Herausgestellt wird, dass Institutionen Konflikte in sich tragen, diese sich teilweise aus den gesellschaftlichen Widersprüchen ergeben und jedes institutionelle Gefüge um Deutungsmacht im Staat ringt. Diese Konflikthaftigkeit und Widersprüchlichkeit im institutionellen System, die Mouffe nicht bedenkt, eröffnet ihrer Theorie  einen erster Schritt Richtung agonaler Demokratisierung der Demokratie gehen. Die Forderung nach einer Demokratisierung der Demokratie findet sich sowohl bei Mouffe als auch bei Poulantzas. Dabei wird betont, dass die Demokratie ein transformatives Projekt ist, welches nicht einfach statisch existiert oder institutionell vollkommen ist, sondern stets in Bewegung und von Machtverhältnissen durchzogen ist. Demokratie beinhaltet demnach die Austragung von Konflikten. Eine theoretische Klärung, wie Institutionen Agonismen verschärfen und wie sich Konflikte in agonalen Institutionen verändern, erscheint mir sowohl für Mouffes als auch für Poulantzas Ansatz konzeptionell zu spezifisch und empirisch zu eng gefasst. Die Folge wäre nämlich, dass man bestimmten Institutionen eine stärkere Rolle zuschreiben müsste, die Agonismen begründen oder ihnen eine schwächere institutionelle Rahmung unterstellt, damit „sich gesellschaftliche Widersprüche in den Widersprüchen politischer Institutionen [verzetteln]“, so Séville. Beides erscheint mir theoretisch nicht notwendig, aber ist für die konkrete empirische Analyse höchstrelevant.

Ich stimme mit Séville überein, dass Mouffes Werk für sich genommen „weder Fisch noch Fleisch“ ist. Das ist wohl einer der Gründe weswegen Mouffes Arbeiten so viel Aufmerksamkeit erlangt haben. Sie bieten viel Angriffsfläche, um sie entweder in Schubladen zu stecken (marxistisch), sie umzusortieren (liberal) oder sie rundum abzulehnen. Um jedoch im Séville’schen Sprachbild zu bleiben, sollte der agonistische Hauptgang um Beilagen, weitere Menüabfolgen oder neue Essensvariationen erweitert werden. Damit ist er für die politische Theorie anregender als in seiner puren Form.

Stefan Wallaschek ist Doktorand an der Universität Bremen/Bremen International Graduate School of Social Sciences (BIGSSS) und schreibt seine Dissertation zu Solidarität in Europa in Zeiten der Krisen.